Analyse
Analyse
Entrückt und überrascht: Die Leihmutterschafts-Affäre zeigt, wie fremd Merz und Spahn ihrer Partei geworden sind
Die Leihmutterschafts-Affäre um Jens Spahn krachte wie ein Tsnunami über der Parteiführung zusammen – und spülte Spahn weg. Wie konnte man das nicht kommen sehen? Es zeigt sich ein Muster: Merz und Spahn sind ihrer Partei fremd geworden.
Nordrhein-Westfalen
Seit 16 Jahren krankgeschrieben: Lehrerin klagt gegen Versetzung in den Ruhestand
Seit 16 Jahren ist eine Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen krankgeschrieben und erhält weiterhin Bezüge. Nun will die Bezirksregierung Düsseldorf die Beamtin nach einer amtsärztlichen Untersuchung wegen dauerhafter Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzen. Dagegen geht die Lehrerin vor Gericht.
Jens Spahn
„Auf einer Stufe mit Sklaverei“: Ein Antrag der Frauen-Union zeigt, wie dramatisch die Debatte zur Leihmutterschaft wird
In einem Antrag der Frauen-Union im Februar wurde Leihmutterschaft in einem Zug mit Sklaverei genannt – in Italien hat Meloni die Gesetzeslage schon deutlich verschärft. Nun könnte eine Debatte um eine Verschärfung auch in Deutschland entfacht werden.
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Kommentar
Brosius-Gersdorf beweist erneut, dass sie als Verfassungsrichterin ungeeignet ist
Vor einem Jahr scheiterte Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Dass ihr Scheitern nicht einer böswilligen Kampagne geschuldet war, sondern ihrem eigenen Auftreten, beweist sie ganz aktuell in der Zeit. Mit erstaunlich offenbarenden Aussagen zur Leihmutterschaft.
Geplante Erklärung
US-Regierung plant internationales Vorhaben für Meinungsfreiheit – und gegen „Hate-Speech“-Gesetze
Das US-Außenministerium plant eine internationale Erklärung für Meinungsfreiheit und gegen „Hate-Speech“-Gesetze. Ziel ist es offenbar auch, den Zensurdruck auf US-Onlinekonzerne in Europa zu senken. In Brüssel ist man besorgt und fürchtet einen „Wilden Westen“ der Äußerungen im Netz.
„Die Anstalt“
Acht Fernsehräte kritisieren ZDF wegen Danger-Dan-Ausladung – Vorsitzende widerspricht
Acht Mitglieder des ZDF-Fernsehrates halten die kurzfristige Ausladung von Danger Dan und Igor Levit aus der Jubiläumsausgabe der „Anstalt“ für einen Fehler. Das ZDF habe damit die Chance auf eine Debatte über Rechtsextremismus und dessen Bekämpfung vergeben.
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Videos
Der Moment, in dem Friedrich Merz die Kontrolle verlor
Brosius-Gersdorf zeigt im einen spektakulären Interview mit der ZEIT, warum sie für die CDU als Verfassungsrichterin untragbar war und bleibt. In der Spahn-Affäre verliert Bundeskanzler Friedrich Merz die Kontrolle über Partei, weil er nicht den Wesen der CDU begreift. Außerdem geht es um die Medienkampagne rund um Danger Dan, die linke Gewalt völlig verklärt.
Umfrage-Schock: Setzt sich die AfD jetzt endgültig an die Spitze? – Hermann Binkert im Interview
Mit Jens Spahn vertieft die Union ihre Glaubwürdigkeits-Krise und steht schon fast bei 20 Prozent. Die AfD verharrt derweil bei rund 29 Prozent – hat sie eine gläserne Decke erreicht? Nein, meint Hermann Binkert vom Meinungsforschungs-Institut INSA.
Danger Dan, Grüße an die Hammerbande und die Antifa-Verherrlichung im ZDF
Die ZDF-Intendanz möchte nicht, dass bei „Die Anstalt“ gesungene Gewaltaufrufe gegen Rechts gesendet werden - und plötzlich herrscht bei den Machern der Sendung Schnappatmung. Larissa Fußer kommentiert die peinliche Selbstentlarvung der Möchtegern-Satiriker des ÖRR.
„Unser Kapital“ – das ganze Lied
Larissa Fußer singt mit einer Hommage an Rio Reiser über die Demonstration vor den Büroräumen von Apollo News.Aktuell
The Telegraph
„Denunzieren im Stasi-Stil“: Britisches Leitmedium geschockt über Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland
Die britische Traditionszeitung The Telegraph zeigte sich in einem Artikel schockiert über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. In einem ausführlichen Bericht schildert die Zeitung Hausdurchsuchungen, Strafverfahren und den wachsenden Einfluss staatlicher Behörden auf öffentliche Debatten.
Bayern
Mann wegen Israel-Anstecker brutal zusammengeschlagen – Ermittlungen wegen versuchten Mordes
Ein Mann soll in Höchberg brutal zusammengeschlagen worden sein, nachdem ein Tatverdächtiger einen Israel-Anstecker an seiner Kleidung bemerkt hatte. Der Fall beschäftigt inzwischen die Generalstaatsanwaltschaft – sie ermittelt wegen versuchten Mordes.
Ortega-Regime
Nicaraguas sozialistischer Präsident möchte Wahlen abschaffen und fordert „Mauer“ gegen Opposition
Nicaraguas sozialistischer Präsident Daniel Ortega kündigt ein Ende von Wahlen im Land an – und eine „Mauer“ gegen Oppositionsparteien. Seine Gegner würden „ständig Komplotte schmieden, Parteien gründen, damit diese bei Wahlen dann gewinnen“, beklagt er.
