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Thomas Schulze
BSW will unabhängigen Kandidaten bekannt geben – und schließt Wahl Siegmunds nicht aus
BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze kündigt nach der Wahl in Sachsen-Anhalt an, zeitnah einen überparteilichen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Zugleich schließt er nicht explizit aus, AfD-Kandidat Ulrich Siegmund direkt zu wählen.
Das BSW ist am Sonntag mit 5,3 Prozent in den Landtag von Sachsen-Anhalt eingezogen und könnte damit bei der Regierungsbildung in den kommenden Wochen das Zünglein an der Waage werden. Wie BSW-Spitzenkandidat Thomas Schulze am Montagmorgen bekannt gab, favorisiert die Partei nach wie vor die Wahl eines überparteilichen Kandidaten für die Position des Ministerpräsidenten. An einer Brandmauer-Koalition gegen die AfD unter Führung der CDU werde sich die Partei nicht beteiligen, erklärte Schulze.
„Daran halten wir fest und welche Parteien jetzt mit uns zusammenarbeiten wollen, das wird sich nun in den nächsten Stunden oder Tagen ergeben“, erklärte Schulze im Interview mit MDR Aktuell. Man habe mit mehreren Kandidaten Gespräche geführt und werde entsprechende Vorschläge bald öffentlich bekannt geben. Ziel sei es, jemanden zu finden, „der dieses gespaltene Land“ vereinen und wechselnde Mehrheiten organisieren könne.
Im Interview mit dem Deutschlandfunk präzisierte Schulze, dass es sich um eine passende Persönlichkeit aus Sachsen-Anhalt handeln werde. Die Fraktion werde sich die Zeit nehmen, das Thema „in Ruhe“ mit den Gremien und dem Bundesvorstand zu diskutieren und dann „zeitnah sicherlich den Namen“ nennen. Zugleich stellte Schulze klar, dass er einer von Ulrich Siegmund geführten AfD-Regierung keine Steine in den Weg legen werde.
Bereits Monate vor der Wahl hatte Parteigründerin Sahra Wagenknecht angekündigt, dass sich die BSW-Fraktion in einem möglichen dritten Wahlgang enthalten und damit eine einfache Mehrheit für Siegmund zumindest in Kauf nehmen werde. Dazu sei er weiterhin bereit, sagte Schulze. Bemerkenswert ist allerdings, dass er im Interview mit MDR Aktuell selbst eine direkte Wahl Siegmunds in den vorherigen Wahlgängen nicht ausdrücklich ausschließen wollte. Stattdessen verwies Schulze auf noch ausstehende parteiinterne Beratungen.
Sollte die AfD infolge einer möglichen Enthaltung des BSW im dritten Wahlgang den Ministerpräsidenten stellen, trage das BSW dafür keine Verantwortung, sagte Schulze im Deutschlandfunk. Vielmehr hätten die anderen Parteien mit ihrer bisherigen Politik selbst dazu beigetragen, die AfD zu stärken. „Ich sehe die AfD als Partei, die von 44 Prozent der Menschen hier gewählt worden ist, und dem muss ich Rechnung tragen. Und das ist für mich Demokratie“, erklärte er.
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Und dieser „unabhängige“ Kandidat ist dann nicht kurz vorher rein zufällig aus einer Partei ausgetreten?
Immer mehr Online-Portale greifen dieses Thema auf
An der Urne 51 Prozent, per Brief nur 24:
Das merkwürdige AfD-Ergebnis in Sachsen-Anhalt
https://report24.news/an-der-urne-51-prozent-per-brief-nur-24-das-merkwuerdige-afd-ergebnis-in-sachsen-anhalt/
In Pflegeheimen gibt es sehr sehr sehr sehr viele demente Menschen, für die dann Schwester Hildegard das Kreuzchen macht, bestochen von einer Altpartei.
Das ist natürlich ein Märchen… 🙂 🙂 🙂
Es ist so, wie es immer war, ist und sein wird:
Wenn es einen bestätigten Fall gibt, gibt es auch ein riesiges Dunkelfeld.
