Maja T.
Baerbock setzt sich für non-binäre Linksextremistin aus Deutschland ein, die in Ungarn inhaftiert ist
Annalena Baerbock setzte sich für die Linksextremistin Maja T. ein, die in Ungarn inhaftiert ist. Maja T. befürchtet Diskriminierung, weil sie sich selbst als non-binär bezeichnet.
Außenministerin Baerbock setzt sich dafür ein, dass eine linksextreme Aktivistin in Ungarn bessere Haftbedingungen erhalten soll. Das berichtet der Spiegel. Die nach eigenen Aussagen non-binäre Person Maja T. war mit einer Gruppe anderer Linksextremisten aus Deutschland im Februar 2023 nach Ungarn gefahren. Die Gruppe hat in unterschiedlicher Besetzung über fünf Tage immer wieder Rechtsextreme angegriffen und mit Teleskopschlagstöcken verprügelt. Maja T. drohen in Ungarn bis zu 24 Jahre Haft.
Die Gruppe war anlässlich des rechtsextremen Gedenktags „Tag der Ehre“ nach Ungarn gefahren. Am 11. Februar versammeln sich Rechtsextreme aus Europa, um an den letzten Versuch der Wehrmacht und SS zu gedenken, aus der Einkesselung der Roten Armee auszubrechen. Maja T. sitzt seit ihrer Auslieferung im Juni 2024 in Isolationshaft. Außenministerin Baerbock versucht, die Haftbedingungen zu verbessern.
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Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte gegenüber dem Spiegel: „Das Auswärtige Amt ist mit dem Fall von Maja befasst und unsere Kolleginnen und Kollegen an der Botschaft Budapest betreuen Maja seit der Auslieferung konsularisch.“ Außerdem soll die Außenministerin mit den Eltern von Maja T. in Thüringen gesprochen haben. Auch Anna Lührmann, die Staatsministerin für Europa im Auswärtigen Amt, soll sich für einen guten Umgang mit Maja T. bei ihren ungarischen Kollegen eingesetzt haben.
Das Bundesverfassungsgericht entschied am 06. Februar, dass die Auslieferung der Linksextremistin nach Ungarn nicht rechtmäßig war. Jedoch kann die Auslieferung nicht rückgängig gemacht werden. Am 27. Juni 2024 entschied das Kammergericht Berlin, dass die Auslieferung nach Ungarn zulässig sei. Einen Tag später erließ das Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Anordnung, dass die Auslieferung zu stoppen sei. T.s Anwälte hatten sich dafür eingesetzt. Jedoch kam die Anordnung laut Tagesschau etwa vier Stunden zu spät: Maja T. war zu dem Zeitpunkt bereits in Ungarn.
Das Bundesgericht entschied, dass die Auslieferung unrechtmäßig sei, weil es den schriftlichen Versicherungen Ungarns nicht glaubt, dass non-binäre Personen nicht diskriminiert werden und keine Gewalt in ungarischen Gefängnissen befürchten müssen. Die Linksextremistin hatte sich unter Verweis auf ihre Geschlechtsidentität für ihre Klage auf Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRCh) berufen. Artikel 4 besagt, dass Folter und unmenschliche und erniedrigende Strafen und Behandlungen verboten sind.
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Schon peinlich. Daß auf deutschen Strassen Menschen Tag für Tag Opfer von Gewaltkriminalität werden, geht der jungen Dame am Hinterteil vorbei. Aber sie macht sich Sorgen um eine Gewaltkriminelle, die mit einer Gruppe deutscher Linksextremisten in ein anderes Land fährt, um dort Menschen zusammenzuschlagen.
Da ist das ethische Rechtsempfinden wohl ein bißchen verrutscht.
Der Vater dieses Jungen sollte medial beleuchtet werden. Der ist ist ein Linksfaschist und Lehrer in Erfurt, der seine Schüler zum Gendern zwingt, biologische Tatsachen leugnet und während Corina eindeutig den Westentaschen Diktator spielte. Schüler bekamen Tadel und Verweise durch diesen Linksfascho.
„immer wieder Rechtsextreme angegriffen und mit Teleskopschlagstöcken verprügelt“
NEIN.
Diese Personen haben in Ungarn Menschen, die sie wegen ihrer „militärischen“ Kleidung für rechtsextrem hielten – und in Ungarn läuft jeder zweite Arbeiter in Camouflage herum, weil die Militärüberschüsse billig und robust sind – zu Krüppeln geschlagen.
Bitte keine Verniedlichung.
Im Übrigen hängte sich einer von der „Bande“ lieber auf, als sich festnehmen zu lassen, und das nicht aus Angst vor Polizeiwillkür, sondern weil er auf einem gewaltigen Stapel von Kipo-Material hockte. Einige hochrangige Kunden wurden mittlerweile auch schon identifiziert – Tipp: es sind KEINE Fidész-Leute.
Zum Glück ist sie nicht mehr lange Außenministerin .
Tja wo ist „ihr Engagement“ gewesen im Gaza?
Wo im Iran wo ein verschleppter Mann namens Sharmahd hingerichtet wurde?
Außer Schlagzeilen (negativ meist) kommt wenig Engagement.
Diese Frau ist eine Schande für unser Land. Hat die sich auch nur ein einziges Mal mit den Angehörigen der von der Hamas entführten Deutschen getroffen ? Stattdessen aber mit Antisemiten und Sympathisanten dieser Terrorbande.
Ich sage es immer
Witzig, die Deutschen Geiseln in Gaza scheinen sie nur einen feuchten Dreck zu scheren…
Hat Frau Baerbock mit den Angehörigen, der auf den Straßen getöteten Menschen, auch gesprochen?
Diese Person und ihre Kompliz*innen haben willkürlich Menschen, die sie irgendwie für „Rechts“ hielten, mit Hammern die Knochen gebrochen. Sie haben diese einfach auf offener Straße als Gruppe überfallen. Die arglosen Opfer hatten keine Chance.