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Merz‘ Asylwende vor dem Zusammenbruch – Apollo Newsroom
Friedrich Merz soll der polnischen Regierung versprochen haben, dass es keine Änderungen an der Grenze geben werde. In Warschau kommt es zum Showdown – bricht die ganze Politik zusammen? Max Mannhart aus dem Apollo Newsroom.
„Erfolg für AfD“
„Faeser erleidet Schiffbruch“ – Verfassungsrechtler Boehme-Neßler zur Aussetzung der AfD-Einstufung
Wie der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler gegenüber Apollo News erklärt, ist die Aussetzung der VS-Einstufung ein „Erfolg für die AfD“. Nancy Faeser erleidet den „zweiten juristischen Schiffbruch“.
Krefeld
Modekette New Yorker: Afghane ersticht seine Chefin und flieht mit Tageseinnahmen
Ein afghanischer Mitarbeiter der Modekette „New Yorker“ soll seine Chefin brutal mit einem Messer ermordet haben. Dann floh er mit den Tageseinnahmen.
Aktualisiert
Verfassungsschutz setzt Einstufung aus: AfD vorerst nicht mehr „gesichert rechtsextremistisch“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgenommen. Vorerst werde die Partei weiter als Verdachtsfall behandelt.
Stefanie Hubig
Neue Justizministerin will sich in Debatte um AfD-Verbot „intensiv einbringen“
Die neue Justizministerin kündigte an, sich „intensiv“ in die Debatte um ein AfD-Verbot einbringen zu wollen. Eine Entscheidung darüber dürfe nicht davon abhängen, wie viele Menschen die Partei wählen.
Asyl-Wende
Merz soll Polen versprochen haben, dass sich an der Grenze nichts ändert
Migrationswende und klare Zurückweisungen? In Warschau beschwört Merz stattdessen das Phantom einer europäischen Lösung. Privat soll er Polens Premier schon versprochen haben: An der Grenze wird sich nichts ändern.
Die absurde Abschiedsshow von Robert Habeck – Apollo Newsroom
Robert Habeck leitete zum Ende seiner Amtszeit das dritte Rezessionsjahr infolge ein – seine Zeit als Minister ist geprägt von der schwachen Wirtschaftslage in Deutschland. Dennoch adelt ihn jetzt die neue CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche. Habeck habe „fast Übermenschliches“ geleistet, kolportiert sie – und könnte seinen Kurs weiterfahren.
ZDF-Sendung
Lanz führt Grünen-Vorsitzende bei Sondervermögen vor
Bei Markus Lanz geriet die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner ins Stocken, was die Summe des Sondervermögens angeht. Sie sprach von hunderttausenden Euro, obwohl es um Milliarden geht.
Zurückweisungen
Dobrindts „Kann“-Vorschrift und Merz‘ Chaosauftritt in Polen – die große Asylwende scheint wieder völlig offen
Polen, die Schweiz und Österreich protestieren gegen Merz' Migrationsplan - ihm fehlt die in den Koalitionsverhandlungen so entscheidende gemeinsame Lösung. Und dann behauptet die polnische Regierung, Merz habe versprochen, dass sich eigentlich nichts am Status Quo ändern werde.