Monat: Mai 2024
Training für Piloten
Über 1000 Leerflüge mit Regierungsjets unter der Ampel-Koalition
Aus einer kleinen Anfrage geht hervor, dass die Ampel-Regierung bisher 1301 Leerflüge der Bundeswehr-Flugbereitschaft verursacht hat. Die Kritik an hohen Kosten und der Umweltbelastung rechtfertigt sie mit Trainingsmöglichkeiten für die Piloten.
Staatsschutz ermittelt
Wieder Dresden: Drei Personen attackieren AfD-Infostand
Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke kam es in Dresden nun zu einer weiteren Attacke. Ein Infostand der AfD wurde von drei Personen angegriffen. Ein Tisch sowie Aufsteller und Plakate wurden beschädigt.
Quentin J.
Angriff auf SPD-Politiker: Nicht-Polizeibekannter 17-Jähriger gesteht Tat und stellt sich
Ein 17-jähriger nicht-polizeibekannter Dresdner hat sich in der Nacht den Behörden gestellt und den Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke gestanden. Das Motiv ist unklar.
AfD, SPD, Grüne
Drei Angriffe, drei Narrative – der ungleiche Umgang mit Gewalt gegen Politiker
In den vergangenen Tagen kam es zu mehreren Angriffen auf Politiker, darunter auf den sächsischen SPD-Spitzenkandidaten Matthias Ecke. Über einen Angriff auf einen AfD-Politiker sowie einen Übergriff auf zwei Grünen-Politiker durch mutmaßlich arabischstämmige Täter wird hingegen kaum berichtet.
Kommentar
Galionsfigur des Scheiterns: Frank-Walter Steinmeier
Kaum jemand steht so für das Scheitern der politischen Klasse, wie Frank-Walter Steinmeier, doch sein Opportunismus hat jeden Rücktritt verhindert. Er ausgerechnet als Bundespräsident - das ist die maximale Fehlbesetzung.
Kanarische Inseln
EU-Report offenbart neuen Hotspot der Migrationskrise
Die illegale Migration auf die Kanarischen Inseln hat dramatisch zugenommen, verfünffacht im Vergleich zum Vorjahr, und ist nun ebenso bedeutsam wie die Hauptmigrationsrouten nach Europa. Mali führt die Liste der Herkunftsländer an, gefolgt von anderen westafrikanischen Staaten.
Kommentar
„Konstruktiver Journalismus“ und die gefährliche Nähe zwischen Staat und Presse
Journalisten werden immer öfter zu Partnern der Mächtigen: Statt kritisch ist Journalismus heute oft „konstruktiv“. Das heißt, er arbeitet der Macht zu, statt sie zu kritisieren. Jüngste Beispiele zeigen die gefährliche Symbiose zwischen Presse und Politik.
Zeit-Recherche
Mit internen Informationen: Tausende Links zu Videomeetings der Bundeswehr waren über Monate zugänglich
Die Bundeswehr hatte massive Sicherheitslücken bei ihren Webex-Videomeetings, die es Unbefugten ermöglichten, auf Informationen über interne Besprechungen zuzugreifen, einschließlich vertraulicher Informationen. Die entdeckten Schwachstellen erlaubten es, Meeting-Links zu erraten und persönliche Meetingräume leicht zu betreten.
„Muslim Interaktiv“
Hamburger Islamisten wollen erneut demonstrieren
Die Kalifats-Demo in Hamburg sorgte vergangene Woche für Empörung und Entsetzen. Die islamistischen Organisatoren wollen am elften Mai erneut aufmarschieren - und sich „gemeinsam verbal gegen die Zensur unserer islamischen Werte“ wehren.