EU-Kommissionspräsidentin
Von der Leyen feiert die „Pride-Week“ und erklärt: „Die EU-Kommission ist STOLZ“
Ursula von der Leyen feiert die Pride-Week und erklärt gebetsmühlenartig die Unterstützung der EU für Gleichberechtigung und Vielfalt. Die Pride-Week sei „eine Feier von Liebe, Identität, Mut und Gemeinschaft“, so von der Leyen.
Linke Schleswig-Holstein bebildert Beitrag zur NS-Bücherverbrennung mit DDR-Bücherverbrennung
Die Linke Schleswig-Holstein hat einen Facebook-Beitrag, der an die Bücherverbrennung unter den Nationalsozialisten erinnern soll, mit einer Bücherverbrennung in der DDR aus dem Jahr 1955 bebildert.
Dänemark
Ursula von der Leyen kündigt an: Gesetzesvorschlag zum Social-Media-Verbot für Jugendliche könnte im Sommer kommen
In Kopenhagen kündigte Ursula von der Leyen an, dass ein EU-weites Social-Media-Verbot für Jugendliche im Sommer kommen könnte. Soziale Medien würden „jeden Winkel der Kindheit" bestimmen. Den Eltern müsse Verantwortung abgenommen werden.
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Video
IPCC-Bericht: „Der Weltuntergang ist abgesagt“ – Fritz Vahrenholt im Interview
Der Energieexperte Fritz Vahrenholt sieht im Rückzug eines extremen IPCC-Szenarios eine Zäsur für die Klimadebatte. Das lange genutzte Horrorszenario ist unplausibel. Daraus leitet er die Forderung ab, die deutsche Klimapolitik neu zu bewerten.
Studie aus Österreich
41 Prozent der befragten jungen Muslime stellen Religion über Gesetze
41 Prozent der befragten muslimischen Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Wien stellen religiöse Vorschriften über die Gesetze Österreichs. Das zeigt eine Studie der Stadt Wien.
Energiekrise
Leere Gasspeicher im Winter? Experten schlagen wegen möglicher Versorgungslücken Alarm
Die Gasspeicher sind derzeit ungewöhnlich leer. Hohe Gaspreise und veränderte Marktbedingungen sorgen dafür, dass sich die Wiederbefüllung der Speicher für Händler nicht rechnet. Deutschland droht im kommenden Winter eine gravierende Mangellage.Titel-Stories
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Aktuell
Instagram-Beitrag
NDR erklärt angeblich zunehmendes „Verschwörungsdenken“ mit der „Klimakrise“
In einem Instagram-Beitrag beschwert sich NDR Info über die angebliche Zunahme „rechtsextremer Verschwörungsideologien“. Man macht dafür jedoch mehrere Gründe aus: „Zukunftsängste, Klimakrise, Kriege, Unsicherheit und das Gefühl, politisch nicht gehört zu werden“.
Fast 1.400 Fälle
Schwarz-Rot hatte „Rückführungsoffensive“ versprochen: 2025 scheiterten 41 Prozent der Abschiebungen in Hessen
2025 scheiterten 41 Prozent der Abschiebungen in Hessen – insgesamt in fast 1.400 Fällen. In mehr als der Hälfte der Fälle konnten die Behörden die Person nicht in ihrer Unterkunft antreffen und gaben daraufhin auf. Die schwarz-rote Landesregierung hatte bei Amtsantritt noch eine „Rückführungsoffensive“ versprochen.
OLG Hamm
Möglicher Präzedenzfall in der Rechtsprechung zu Corona-Impfschäden: Zweite Instanz lässt Klage gegen Biontech neu aufrollen
Ein Mann klagte auf Auskunft gegen Biontech, weil er vermutet, dass seine Corona-Impfung zu gesundheitlichen Schäden geführt hat. Nachdem sein Fall zunächst abgewiesen wurde, entschied das OLG Hamm nun, dass die erste Instanz den Fall neu aufrollen muss.
Kommentar
Der groteske Fernsehgarten-Autoritarismus des Wolfram Weimer
Wolfram Weimer will, dass staatliche Organe entscheiden, was Sie auf Youtube empfohlen bekommen. Das ist grotesker Medien-Autoritarismus – diktatorische Gedanken aus vergangenen Zeiten.