Wenn man so viel Energie und Zeit für ein Prozedere aufwenden kann und will, um einen unabhängigen Kandidaten zu finden und zu benennen – fragen sich viele wieso kann der/dieser nicht auch dann vom VOLK gewählt werden?
Die 5%-Partei schlägt einen eigenen Ministerpräsidenten vor, den die 44%-Partei zu wählen hat… Unglaublich…
Alleine, dass über sowas ernsthaft debattiert wird, anstatt kollektives Gelächter zu hören, zeigt, wie beschädigt die Demokratie im besten Deutschland aller Zeiten ist.
Also macht die BSW da weiter wo Sie in Thüringen aufgehört hat. Den Wählerwillen komplett ignorieren. Herr Schulze ist nicht anderes als Katja Wolf 2.0
Die kleinste Fraktion schlägt den MP vor – das demokratieverständnis des BSW
Wittig hat das besser gesagt: Jeder den sie nennen würde, wäre verbrannt. Sie geht gerne auf Vorschläge insbesondere des Wahlsiegers AfD zu.
Eine Beteiligung an der Brandmauer schließt Schulze aus. Ein Signal Richtung Merz, der die Gangart gegenüber der AfD nun sogar verschärfen will. In den USA sieht man argwöhnisch Richtung Merz und seine CDU. Dort fragt man sich mittlerweile, wieso einst die CDU selbst Sammelbecken für Rechtskonservative gewesen sei und diese damit keine Probleme hatte. Nun aber die selbigen bekämpfen möchte, nur weil diese die Partei wechselten. Man sollte wissen, dass die AfD mittlerweile mit amerikanischen, einflussreichen rechtskonservativen Bünden gut vernetzt ist. Eine härtere Gangart gegenüber der AfD könnte nicht nur Argwohn in den Staaten auslösen, sondern gar Maßnahmen der US- Regierung gegenüber Merz und Konsorten auslösen.
Bitte Briefwahl überprüfen!
Bei der Briefwahl erzielt die AfD weniger als die Hälfte der Stimmen im Vergleich zur Urnenwahl. Bei allen anderen Parteien ist die Abweichung kleiner und umgekehrt: Sie haben alle mehr Stimmen durch Briefwahl bekommen.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/briefwahl-auswertung-afd-abweichung/
Wenn man das so sieht, hat das BSW zum 3. Mal eine AFD Regierung verhindert.
Dem BSW kann man nicht vertrauen, deren Ziel ist einzig und allein die AFD zu verhindern, dafür wurde sie ins Leben gerufen.
Aha … also (fast) die Mehrheit der Wähler sollen einen MP kriegen, den sie nicht gewählt haben, der überparteilich aus der Wundertüte der kleinsten Fraktion stammt und es allen recht machen soll indem er nichts tut, was irgendwem auf die Füße tritt, mit anderen Worten: weiter wie bisher, ein MP, der einfach nur den Sessel warm hält.
Namen!
Oskar Lafontaine?
Bischof Feige?
MDR-Intendant Ludwig?
Die Hape, Campino und Gröli-Group?
Dieter Hallervorden
BSW = Merz/Klingbeil
Nur mit Lügen an der Macht.
Ich sage nur, BRIEFWAHL prüfen.
Da wurde mal wieder Richtung links beschissen.
„Die Briefwahl kostet AfD die absolute Mehrheit – Statistisch deutet das auf strukturelle Manipulation“
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/die-briefwahl-kostet-afd-die-absolute-mehrheit-statistisch-deutet-das-auf-strukturelle-manipulation
Das ist sogar dringend anzunehmen….
Das behaupten immer diejenigen, die das Wahlergebnis nicht akzeptieren können, weil es ihnen nicht gefällt. Wie der Typ aus Mar-a-Lago
Die Menschen wollen nach der Wahl keinen „unabhängigen Kandidaten“ vom BSW-Vorstand präsentiert bekommen!!! Ganz bestimmt nicht.
Sie wollen vorher wissen, wen sie wählen und genau das macht eine Wahl aus. Das sollte Frau Amira eigentlich wissen!
