Kanzlerwahl
„Vorbote von Weimar“ – Union und SPD nach Merz-Niederlage im Chaos
Nach Merz' überraschendem Scheitern im ersten Wahlgang herrscht Aufruhr bei Union und SPD - beide Parteien bezichtigen sich gegenseitig. Wie stabil ist diese Koalition noch? Eine Übersicht.
Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein designierter Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang vom Parlament gewählt wurde. Der noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich darüber bestürzt, das Wahlergebnis sei „absurd“. Gegenüber dem Stern sagte er, dass eine Kanzlerwahl „kein Spaß“ sei. Der designierte Außenminister Johann Wadephul gibt sich derweil gelassen. „Kein Drama, trotz der Überraschung“, sagte er laut Bild.
Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, versucht nach Merz‘ Scheitern die Geschlossenheit der Union zu demonstrieren: „Wir hatten gerade Standing Ovations in der Fraktion – richtig lauter, frenetischer Applaus“, sagte er der Welt. Er fordert, dass es „jetzt zügig gehen“ müsse. Zunächst hieß es, dass es am Dienstag keinen zweiten Wahlgang geben wird. Aktuell beraten die Fraktionsspitzen jedoch darüber, wie man die zweite Abstimmung doch noch möglich machen könnte.
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Über die Frage, wer am Scheitern der ersten Abstimmung schuld ist, herrscht noch immer Uneinigkeit. Union und SPD schieben sich gegenseitig den schwarzen Peter zu. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil betonte, dass auf seine Partei Verlass sei. Auch der SPD-Politiker Ralf Stegner sagte, dass die Partei geschlossen für den Kanzlerkandidaten gestimmt habe – „Wir haben ja keine Alternative, sonst stürzt das Land ins Chaos“.
Die Union sieht die Schuld für das Wahlergebnis bei der SPD. Dort vermutet man Abweichler. Trotzdem will man in einem neuen Versuch Einigkeit zeigen: In einer Presseerklärung sagte Jens Spahn, dass Union und SPD Merz erneut als Kanzler vorschlagen werden. Auch er betont, dass es einen „stehenden, langanhaltenden Applaus“ in der Unionsfraktion gegeben habe.
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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder verlautete in einer Presseerklärung derweil, dass das Ergebnis eine Enttäuschung sei. Es sei ein „Schaden für unser Land, für die Demokratie“. Söder führt aus, dass die gescheiterte Wahl ein „Vorbote von Weimar“ sein könnte. Die Folgen seien nicht absehbar. Es sei darum wichtig, nun vernünftig zu handeln und keine Denkzettel auszustellen. „Es geht jetzt nicht um den Einzelnen, es geht um uns alle“, betonte er. „Noch ist alles lösbar, noch ist alles heilbar“. Ein guter Start sei noch möglich – dafür müsse man aber jetzt handeln.
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Auch der saarländische CDU-Vorsitzende Stephan Toscani fordert einen schnellen zweiten Wahlgang. „Die Lösung der Probleme in unserem Land duldet keinen Aufschub und kein Taktieren“, sagte er der dpa. „Als Union stehen wir geschlossen hinter unserem Kanzlerkandidaten und zu der Verantwortung für unser Land.“
Auch der SPD-Politiker Ralf Stegner sagte, dass die Partei geschlossen für den Kanzlerkandidaten gestimmt habe – „Wir haben ja keine Alternative, sonst stürzt das Land ins Chaos“.
Das ist jetzt aber eine Satiresendung, oder? Davon ist doch nicht ein einziges Wort wahr.
Stegner galt damals als „Heide-Mörder“, falls das noch jemand kennt. Ein Kenner des Verrats also…
Es ist im Chaos, Herr Stegner, schon lange. Schlimmer geht nimmer.
Die in der CDU sollten einfach mal die Scheuklappen ablegen, über den Tellerrand schauen und nach einer Alternative suchen, die solide und zukunftsfähig ist. Kann doch nicht so schwer sein… 🙂
Jens Spahn meinte doch im Fernsehen neulich, dass man natürlich eine Alternative hätte. Also, wo hängt’s?
😀
Ja, die Alternative ist kiffen!
Meinte er etwa die Alternative für Deutschland???
Und immer ist die SPD dabei.
Diese gescheiterte Bundeskanzlerwahl ist kein Vorbote von Weimar sondern die Quittung dafür, dass man mit Gewalt eine Koalition, vorbei am Wählerwillen, schmiedet, die noch nicht mal eine Kanzlerwahl zusammen hinbekommt. Minderheitsregierung oder Neuwahl, alles andere verschlimmert den Zustand unseres Landes nur noch mehr.
Ausschließlich Neuwahlen lösen dieses Problem.