Analyse
Klingbeils Steuerreform: Die SPD bittet die Mittelschicht zur Kasse, um den Staatsapparat zu mästen
Nach der Union hat nun auch die SPD einen ersten Entwurf für die anstehende Steuerreform präsentiert. Finanzminister Klingbeil plant eine Entlastung der unteren Einkommen auf Kosten der Mittelschicht. Am überteuerten Staatsapparat soll sich nichts ändern.
Video
Weimer, von der Leyen und die neue Zensur-Offensive der EU – Larissas Woche
Wolfram Weimer will bestimmen, welche Inhalte YouTube seinen Nutzern künftig vorschlägt. Entscheiden sollen darüber ausgerechnet die Landesmedienanstalten. Auch die EU mischt fleißig mit. Larissa Fußer kommentiert die neuen Zensurträume der Bundesregierung.Videos
Schlagzeilen
Kabinettsbeschluss
Koalition beschließt Ende von Habecks Heizungsgesetz
Das Bundeskabinett hat das neue Heizungsgesetz beschlossen. Es gibt zentrale Verbesserungen, aber keine völlige Abkehr vom Pfad der „Wärmewende“.
Baden-Württemberg
Der Landtag wählt neuen Vizepräsidenten – der AfD-Kandidat wird nicht mal auf dem Wahlzettel abgedruckt
Bei der Wahl der Landtagsvizepräsidentin in Baden-Württemberg ist der AfD-Kandidat Joachim Kuhs nicht als vorgedruckte Option auf dem Stimmzettel erschienen. Abgeordnete konnten seinen Namen lediglich handschriftlich ergänzen. Die AfD spricht von einem „Tiefpunkt des Parlamentarismus“ und will den Vorgang rechtlich prüfen lassen.
Thilo Jung
Grünen-Chef empfiehlt Soldaten bei AfD-Regierung: „Dann können sie desertieren“
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat in einem Interview erklärt, Bundeswehrsoldaten sollten einem AfD-Verteidigungsminister im Zweifel „besser“ nicht dienen. Zuvor hatte Banaszak auf die Frage zunächst ausweichend geantwortet.
Insa-Umfrage
Einen Prozentpunkt von der absoluten Mehrheit entfernt: AfD erreicht in Sachsen-Anhalt neuen Rekordwert von 42 Prozent
In einer neuen Umfrage von Insa erreicht die AfD mit 42 Prozent nicht nur ihren höchsten jemals in einer Umfrage erhobenen Wert, sondern ist damit auch nur einen Prozentpunkt von der absoluten Mehrheit entfernt. Die CDU ist mit 24 Prozent weit abgeschlagen.Meinung
Recherchen
Kommentar
Diese Gewerkschaften sind kein „Sozialpartner“ – sondern Gegner von Aufschwung und Arbeitern
Die DGB-Vertreter haben Merz ausgebuht – gemeint haben sie Reformen. Diese Reaktion zeigt: Mit den Gewerkschaften ist kein Staat mehr zu machen. Sie ignorieren die Realität und vertreten keine Arbeiterinteressen mehr.
Kommentar
Marketing-Kampagne
Alles nur ein „Jefühl“? Wie die Berliner CDU mit angeblichen „Fakten“ die Bürger verhöhnt
Berlin hat bekanntermaßen große Probleme mit Müll, Kriminalität und fehlender Sicherheit. Doch laut einer CDU-Kampagne ist das alles nur „Jefühl“. Mit ihrem „Fakten“-Check zeigt sie ihre Realitätsferne – und verhöhnt die Berliner Bürger.
Editorial
Der historische Ukraine-Irrtum von rechts
Dass sich erhebliche Teile der westlichen Rechten in eine anti-ukrainische Position haben drängen lassen, ist eine Tragödie. Es widerspricht allen Grundsätzen bürgerlichen Denkens. Nachdem Putin jeden Friedensplan von Trump abgeblockt hat, kann man sich jetzt keiner Illusion mehr hingeben.
Exklusiv
Polizei nimmt 20-Jährige wegen Anti-Merz-Plakats bei Wehrdienst-Demo fest – Ermittlungsverfahren eingeleitet
Bei einer Demonstration gegen den neuen Wehrdienst hat die Polizei in München eine 20-jährige Teilnehmerin vorübergehend festgenommen. Anlass war ein Plakat mit der Aufschrift „Merz stirb selbst an der Ostfront“. Gegen die Frau wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Exklusiv
86.000 Euro Steuergeld für Beleidigungen, Billigung von Straftaten und Aufrufe zur Gewalt
Memes, die Coronakritiker pauschal als Aluhutträger verunglimpfen, „Hatern“ mit Prügel drohen und das Abreißen von AfD-Wahlplakaten feiern, wurden vom Land Brandenburg mit 86.000 Euro gefördert. Für das „zivile Engagement“ gab es dann sogar noch eine Auszeichnung.
