Monat: September 2024
Kommentar
Das jämmerliche Versagen der deutschen Feelgood-Manager
Das Ende der VW-Jobgarantie in Deutschland ist ein Menetekel des deutschen Niedergangs - das VW-Problem ist ein Deutschlandproblem. Der Konzern wird beispielhaft ruiniert von völlig abgehobenen CEOs, die ihre Marken nicht begreifen und geflissentlich den Ast absägen, auf dem sie sitzen - und mit ihnen ganz Deutschland.
Sperrminorität
Rekordergebnis: Diese Macht liegt jetzt bei Björn Höcke
Die AfD wurde mit 32,8% stärkste Kraft in Thüringen und verfügt mit 32 von 88 Mandaten über eine Sperrminorität im Landtag. Dadurch kann sie Entscheidungen blockieren, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit erfordern und gewinnt erheblichen Einfluss auf parlamentarische Abläufe und Kontrollfunktionen.
Strategiepapier
Das Blutbad von Solingen als Startschuss für eine grüne Überwachungsoffensive
Nach Solingen haben die Grünen ein Strategiepapier verfasst, in dem sie eine „innenpolitische Zeitenwende“ fordern. Das bedeutet unter anderem: mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden, mehr Überwachung - auch von sozialen Netzwerken wie X, Facebook und Co.
Sachsen
Trotz verlorener Stimme: Freie Wähler könnten AfD jetzt Sperrminorität doch noch ermöglichen
Um eine bürgerlich-konservative Sperrminorität doch noch zu ermöglichen, könnte Matthias Berger im sächsischen Landtag gemeinsame Sache mit der AfD machen. Er ist der einzige Kandidat der Freien Wähler im Landtag – und schließt deshalb einen Wechsel zur AfD-Fraktion nicht aus.
Iraker festgenommen
Messerangriff in Sarstedt: 61-jähriges Todesopfer war Leiter von Flüchtlingsunterkunft
Am Montag wurde ein 61-jähriger Mann bei einem Messerangriff in Sarstedt so schwer verletzt, dass er Minuten später starb. Nun wird bekannt, dass es sich bei dem Opfer um den Leiter einer Flüchtlingsunterkunft handelt. Die Polizei hat unterdessen einen 35-jährigen Iraker festgenommen.
Darmstadt
Amokfahrt: Mann fuhr in Fußgängerzone – „im Auftrag Allahs“
Ein 24-Jähriger mit afghanischen Wurzeln raste am Montag in Darmstadt über rote Ampeln, den Bürgersteig und rammte schließlich in ein Auto - der Fahrer wurde schwer verletzt. Welt zufolge enthielt das LKA der Öffentlichkeit eine entscheidende Information vor: Der Mann hatte bei seiner Festnahme angegeben, im Auftrag Allahs gehandelt zu haben.
Ostwahlen
Bei hart aber fair: Lauterbach vergleicht Höcke mit Goebbels
Karl Lauterbach hält die Wahlergebnisse in Sachsen und Thüringen für „schockierend“. „Die meisten Wähler“ könnten Scholz nicht so gut einschätzen wie er - er kenne den „Kanzler besser“. Höcke würde Lauterbach hingegen an Goebbels erinnern.
Bürgerinitiative
„Wir haben Angst“: Anwohner wehren sich gegen Flüchtlingsheim in Saarbrücken
Die Stadt Saarbrücken plant ein neues Flüchtlingsheim mitten in der Innenstadt. Die Anwohner - darunter insbesondere Frauen - sind jedoch fest entschlossen, Widerstand gegen dieses Projekt zu leisten. Man will „das Versagen der Bundesregierungen seit dem Jahr 2015 nicht ausbaden“.
Kleine Anfrage
„Ahmet“, „Burak“ und „Mohammed“ – so heißen viele der deutschen Tatverdächtigen bei Gruppenvergewaltigungen
Aus einer kleinen Anfrage an die Landesregierung in NRW geht hervor, dass es 2023 zu insgesamt 209 Gruppenvergewaltigungen kam. Die AfD fragte dabei auch die Vornamen der Täter mit deutscher Staatsbürgerschaft an.