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AfD
Nach Aschaffenburg
23 Prozent: AfD steigt in aktuellsten Wahlumfragen
Die AfD kann nach aktuellen Umfragen zulegen. Rekordverdächtige 23 Prozent berechnet YouGov für die Rechtspartei.
Trotz Neutralitätspflicht
„Schaden abwenden“: Stadt Jena schaltet sich bei Großspende für die AfD ein und kritisiert die Partei
Weil ein Unternehmer aus Jena 999.990 Euro an die AfD spendete, fordert der Bürgermeister der Stadt jetzt Aufklärung, um einen „Schaden von unserer Region abzuwenden.“ Er warnt die Wirtschaft vor der AfD – betont aber, sich seiner Neutralitätspflicht bewusst zu sein.
Offener Brief
„Brandmauer darf nicht ins Wanken geraten“: SPD-Landeschefs fordern Unions-Kollegen auf, ihren Einfluss geltend zu machen
In einem offenen Brief fordern die SPD-Ministerpräsidenten ihre Kollegen von der Union auf, ihren „Einfluss geltend“ zu machen, um eine gemeinsame Abstimmung mit Mitgliedern der AfD im Bundestag zu verhindern. Die Brandmauer dürfe nicht „ins Wanken geraten“.
AfD will zustimmen
Günther droht mit Nein im Bundesrat, wenn Asylgesetze mithilfe der AfD beschlossen werden
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fällt seinem Parteichef Friedrich Merz in den Rücken und droht, im Bundesrat mit Nein zu stimmen, sollte die Union die Gesetze nur mit Hilfe der AfD durchsetzen. Die AfD will den Anträgen offenbar zustimmen.
Bundestagswahl
CSU übernimmt in ihrem Wahlprogramm mehrmals alte Positionen der AfD
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bezeichnete die AfD erst kürzlich als „Systemgegner“. Unterdessen kopiert seine CSU in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl zahlreiche alte Positionen der Partei.
Berlin
Grünen-Chef rechtfertigt Selfie bei Demo gegen rechts: „Demokratie verteidigt man nicht mit einem griesgrämigen Gesicht“
Am Samstag postete Franziska Brantner ein Gruppenfoto führender Grünen-Politiker bei einer Demonstration gegen die AfD und Trump. Die Politiker lächelten wenige Tage nach der Messerattacke in Aschaffenburg in die Kamera. Banaszak rechtfertigte sich für das Selfie. Laut ihm könne man die Demokratie nicht „mit einem griesgrämigen Gesicht“ verteidigen.
„Keine Spielchen mehr“?
Dieser Anti-AfD-Seitenhieb in Merz‘ Migrationsantrag soll jetzt offenbar ihre Zustimmung verhindern
Friedrich Merz verspricht „keine Taktiererei und keine Spielchen mehr“ und eine Abstimmung über seinen Migrationsplan ohne Brandmauer. Der Antragstext hat allerdings eine Giftpille: Die AfD müsste sich mit einer Zustimmung selbst für Putin-nah, fremdenfeindlich und verschwörungstheoretisch erklären.
Polizei-Bericht
Teilnehmerzahl bei „Demo gegen Rechts“ in echt nur gut ein Drittel so hoch wie behauptet
Die Veranstalter und viele Grünen-Spitzen sprechen von 100.000 Teilnehmern der Demo „gegen Rechts“ am Samstag in Berlin. Nach Polizei-Angaben war es hingegen nur gut ein Drittel davon. Die Tagesschau spricht sogar nur von 5.000 Teilnehmern.
Entertainer
Harald Schmidt kritisiert die Grünen und scheut sich nicht vor Trump oder der AfD
Der Entertainer Harald Schmidt hat sich in einem Interview mit der Berliner Zeitung bemerkenswert über die Grünen und die Gelbhaar-Affäre, Trump und die AfD geäußert. Er forderte zusätzlich „mehr Demut vor den Entscheidungen des Souveräns“ und „sprachliche Genauigkeit“ mit dem Begriff „Große Koalition“, die für ihn eigentlich CDU und AfD bedeuten würde.