Exklusiv
Antifa-Kontakte: Landesfrauenrat will CDU-Frauen ausgrenzen – in enger Rücksprache mit dem SPD-Ministerium
Der Landesfrauenrat Sachsen wirbt im Antifa-Radio, kämpft gegen die AfD und will jetzt auch die CDU-Frauen ausgrenzen. Kontakte ins von SPD-Bundesvize Petra Köpping geführte Sozialministerium bestätigt die Staatsregierung nun auf Anfrage von Apollo News.Mehr Beiträge
Erster Wahlgang
Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt
Cem Özdemir wurde am Mittwoch zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg gewählt. Er bekam im ersten Wahlgang 93 von 157 Stimmen. SPD und AfD sprachen beide von einem schwachen Ergebnis.
„Adenauer SRP+“
Anti-AfD-Bus besucht Schulen: Weidel-Figur in Gefängniszelle gibt bei „Verhör“ KI-generierte Antworten
Der Aktionsbus des „Zentrums für politische Schönheit“ besucht derzeit Schulen. Hauptpunkt ist eine Figur von Alice Weidel, die in einer Gefängniszelle sitzt. Auf Fragen von Schülern gibt die Figur KI-generierte Antworten.
Neue Umfrage
AfD steigt in Mecklenburg-Vorpommern auf 36 Prozent – CDU bricht auf zehn Prozent ein
Laut einer neuen Umfrage von Infratest dimap spitzt sich der Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern zu: Die SPD gewinnt zwei Prozentpunkte hinzu – die AfD legt ebenfalls zu und steht bei 36 Prozent. Die CDU stürzt unterdessen auf zehn Prozent ab.
Hakan Demir
SPD-Politiker fordert „Ausstieg aus den Grenzkontrollen“
Im Juni soll das neue europäische Asylsystem GEAS in Kraft treten. Die SPD fordert deshalb, über eine Beendigung der deutschen Grenzkontrollen zu diskutieren. Laut dem Innenpolitiker Hakan Demir müsse eine entsprechende Exit-Strategie formuliert werden.
Interne SMS
Unionsführung kommuniziert Ergebnis des Gipfels: Weitere Gipfel geplant
Das Ergebnis des Koalitionsgipfels: Es wird weitere Gipfel geben, auch mit den Gewerkschaften. Außerdem wird die Erhöhung des CO2-Preises für ein Jahr ausgesetzt.
VW-Abschreibung
Porsche SE verbucht Verlust von 923 Millionen Euro
Die Eigentümerholding Porsche SE ist wegen einer milliardenschweren Abschreibung auf ihre Volkswagen-Beteiligung tief in die roten Zahlen gerutscht. Im ersten Quartal stand unter dem Strich ein Verlust von 923 Millionen Euro.
US-Berichte
US-Geheimdienste sehen Irans Raketenarsenal offenbar weitgehend intakt
Iran besitzt US-Medienberichten zufolge weiterhin einen großen Teil seines Raketenarsenals und seiner mobilen Abschussrampen. Neue Geheimdiensteinschätzungen, über die unter anderem die „New York Times“ berichtet, legen nahe, dass Irans Raketenfähigkeit deutlich weniger stark beschädigt wurde als bislang angenommen.
VDA
Automobilindustrie rechnet mit dem Verlust von 225.000 Arbeitsplätzen
Der Stellenabbau in der deutschen Autoindustrie könnte deutlich größer ausfallen als bislang erwartet. Der Verband der Automobilindustrie rechnet inzwischen mit dem Verlust von rund 225.000 Arbeitsplätzen bis 2035.
Keine Pressekonferenz
Vieles offen nach Koalitionsgipfel: „Arbeitsprozess“ vereinbart – sonst nichts bekannt
Viel hört man nach dem Koalitionsausschuss nicht – in Sachfragen ist wohl nichts entschieden worden. Durchsickern lässt man nur: Man will sich zusammenraufen.
Bei Markus Lanz
„Habe mir echt nichts vorzuwerfen“: Winfried Kretschmann verteidigt Corona-Politik
Der scheidende Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat die Politik der Corona-Jahre verteidigt. „In der Situation habe ich richtig gehandelt“, sagte Kretschmann. Kritik wischte er lapidar weg.