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Maja T.
Baerbock setzt sich für non-binäre Linksextremistin aus Deutschland ein, die in Ungarn inhaftiert ist
Annalena Baerbock setzte sich für die Linksextremistin Maja T. ein, die in Ungarn inhaftiert ist. Maja T. befürchtet Diskriminierung, weil sie sich selbst als non-binär bezeichnet.
Generalsekretärin
Rassismus-Vorwurf gegen Scholz: Berliner CDU muss Unterlassungserklärung abgeben
Der Focus und die CDU werfen Scholz Rassismus vor - jetzt müssen die Berliner CDU und ihre Generalsekretärin in der Sache eine Unterlassungserklärung abgeben.
Sicherheitskonferenz
In München führt Vance Deutschlands politische Klasse vor
„Wenn die amerikanische Demokratie zehn Jahre Greta Thunberg überstehen kann, dann könnt ihr auch ein paar Monate mit Elon Musk überstehen“, erklärt JD Vance in München und rechnet mit der deutschen Politik ab. Migration sei das brennendste Thema - in einer Demokratie gäbe es „keinen Raum für Brandmauern“.
Die verräterischen Sätze der Grünen – das Wahl-Update
Beim Wahl-Update mit Max Mannhart geht es um zwei Sätze von Robert Habeck und Annalena Baerbock, die einen tiefen Einblick in die grüne Geisteswelt zulassen, um die falsche Aufregung um Scholz' „Arsch“-Gate und eine Umfrage, die die aktuellen Machtkonstellationen sprengen könnte.
Sicherheitskonferenz
Nach AfD-Ansage von Vance: Bundesregierung sieht „einseitige Einmischung“ in den deutschen Wahlkampf
Die Bundesregierung weist die Forderung von US-Vizepräsident JD Vance nach einer Zusammenarbeit mit der AfD zurück und spricht von einer „einseitigen“ Einmischung in den deutschen Wahlkampf. Dabei hatte sich die Bundesregierung selber in den US-Wahlkampf eingemischt.
Klartext
Hohe Energiepreise könnten zu „einem perfekten Sturm“ werden: Habeck liefert in ZDF-Sendung keine Antworten
Robert Habeck stellte sich in der ZDF-Sendung Klartext den Fragen der Bürger. Der Minister warnte vor den wirtschaftlichen Herausforderungen, die auf Deutschland zukommen könnten - dass er diese mitzuverantworten hat, ignorierte er.
Virchow-Klinikum
Patienten und Mitarbeiter stehen vor Charité stundenlang im Stau – Grüne sehen keinen Änderungsbedarf
Grüne Anti-Auto-Politik um das Virchow-Klinikum in Berlin im Jahr 2022 hat zu massiven Parkproblemen geführt, mit langen Warteschlangen und Verzögerungen für Patienten und Personal. Änderungsbedarf sieht der grüne Stadtrat nicht.
Sicherheitskonzept
Penzberg demonstriert „gegen Rechts“ – mit Betonpollern
„Penzberg bleibt bunt“ – am Samstag steigt eine Großdemo gegen Rechts, doch wegen Sicherheitsbedenken wird der geplante Protestzug in eine statische Kundgebung umgewandelt. Betonpoller und Barrieren sollen die Teilnehmer schützen.
US-Regierung
„Make America Healthy Again“: Was RFK Jr. als neuer US-Gesundheitsminister vorhat
RFK Jr. geht nach seiner Bestätigung durch den US-Senat als Gesundheitsminister an die Arbeit. Sein Ziel ist es, nicht nur die Gesundheitskrise der USA, sondern auch eine „Krise des Geistes“ zu bekämpfen.