In Deutschland ignoriert: Eine Ermutigung für die Helden im Iran
Wenn man die Tagesschau guckt, erfährt man nichts vom erbitterten Freiheitskampf der Iraner: Junge Menschen spielen Musik, tanzen, verbrennen ihre Gesichtsverschleierung aus Protest gegen das Mullah-Regime. Doch in Deutschland wird das historische Ausmaß dieser Bewegung weitgehend ignoriert. Larissa Fußer kommentiert.Abgeordnetenhaus
Keine Mehrheit: Berliner AfD nicht in Untersuchungsausschuss zu Chialos Fördermittelaffäre vertreten
Die Berliner AfD ist nicht im Untersuchungsausschuss zur Fördermittelaffäre um Ex-Kultursenator Chialo vertreten. Fraktionsvorsitzende Brinker kündigte an, deswegen vor das Landesverfassungsgericht zu ziehen.Koalitionsstreit
Union weist SPD-Forderung nach deutlicher Verschärfung der Erbschaftsteuer zurück
Es kündigt sich ein neuer Koalitionsstreit an: Die SPD fordert eine deutliche Reduzierung der Freibeträge bei der Erbschaftsteuer – das weist die Union zurück. Man habe den Vorschlag bereits beerdigt, meint ein CDU-Abgeordneter.
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