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AfD
Altbundespräsident
„Träumen von autoritärer Führerschaft“: Bei Lanz attackiert Joachim Gauck die AfD
Altbundespräsident Joachim Gauck hat bei „Markus Lanz“ die AfD frontal angegriffen und der Partei unterstellt, von „autoritärer Führerschaft“ zu träumen. Ein Bündnis zwischen Linken und Union schloss er dabei nicht aus, um einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern.
Das Verhalten von Julia Klöckner offenbart die Schwäche der CDU
Nach der Rede des AfD-Abgeordneten Martin Sichert im Bundestag, droht Julia Klöckner der gesamten AfD-Fraktion mit dem Rauswurf. Sichert bezeichnete die Regierung als „Lügner“ – für die Bundestagspräsident ein „unparlamentarisches Vorgehen“. Sie erteilte dem MdB einen Ordnungsruf.
Jagd auf Reporter
„Polizeiliche Maßnahmen wurden eingeleitet“: Ermittler haben Schläger von Erfurt identifiziert
Die Erfurter Kriminalpolizei hat mehrere Täter identifiziert, die bei Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD Jagd auf Apollo News-Reporter gemacht haben. Einer von ihnen ist der Sohn eines ehemaligen Landtagskandidaten in Thüringen.
Deutscher Bundestag
„Ganze Fraktion“ ausschließen: So drastisch würde Julia Klöckner ihre Kompetenzen mit einem AfD-Ausschluss überdehnen
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat damit gedroht, dass die AfD-Fraktion gesammelt den Sitzungssaal verlassen müsse. Mit dieser Maßnahme hätte sie ihre Kompetenzen allerdings weit überdehnt. Es gibt einen einzigen Präzedenzfall – und auch der ist strittig.
Wir sehen den Wahnsinn des Mobs
Heute geht es um die Gewalt gegen Apollo News-Journalisten rund um den AfD-Parteitag in Erfurt, um die Chatkontrolle und das Desaster des Kai Wegner.
AfD Thüringen
Jens Spahn will Björn Höcke Grundrechte aberkennen und das Wahlrecht entziehen
Der Unions-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, Björn Höcke das Wahlrecht zu entziehen. Das könnte seiner Ansicht nach erfolgreicher sein als ein Parteiverbot. Allerdings gibt es dafür keine juristische Grundlage – außer dem Entzug von Grundrechten.
Ordnungsruf
„Unparlamentarisches Vorgehen“: Julia Klöckner droht kompletter AfD-Fraktion mit Rauswurf
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat am Freitagmorgen der gesamten AfD-Fraktion mit dem Rauswurf aus dem Parlament gedroht. Hintergrund war eine Polemik des gesundheitspolitischen Sprechers der AfD gegen Vertreter der Regierungskoalition.
Sonntagsfrage
Neue Ipsos-Umfrage: AfD erreicht Allzeithoch, CDU fällt auf 22 Prozent
In einer neuen Umfrage zur Bundestagswahl kommt die AfD auf 28 Prozent. Das ist der höchste Wert, den die Partei in einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Ipsos jemals erreicht hat. Die SPD liegt hinter den Grünen und gleichauf mit der Linkspartei.
Gelsenkirchen
„Menschenverachtende Grenzüberschreitungen“: AfD-Politiker wegen Putzvideo als Zweiter Bürgermeister abgewählt
Der Stadtrat von Gelsenkirchen hat den AfD-Politiker Norbert Emmerich als Zweiten Bürgermeister abgewählt. Anlass dafür war ein Social-Media-Video, in dem eine Parteikollegin Sinti und Roma dazu aufforderte, ein verwahrlostes Stadtviertel sauber zu halten.