Das BSW als kleinste Fraktion möchte gerne bei den Erwachsenen mitspielen. Dabei vergessen diese „Spitzenpolitiker“ offensichtlich diesmal das Land Sachsen Anhalt. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, das diese Partei aus U-Booten der SED besteht. Die Genossen kennen sich mit MfS Methoden ja bekanntlich blendend aus. Auch das Wahlergebnis ist mysteriös. Oskar ist als bekennender Sozialist im Hintergrund tätig. Diese Partei ist weder demokratisch noch wirklich wählbar. Der Wählerwille wird selbstverständlich wie immer ignoriert !
Die 5%-Partei möchte einen unabhängigen Kandidaten aufstellen, weil ihr der von der 44%-Partei gestellte nicht gefällt? Und schwadroniert zugleich über Demokratie??
Anna ming Droppe…
Mit sensationellen 5,3 Prozent in den Landtag gerumpelt, aber das BSW führt sich bereits auf wie der große Königsmacher. Da schwurbelt Spitzenkandidat Schulze von einem „unabhängigen“ Wunschkandidaten aus dem Zauberhut, um das Land heldenhaft zu einen. Was für eine Realsatire! Gleichzeitig traut er sich aus nackter Angst vor der eigenen Basis nicht mal mehr, die Wahl von Ulrich Siegmund im Vorfeld komplett auszuschließen. Man eiert feige herum, weil man genau weiß: Wer 44 Prozent der Wählerstimmen für die AfD einfach ignoriert, zeigt nur seine eigene demokratische Bankrotterklärung. Ihr könnt eure Spielchen drehen wie ihr wollt – das Volk hat gewählt, und der Wahlsieger heißt Siegmund. Da hilft auch kein herbeigesehnter „überparteilicher“ Geist aus der Flasche, um die eigene politische Bedeutungslosigkeit zu kaschieren.
Es ist wieder typisch für die Selbstüberschätzung der Namensgeberin dieser Partei, die nicht führen kann, weil sie eine ausgewiesene Einzelkämpferin ist.
Das BSW handelt nach dem Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.
Mancher von denen würde sicher gerne Minister unter Uli Siegmund werden, aber man fürchtet den Sturm, dem man sich dann stellen muss – einem Sturm, den die AfD-Mitglieder schon über 10 Jahre lang standhalten müssen.
Da zeigt sich eben, wer ein sturmerprobter Baum ist und wer nur ein biegsames Zweiglein.
Es gibt 14+4 Kandidaten für 3 Überläuferposten (die Schulzes scheiden aus).
Das sollte also auch klappen. Beiden, CDU und BSW, geht es AUSSCHLIESSLICH um Macht, nicht um Inhalte. Vereinfacht den Absprung.
Siegmund kann ja mit den Dienstwagenschlüsseln …
(obwohl Pinocchios Metapher deppert ist: Die hat der Chauffeur).
So ist’s !
Mein – so ist’s – ging an Nordfriese 78
… und diese 44,4% wollen Siegmund und keinen „unabhängign Salonkommunisten“ von Sahras Gnaden. Wäre die Splitterpartei BSW bei 4,99% gescheitert und alle anderen Stimmen wie jetzt, hätte Siegmund seine absulute AfD-Mehrheit mit 42 Sitzen!
Siegmund hätte bei einer korrekten Wahl und Stimmauszählung auf jeden Fall die absolute Mehrheit ! Wer soll die 8.9% der Grünen, die in Umfragen unmittelbar zuvor nur zwischen 3 und 5 % bekamen, glauben? Ich befürchte den üblichen massiven Wahlbetrug zu gunsten der Grünen !
Völlig egal, wie sich RRG verteilt: Wenn das BSW rausfliegt, HAT Siegmund die 42 AfD-Mandate.
Der Höhenflug des BSW per Briefwahl mitten in der Nacht: DA liegt der Betrug.
