Video
Monat: Mai 2025
ZDF-Sendung
Lanz führt Grünen-Vorsitzende bei Sondervermögen vor
Bei Markus Lanz geriet die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner ins Stocken, was die Summe des Sondervermögens angeht. Sie sprach von hunderttausenden Euro, obwohl es um Milliarden geht.
Zurückweisungen
Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Polen, die Schweiz und Österreich protestieren gegen Merz' Migrationsplan - ihm fehlt die in den Koalitionsverhandlungen so entscheidende gemeinsame Lösung. Und dann behauptet die polnische Regierung, Merz habe versprochen, dass sich eigentlich nichts am Status Quo ändern werde.
AfD-Einstufung
Vorsitzender des US-Geheimdienstkomitees fordert Sanktionen gegen den Verfassungsschutz
Der Vorsitzende des Geheimdienstkomitees im US-Senat hat Sanktionen gegen den Bundesverfassungsschutz gefordert. So sollen US-Geheimdienste in Bezug auf die AfD nicht mehr mit dem deutschen Inlandsgeheimdienst kooperieren.
Baden-Württemberg
„Entlassung prüfen“: Grüne fordern systematische Überprüfung aller Beamten mit AfD-Mitgliedschaft
Die Grünen-Fraktion fordert von der schwarz-grünen Regierung Baden-Württembergs, dass die Verfassungstreue von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft systematisch überprüft werden soll. Das Innenministerium will gemeinsam mit anderen Bundesländern handeln.
Fatwa
„Verpflichtung für jeden Muslim“ – Deutsche Islamverbände wollen sich nicht von globalem Dschihad-Aufruf gegen Israel distanzieren
In einer internationalen Fatwa wurden alle „fähigen Muslime“ zum Dschihad aufgerufen. Auf Anfrage von Apollo News wollen sich deutsche Islamverbände davon nicht distanzieren. Es droht ein ernstes Sicherheitsrisiko.
Nach Dobrindt-Ankündigung
Österreich erklärt: Grenzkontrollen, die von europäischer Rechtsordnung abweichen, „werden nicht akzeptiert“
Kurz nach Dobrindts Ankündigung, Migranten an den Außengrenzen zurückzuweisen, kamen erste kritische Stimmen aus dem Ausland. Österreich stellte klar, dass Maßnahmen entgegen dem europäischem Recht nicht hingenommen würden.
Migrationswende?
Polen lehnt Asylplan ab: Merz ermahnt Dobrindt zu europäischer Asyllösung
Bundeskanzler Merz betont in Warschau, Migration sei ein „gemeinsames europäisches Problem“. Die deutschen Grenzkontrollen sollen so gestaltet werden, dass sie für die Nachbarstaaten „akzeptabel“ sind.
„Fremdenfeindlichkeit“
Neue Details aus AfD-Gutachten: Verfassungsschutz sammelt u.a. Aussagen mit dem Wort „Messermigration“
Ein 17-seitiger Auszug mit bisher nicht veröffentlichten Zitaten aus dem AfD-Gutachten wurde veröffentlicht. Es geht vor allem um Fremdenfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit - einige Beispiele irritieren.
Video
Der verborgene staatliche Kampf gegen die AfD – Apollo Newsroom
Nach der Veröffentlichung der „Geheimplan“-Recherche von Correctiv gingen hunderttausende Menschen im Frühjahr 2024 gegen die AfD auf die Straße. Eine Apollo News-Recherche zeigt jetzt, dass dabei auch die Staatsregierung von Rheinland-Pfalz Demo-Auftritte mit Anti-AfD-Aktivisten plante und abstimmte.