Klartext
Hohe Energiepreise könnten zu „einem perfekten Sturm“ werden: Habeck liefert in ZDF-Sendung keine Antworten
Robert Habeck stellte sich in der ZDF-Sendung Klartext den Fragen der Bürger. Der Minister warnte vor den wirtschaftlichen Herausforderungen, die auf Deutschland zukommen könnten - dass er diese mitzuverantworten hat, ignorierte er.
Am Donnerstagabend waren die vier Kanzlerkandidaten von CDU, SPD, Grünen und AfD in der ZDF-Sendung Klartext zu Gast. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war als zweiter nach Bundeskanzler Scholz an der Reihe, sich den Fragen der Zuschauer in der als Bürgerforum konzipierten Sendung, zu stellen. Moderiert wurde die Sendung von den ZDF-Journalisten Bettina Schausten und Christian Sievers.
Habeck musste sich gleich zu Beginn einer scharfen Kritik an der Ampel-Koalition stellen muss. Ein Nichtwähler bezeichnet die Regierung als „Rohrkrepierer“ und fragt, wie Habeck ihn zurückgewinnen wolle. Der Grünen-Kanzlerkandidat verweist auf die Wahlprogramme und hebt die anstehende Wahl als „Richtungsentscheidung“ hervor.
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Besonders eindringlich warnt Habeck vor den wirtschaftlichen Herausforderungen Deutschlands, dass er selbst größtenteils für die Missstände verantwortlich ist, ignoriert er. Hohe Energiepreise könnten zu „einem perfekten Sturm“ werden, argumentiert er. Sein Gegenmittel: Bürokratieabbau, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen, sowie eine Investitionsprämie zur Entlastung des Mittelstands.
Auch das Thema Bürgergeld sorgt für Diskussionsstoff. Eine Zuschauerin stellt die Frage, wie Arbeit weiterhin attraktiv bleiben könne. Habeck verweist auf den steigenden Mindestlohn und zeigt sich in diesem Punkt reformbereit. Zudem räumt er Fehler aus der Vergangenheit ein, dafür gibt es erneut Applaus vom Publikum. Im Vergleich zu den anderen Kandidaten schien das Publikum von vorne rein, dem Wirtschaftsminister positiv gesonnen.
Im weiteren Verlauf dreht sich das Gespräch um Kriminalität. Eine Zuschauerin aus Bremen schildert ein persönliches Erlebnis, woraufhin Habeck sich für eine konsequentere Strafverfolgung ausspricht: „Einmal die Haftbefehle vollstrecken.“ Doch weiteres hat Habeck zu dem Thema nicht zu sagen.
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Auch die frühere Friedenspolitik der Grünen wird thematisiert. Habeck betont, dass er sich Frieden wünsche, lässt aber offen, wie dies konkret erreicht werden soll.
Für einen unerwarteten Moment sorgt schließlich Alice Weidel, die plötzlich im Studio erscheint. Zwischen ihr und Habeck entspinnt sich ein kurzer Austausch über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl – allerdings eher nebeneinander als miteinander. Zwischendurch immer wieder peinlich berührte Stille. Auf die Frage, wie man im Bundestag miteinander umgehen würde, erklärte Weidel, dass Sie haben „grüßen“ würde. Habeck meinte, er würde meist vorbeigehen.
Habeck stellt klar, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen sei, da es keine Kooperation mit rechtsextremen Kräften geben dürfe. Weidel kontert: „Das ist ein sonderbares Verständnis von Demokratie.“
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Der perfekte Sturm zieht am 23.2 auf, und da gibt es dann auch keine Dunkelflaute. Das Gesicht der Dame im Hintergrund sagt doch schon deutlich aus, was sie davon hält.
Ein Wirtschaftsminister dem auf die Frage zu lohnender Arbeit nichts weiter einfällt als die Mindestlohnerhöhung hat sich bereits selbst disqualifiziert. In einem Europa mit offenen Märkten (EU) sind deutsche Unternehmen bereits wegen extremer Energiekosten, hoher steuerlicher Belastung und überbordender Bürokratie belastet – der stetig steigende Mindestlohn erfreut die europäische Konkurrenz.
Eine Sendung, die sich „Klartext“ nennt aber von den meisten Akteuren keinen Klartext liefert.
Finde den Fehler.
Die Frau rechts erhält gerade aus der Regie Anweisungen, damit Robert gut aus der Nummer kommt.
Solange er vom ÖRR gestützt wird, wird er nicht fallen.
Ein „Sturm“ muss es nicht werden. Aber ein montäglicher Spaziergang könnte schon helfen.
„keine Antworten“
War denn etwas anderes zu erwarten? Antworten hätte er sicher, am Küchentisch, über sein Kinderbuch. ansonsten sollte er seinem Spruch treu bleiben: „Ich habe Leute, die ich anrufen kann“.
Bei der Sendung „Klartext“ wurde ausschließlich von Frau Weidel Klartext gefordert. Scholz, Habeck und auch Merz durften schön allgemein bleiben, kaum kritische oder gar aggressive Nachfragen wie bei Frau Weidel.
Hat irgendjemand ernsthaft etwas anderes erwartet?
Wie zum Beispiel, dass man die beiden Regierungsmitglieder für 3 Jahre Vollversagen auseinander nimmt? Oder konkrete Fragen, wie die den Karren wieder aus dem Dreck ziehen würden (okay, massive Neu-Verschuldung war eine angebotene Lösung)?
Nichts.
Eine typische ÖRR-Inszenzierung eben!
‚Hohe Energiepreise könnten zu „einem perfekten Sturm“ werden, argumentiert er.‘
Korrekt. Und wem haben wir sie zu verdanken, und wodurch?
‚Sein Gegenmittel: Bürokratieabbau, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen…‘
Bruhaha. Der Hai schwärmt plötzlich von Algensuppe.
‚…sowie eine Investitionsprämie zur Entlastung des Mittelstands.‘
Kenne mer schun: Diversitätsprämien etc., um „innovative und kreative“ Unternehmen, d.h. ohne tragfähiges Geschäftsmodell, aber mit grüner Agenda, zu verproviantieren.
Von einer Nullnummer zu sprechen, wäre noch eine Überbewertung.
Wann hat Habeck je Antworten auf wirtschaftliche Fragengehabt ?
Er philosophiert dauernd über das Klima und die Rettung „Ihrer“ Demokratie. Den Schaden den er angerichtet hat, wird von ARD und ZDF ignoriert. Merz wird mit Habeck nach der BTW auch noch in eine Koalition gehen.
Der Ersatz-Scholz wird sich in der Leistungs-Kategorie des Scholz und des Habeck-Professionell einordnen.