In seinen Träumen sah er sich schon am G7 Gipfel und sah sich als Entscheidungsträger. Tja, ich sehe ihn nun noch weiter fallen. Ein Rücktritt muss nun erfolgen.
Herr Söder, in Geschichte, setzen 6! Nein es ist eben kein „Vorbote von Weimar! Lassen Sie das gefälligst, „Alternativwahrheiten“ zu verbreiten! Die Weimarer Republik hatte von Anfang an einen sog. schweren Geburtsfehler: in der Weimarer Republik hab es den „Reichskanzler“, der bei entsprechenden „Notlagen“ alle Macht an sich nehmen konnte. Das ist in der heutigen dt. Demokratieform nicht möglich, allein schon dadurch, da das höchste Staatsamt auf 2 Säulen verteilt ist: Bundespräsident und Bundeskanzler. Es gibt noch mehrere „Sicherheitsventile“, wenn ich das mal so formulieren darf. Also, bitte bleiben Sie bei der Wahrheit!
Das Land ist im Chaos, Herr Stegner, schon sehr lange, viel zu lange. Eigentlich kann Merz froh sein, wenn er das nicht richten muss.
Der wird gar nichts richten, weil er weder etwas richten will, noch kann! Er wird ein noch schwacherer Kanzler als Olaf Scholz sein, weil permanent die SPD und die Linken ihm mit gewetzten Messern im Nacken sitzen, bereit, ihn jederzeit politisch zu köpfen, sollte er die Wünsche der Roten und Ultraroten nicht erfüllen! Diesen „Pack mit dem Teufel“ (symbolisch gesprochen) wird er keine 4 Jahre als Kanzler durchhalten, jedoch die CDU für sehr, sehr viele Jahre in die politische Bedeutungslosigkeit, wenn nicht gar zur Zerstörung der CDU/CSU führen. Das ist meine Einschätzung und Meinung.
Also, möglicherweise steckt ja Söder dahinter ……..
egal wie, die Zeiten sind betrüblich, aber Schadenfreude ist doch auch was.
Nach dem Ende der selbsternannten „Fortschrittskoalition“ dauert es auf den Tag genau inzwischen ein halbes Jahr, bis parlamentarisch Wahlen stattfinden, die einen Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers ermöglichen. Mithin erweckt das damit extrem in die Länge gezogene Verfahren den Eindruck, dass es in Wirklichkeit nicht mehr erwünscht ist, noch sinnvoll Politik zu machen. Angesichts dessen bleibt einem allein, sämtliche Hoffnung fahren zu lassen.
Das schöne an dem Ganzen!, dass Kartell ist sich untereinander nicht mehr Grün, es herrscht Mistrauen auf allen Seiten! Eigentlich können sich die Blauen gemütlich zurücklehnen unabhängig vom BfV, den das Kartell zerstört sich grade gegenseitig!!
„Carsten Linnemann, Generalsekretär der CDU, versucht nach Merz‘ Scheitern die Geschlossenheit der Union zu demonstrieren: „Wir hatten gerade Standing Ovations in der Fraktion – richtig lauter, frenetischer Applaus““
Ja – klar – da sieht ja auch Jeder, falls Jemand nicht applaudiert. So blöd ist selbst ein CDSU-ler nicht, seine Ablehnung gegenüber Merzkel offen zu zeigen.
Was der ‚laute, frenetische Applaus‘ wert ist, zeigt sich in der anonymen Abstimmung im Plenarsaal – da gilt es.
Der Eine oder Andere CDU Parlamentarier hat dafür applaudiert, dass Merz durchgefallen ist. Logisch.
Ein weiterer Sargnagel für die Partei.
LK, lautstark für Scholz applaudiert nach dessen Abwahl….
Loyalität, Ehre und Respekt = Fehlanzeige…
Unwahrscheinlich, dass wegen 6 fehlender Stimmen allgemeine Hysterie ausbricht.
Spätestens im 3. Wahlgang macht Merz den Sack zu, denn die einfache Mehrheit hat er sicher. Gegen die Realität anschreiben bringt nichts, außer zunehmende Unglaubwürdigkeit. Irgendwann merkt auch der letzte Leser, dass er nur veralbert wird.
Dr. Alice Weidel mit Lösungsvorschlag in short – video
Kanzlerwahl Autsch Schmach für Merz !
https://www.youtube.com/watch?v=ejHt16xrHi8
Das
***gegenseitige Misstrauen***
gönne ich allen dort,
kommt von Herzen.
Und ich war davon überzeugt, dass in Lotterland auf den Politklüngel Verlass sei. Irgendwie erscheint das Argument „Deutschland 1932“ nicht ganz abwegig…
Aber sei’s drum: In Kürze wird da hastig was zurechtgeschustert und die Ampel unter Ersatzflagge gnadenlos weitergeführt.
