Monat: Mai 2025
Der lange Marsch des Scheiterns
Zweimal scheiterte er als Vorsitzender, einmal als Kanzler. Merz geht mit einem blauen Auge aus seiner Kanzlerwahl. Was Formsache sein sollte, wurde zur Zitterpartie. Merz hat für die Kanzlerschaft alles geopfert und startet angezählt ins Amt.
NRW
Waffenverbot für AfD-Mitglieder gekippt
Das Waffenverbot für AfD-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen wurde vom Oberverwaltungsgericht in Münster gekippt. Die Mitgliedschaft in der AfD allein reicht nicht aus, um einem Waffenbesitzer die „Zuverlässigkeit“ zu entziehen.
Außenministerium
Baerbock hinterlässt Amtsnachfolger Wadephul feministisches Buch
Baerbock hinterlässt ihrem designierten Nachfolger, Johann Wadephul ein feministisches Buch: "In der Männer-Republik. Wie Frauen die Politik eroberten". Zuvor hatte der CDU-Politiker angekündigt, Baerbocks „feministische Außenpolitik“ nicht fortzuführen.
Geschäftsordnung
Unvereinbarkeitsbeschluss gebrochen: Union stellt für Merz-Wahl gemeinsamen Antrag mit Linksfraktion
Nach dem verlorenen, ersten Wahlgang änderten Union und SPD die Tagesordnung, um einen weiteren Versuch für Friedrich Merz zu ermöglichen. Dazu stellte die Union einen gemeinsamen Antrag mit der Linken. Es ist das de-facto-Ende des Unvereinbarkeitsbeschlusses.
Kommentar
Friedrich Merz kassiert die brutale Quittung für seinen Schlinger-Kurs zur Macht
Friedrich Merz wird nicht gewählt: das Finale eines brutalen Fehlstarts und symbolisch für seine chaotisch-schwache Regierungsbildung. Kann er überhaupt noch Kanzler werden?
Video
„Es ist eine massive Staatskrise“ – Prof. Werner J. Patzelt in der Blitzanalyse
Merz ist bei der Wahl zum Kanzler im ersten Durchgang durchgefallen – er wackelt. Politikwissenschaftler Professor Werner Patzelt analysiert die Krise im Interview mit Apollo News. Er wäre auch jetzt der schwächste Kanzler zum Start in der Geschichte der Republik.
Niederlage
War das ein gezielter Putschversuch gegen Merz?
Ist es nur eine Panne - oder schon ein Putsch gegen Merz? Das Chaos im Bundestag ist jedenfalls der Beleg: Sein persönliches und politisches Kapital ist aufgebraucht.
Kanzlerwahl
„Vorbote von Weimar“ – Union und SPD nach Merz-Niederlage im Chaos
Nach Merz' überraschendem Scheitern im ersten Wahlgang herrscht Aufruhr bei Union und SPD - beide Parteien bezichtigen sich gegenseitig. Wie stabil ist diese Koalition noch? Eine Übersicht.
Video
Merz‘ historische Niederlage im Bundestag – Apollo Newsroom
Friedrich Merz ist bei der Wahl zum Kanzler im ersten Wahlgang durchgefallen – eine zweite Runde gibt es frühestens am Freitag. Die Hintergründe sind offen: Ist es ein Denkzettel oder gezielter Sturz? Max Mannhart mit der Blitz-Analyse.