Rundfunkkommission
Keine Einstimmigkeit mehr: Neuer Medienstaatsvertrag soll auch bei AfD-Veto in Sachsen-Anhalt kommen
Weil sich AfD und BSW in Sachsen-Anhalt gegen den Digitalen Medienstaatsvertrag stellen wollen, soll es Überlegungen geben, diesen nur in 15 Bundesländern in Kraft treten zu lassen. Einige Änderungen könnten faktisch aber auch in Sachsen-Anhalt angewendet werden.BVB-Spieler
Nach linker Empörung: Felix Nmecha verzichtet erstmals auf christlichen Jubel
Nach öffentlicher Empörung und Gesprächen mit der BVB-Führung sowie Bundestrainer Jürgen Klopp hat Felix Nmecha seinen christlichen Torjubel verändert. Beim Sieg gegen Gladbach kniete er erneut nieder, verzichtete diesmal aber auf die Geste, eine Krone niederzulegen.Umsatzsteuer
„Bratwurststeuer“ ab Januar: In mehreren Bundesländern droht Feuerwehrfesten weiterhin die neue Abgabe
Ab Januar 2027 könnte bei Feuerwehrfesten die sogenannte „Bratwurststeuer“ fällig werden. Während einzelne Bundesländer Ausnahmen geschaffen haben, bleibt die Lage andernorts ungeklärt. Dort droht weiterhin eine Umsatzsteuerpflicht.Journalismus, der sich nicht einschüchtern lässt - mit Ihrer Hilfe
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Aktuell
Weihnachts-Getränk
Auch „Lumi“ im Visier: Linke Aktivisten fordern Verbot sämtlicher „Lumumba“-Abwandlungen
Die Debatte um das Weihnachtsmarktgetränk „Lumumba“ ist neu entbrannt. Nachdem zahlreiche Märkte den Namen bereits abgewandelt haben, will eine linke Initiative nun auch hiergegen vorgehen. Auch Varianten wie „Lumi“ sollen verbannt werden.Menschrechtsgerichtshof
Corona-Impfpflicht für Pflegekräfte: EGMR sieht keinen Menschenrechtsverstoß
Die Coronaimpfpflicht für medizinisches Personal in Frankreich war menschenrechtskonform. Dies urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg mit sechs zu einer Stimme. Geklagt hatten ein Feuerwehrmann und zwei Krankenschwestern.Milliardenverluste
Tech-Aktien im freien Fall: Sorgen vor KI-Blase belasten die Börsen
Aktien zahlreicher Tech-Unternehmen mussten in der vergangenen Börsenwoche massive Kursverluste hinnehmen. Dahinter sollen vor allem die Sorgen vor einer möglichen KI-Blase sowie steigenden Zinsen stecken.Vertrauensverlust
Fatale Urteile, parteiische Besetzung: Das Bundesverfassungsgericht entwickelt sich zu einer politisierten Instanz
Mit der Ablehnung der BSW-Beschwerde und einer Neuauszählung der Bundestagswahl büßt das Bundesverfassungsgericht weiter an Vertrauen ein. Durch umstrittene Entscheidungen und eine parteipolitische Richterwahl verliert Karlsruhe zusehends den Nimbus einer überparteilichen Instanz.„Aktivierung“ privater Bankguthaben: Jetzt rebellieren selbst linke Ökonomen gegen die EU-Pläne
Zur Linderung wachsender Finanzierungsprobleme wollen von der Leyen und Merz die Bankguthaben privater Bürger „aktivieren“. Selbst staatsnahe Ökonomen wie Peter Bofinger wenden sich gegen diese aberwitzige Idee. Erfreulich und beunruhigend zugleich.
„Großer Austausch“: Dänische Premierministerin bekommt Shitstorm von deutschen Medien
Dänemarks sozialdemokratische Ministerpräsidentin Frederiksen spricht vom „Bevölkerungsaustausch“, den sie verhindern möchte – deutsche Medien schreien „Rechtsextremismus“. Aber die Dänin traut sich, Wahrheiten auszusprechen, die Millionen Menschen so sehen und empfinden.Videos
Softie-Bond und der Verfall der Männlichkeit
James Bond soll keine harten Kanten mehr haben, sondern lieber mit einem unsicheren und selbstkritischen Charakter auffallen – das lässt zumindest die Neubesetzung der Rolle mit Robert Pattinson erahnen. Damit fällt auch der britische Agent der woken Filmindustrie zum Opfer. Larissa Fußer kommentiert den Verfall der Männlichkeit und die Krise von Hollywood.
Der peinliche Pate von Magdeburg
Diese Woche bei Bolz & Mannhart: Das LKA ermittelt wegen Nötigung in den Reihen der CDU rund um die Landtagspräsidenten-Wahl von Magdeburg, der Anschlag auf das Auto von Julian Reichelt und der hässliche Auftritt von Bill Kaulitz in Leipzig.
„Muss mir jeden Tag Gedanken um meine Kinder machen“ – Thorsten Moriße nach dem Baseballschläger-Angriff
Thorsten Moriße ist AfD-Politiker aus Niedersachsen – offenbar nur deswegen wurde sein Sohn schwer zusammengeschlagen. Diese Gewalt ist längst kein Einzelfall mehr, beklagt der Abgeordnete im Interview.