Die Partei trägt ihren Namen. Auf den Plakaten strahlt ihr Gesicht. Spricht man vom BSW, spricht man von Sahra Wagenknecht. Wo nur ist Frau Wagenknecht wirklich? Sie selbst und nur sie selbst will die politische Ausrichtung des BSW bestimmen. Robert Crumbach und Katja Wolf sind darauf reingefallen. In Brandenburg und Thüringen ist das BSW gescheitert. Die Schuld trägt Crumbach und Wolf. Die Sahra selbst strahlt weiterhin von den Plakaten als wäre nichts geschehen. Spätestens jetzt sollte jedem klar sein welche Taktik sie hat. Das wahrlich schöne Gesicht vernebelt elegant das dahinter steckende kompromisslose „nur ich“. Liebe Sahra, jetzt zeig uns mal was du politisch wirklich drauf hast. Du wirst keinen mehr finden der sich für dich in die erste Reihe stellt um dann als Marionette zu fungieren. Es sei denn man hat Lust auf politischen Selbstmord. Mach Schluss mit der gespielten Bescheidenheit. Es ist die beste Zeit dafür. Frag Alice Weidel.
Den Faschismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf! Schon klar, dass unsere Antidemokraten den Wahlgewinner auf Teufel komm raus, nicht an die Regierung lassen wollen! Viel Spaß mit einer 5 Parteien-Anti-AfD Koalition….so ein Konstrukt hält kein Jahr!
Dem BSW kann man, wie den anderen Linken nichts glauben und schon gar nicht vertrauen. Alles muss prinzipiell hinterfragt und angezweifelt werden. Gerade in der jetzigen Situation beschäftigen sich nicht wenige der Blockpartei, zu der auch BSW gehört, stundenlang täglich, wie man der AfD Fallen stellen kann. Ich denke es ist klug, wenn die AfD direkt in den Angriff übergeht und sich als erstes den VS und den ÖRR vornimmt.
Kleiner Tipp: Gesetze und Gelder können nur eingetrieben werden, wenn da jemand eintreibt und durchsetzt. Bei entsrpechende Prioritätenverteilung sind die Gerichtsvollzieher erstmal mehr als genug mit Millionen anderen Sachen beschäftigt, sodass kein GEZ Säumiger auf absehbare Zeit den Vollzug fürchten muss. Man trocknet so die ÖRR aus. Alternative: Moderatoren Austausch.
Ein journalistisches Makel ist das hier, obwohl es Sven Schulze und Thomas Schulze gibt, einfach der Vorname gänzlich weggelassen wird. Es wäre zumindest von Journalisten zu erwarten, um eine Verwechslung bei der Zitierung aus dem Pressebericht zu verhindern, dass der erste Buchstabe vom Vornamen des jeweiligen Schulze dazugeschrieben wird.
Das ganze ist doch ein Witz,soll sich Siegmund ein genauso von einer Kleinpartei am Gängelnd führen lassen wie Merz? Lieber nochmal Neuwahlen
„Zugleich schließt er nicht explizit aus, AfD-Kandidat Ulrich Siegmund direkt zu wählen.“
Dass das überhaupt diskutiert wird…wer hat denn die Wahl gewonnen?
Entweder Sigmund MP oder Neuwahlen.
Ohh wehhh jetzt wird Kermit oder Miss Piggy ins Rennen gebracht…. vielleicht hat auch Julian Reichelt recht … Die Fraggles kommen 😀
Die AFD sollte besser nochmal die Briefwahlstimmen nachzählen lassen, als mit einer unzuverlässigen Lügenbaronin als Zünglein an der Waage zu koalieren.
Wollen die Wähler diese „Persönlichkeit aus Sachsen Anhalt“? Zuerst gab es kaum einen Wahlkampf mit Inhalt. Es ging nur um Nazis verhindern und um „Gesichter“ (Der Uli, die Suse, der Graubart und wie sie alle heißen) Und jetzt heißt es: Ätsch! Ihr bekommt doch einen Ministerpräsidenten oder – präsidentin, der/die keiner auf dem Schirm hatte: Wundert sich jemand über Politikverdrossenheit? Es hat noch keiner mit Herrn Siegmund gesprochen, was in einem Koalitionsvertrag stehen könnte. Ich als „Nicht Sachsen-Anhaltiner“sage: Euch sind die Wähler scheiß egal.