Jedoch ein winziger Restzweifel bleibt: Was, wenn die diätenverwöhnten Gesäße nun noch einmal um die bereits sicher geglaubten, weichen Sessel bangen müssen?
Grundeis-Panik?
Unwahrscheinlich, dass wegen 6 fehlender Stimmen allgemeine Hysterie ausbricht. Spätestens im 3. Wahlgang macht Merz den Sack zu, denn die einfache Mehrheit hat er sicher. Gegen die Realität anschreiben bringt nichts, außer zunehmende Unglaubwürdigkeit. Irgendwann merkt auch noch der letzte Leser, dass er nur veralbert wird.
Möglich wäre das.
So dumm wie du denkst ist nicht mal Merz.
Nur wenn deine gehasste AfD ihm zum Sieg verhilft.
Schon mal auf einem Bazar gewesen? Das ist moderne deutsche Politik. Nur Fritz blickt das nicht.
Nun schlägt DIE Stunde der AfD!
Als AfD würde ich bei der nächsten geheimen Wahl geschlossen (!) für Merz stimmen – Merz wird doch eh Kanzler.
Merz hätte dann für immer den „Makel“, dass er mit den Stimmen der „gesichert rechtsextremen“ AfD zum Kanzler gewählt wurde.
Also den strategischen „Spaß“ würde ich mir, nach der Nummer mit der Einstufung, als AfD AUF GAR KEINEN FALL entgehen lassen. Der Elfmeter liegt nun im Feld der AfD.
Anschließend würde ich über Dritte die Diskussion anfangen lassen (tun die Linken aber dann eh), ob die Macht denn tatsächlich demokratisch legitimiert ist, die mit den Stimmen von „gesichert Rechtsextremen“ erlangt wurde.
Wird sicher lustig für die CDU/SPD.
Erst alle Wahlversprechen brechen, dann noch schnell mit den alten Mehrheiten das GG ändern und sich dann mit den Stimmen der AfD zum Kanzler wählen lassen. Läuft …
Na dann viel Spaß!
Schlimm nur, dass wir alle leider darunter leiden – so oder so!
Das wäre geil!
Das kommt, wenn er auch im 2.Anlauf patzt
Ein guter Start sei noch möglich – dafür müsse man aber jetzt handeln…
Das war doch ein hervorragend guter Start für Deutschland, Demokratie und Rechtstaatlichkeit. In einer Demokratie, ohne antidemokratische Brandmauer und ohne Wählerbetrüger Merz, würde die Kanzlerwahl zwischen dem Betrüger Merz und letztendlich mit Weidel als Bundeskanzlerin enden.
Wir befinden uns in einer Staatskrise, die unserem Land noch mehr schadet als die Ampel. Häme und Schadenfreude von irgendeiner Seite, auch nicht von AFD und LINKE, sind absolut unangebracht.
Ach, finden Sie? Im Gegenteil! Wer seine Wähler so belügt, muss das Aushalten können! Kann er es nicht, sollte er mit seinen Förmchen im Sandkasten spielen! Häme und Schadenfreude sind (noch) erlaubt, um seinen Unmut über Politiker zu zeigen! Häme, Spott sowie Schadenfreude waren schon immer die Instrumente des gemeinen Volkes bzw. der Untertanen! Früher nur während des Karnevals/Fasnacht, heute meist ganzjährig, jedenfalls sollte es so sein. „UnsereDemokratie“-Mimosen sehen und sahen das bisweilen anders, wie es Beispiele de letzten Jahre zeigen.
Abgeordnete, die nur ihrem Gewissen verantwortlich sind, haben gewählt. Demokratisch: allgemein, frei, gleich, unmittelbar und geheim. Und derjenige, der gewählt werden wollte, hat nicht die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen bekommen, die er im ersten und zweiten Wahlgang benötigt. Im dritten Wahlgang braucht es dann nur noch die einfache Mehrheit und das wird ihm gelingen.
Mein Lieber, das ist keine Staatskrise, das sind die Regeln, das ist das Grundgesetz, das ist Demokratie.
Aus dieser Wahl geht er am Ende vermutlich als Sieger, aber geschwächt hervor.
Ist doch keine Staatskrise! In Demokratien sucht man Mehrheiten und diese hat Merz nicht gefunden.
In Wirklichkeit ist es doch so, dass diese Koalition, die eine Mischung aus gebrochenen Wahlversprechen und einem Diktat des Wahlverlieres darstellt, wohl nicht der Mehrheit des Wählerwillens der letzten BT-Wahl entspricht. Insofern würde ich eher sagen: Die Demokratie hat funktioniert!
Und WER hat diese Staatskrise verursacht?
Was kann dem Land denn noch mehr schaden, als die angehende ultralinke Regierung egal wer da den Kanzler mimt.