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Anfang August veranstaltet Apollo News wieder ein Seminar für Autoren unter 35 Jahren. Eine Woche in Berlin – hier die Details.
Kommentar
Deutschland erlebte eine Woche der Gewalt – doch medial ist sie nicht einmal ein Randthema
Eine schier endlose Welle an einzelnen, teils schwerwiegenden Gewaltdelikten hat das Land in der vergangenen Woche erfasst. Doch statt dies politisch und medial breit zu diskutieren, ist diese zur Normalität gewordene Brutalität nicht einmal mehr ein Randthema.
„Gedenkminute für Hitzetote“: Geschmackloser Ahrtal-Vergleich von Harald Lesch
Harald Lesch stellt Hitzetote ernsthaft auf eine Stufe mit den Opfern der Flutkatastrophe im Ahrtal. Es ist ein geschmackloser Vergleich, dessen Absicht durch die Panik-Rhetorik in ihr Gegenteil verkehrt wird.Schlagzeilen
Sechs Menschen getötet
Täter von Stade soll Suizid begangen haben
Wie die Bild berichtet, soll sich der Täter von Stade in Haft selbst umgebracht haben. Der 45-jährige Türke hatte Ende Juni sechs Menschen in einer Jugendeinrichtung ermordet.
Werner Münch
Ex-CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt erklärt zur heutigen CDU: „Ich würde sie nicht wählen“
Der Ex-CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Werner Münch, rechnet scharf mit der CDU ab und attestiert ihr ein fehlendes Profil. Wählen würde er sie aktuell nicht. Zugleich warnt er vor einer weiteren Ausgrenzung der AfD
Sonderberichterstatterin
„Nicht mit internationalen Standards vereinbar“: UN-Bericht rügt deutschen Verfassungsschutz
In einem umfangreichen Bericht übt die UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan scharfe Kritik am Umgang Deutschlands mit der Meinungsfreiheit. Besonders das Bundesamt für Verfassungsschutz gerät wegen seines Extremismusbegriffs ins Visier.
Sonntagsfrage
Insa-Umfrage: AfD mit größtem Vorsprung jemals – Union fällt auf niedrigsten Wert seit November 2021
Die AfD steht in der neuesten Insa-Umfrage so weit vor der Union wie noch nie bei dem Institut. Die Union liegt unterdessen auf ihrem niedrigsten Stand seit November 2021. In der Potenzialanalyse zieht die AfD an der Union vorbei.Meinung
Recherchen
Kommentar
Porsche und Rolex als Feindbilder – Lars Klingbeils kindliches Ressentiment gegen Leistung
Reife Erwachsene sehen in Porsche und Rolex Symbole harter Arbeit. Lars Klingbeil hingegen steht im Bann seiner Ressentiments und wittert Steuerhinterziehung. Sein großspuriges Marketingvideo gegen Steuerkriminalität ist infantil und kleingeistig.
Kommentar
Bürger, Kritiker, ZDF: Im Sommerinterview schimpft Friedrich Merz auf alles und jeden – und zeigt, wie blind er ist
Alle doof außer Friedrich Merz: Der Kanzler setzt zum Rundumschlag gegen Kritiker an und macht auch Medien schwere Vorwürfe. Dass er weder Machtpolitik noch Deutschland noch versteht, kann er trotzdem kaum verhehlen – dieser Mann geht unter.
Kolumne
Doch nicht alles von der Kunstfreiheit gedeckt?
Sind Gewaltaufrufe von der Kunstfreiheit gedeckt, wenn man sie mit dem Klavier unterlegt? Eine satirische Analyse mit juristischen Einschlägen.
Exklusiv
Zoom-Call
Interne Auswertung nach Erfurt: „Widersetzen“ beklagt „rechte Hetzkampagnen“
Nach den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag zieht das Aktionsbündnis „Widersetzen“ in einem internen Zoom-Call eine positive Bilanz. Während die Angriffe auf Journalisten keine Rolle spielen, beklagt man sich über „große Hetzkampagnen rechter Medien“.
Exklusiv
Bündnis „Widersetzen“
Vorbereitungshandlungen von Blockaden strafbar machen: AfD in Bayern will Versammlungsgesetz verschärfen
Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag will Blockade- und Kampfübungen gegen legale Versammlungen künftig bereits in der Vorbereitungsphase unter Strafe stellen. Ein entsprechender Gesetzentwurf orientiert sich an der Regelung in Nordrhein-Westfalen.
Exklusiv
Trinkwasser
Versorgung „uneingeschränkt sichergestellt“: Während München den Wassernotstand ausruft, bleibt das Umland entspannt
Die Stadt München hat es per Allgemeinverfügung verboten, private Pools zu befüllen, Rasen zu sprengen und tagsüber Blumen zu gießen. Denn angeblich herrscht Wasserknappheit. In Nachbargemeinden spürt man davon hingegen nichts.Mehr Beiträge
Fraktionsvorsitz
„Mindestens eine Frau mehr“: Teile der SPD mischen sich in die Nachfolge von Jens Spahn ein
Nach Jens Spahns Rücktritt ringt die Union um einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Nun bringen die SPD-Frauen CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken ins Spiel – der Koalitionsausschuss könne „definitiv noch mindestens eine Frau mehr gebrauchen“.
„Diskriminierende Behandlung“
Handelskonflikt mit Kanada: USA will Zusatzzölle von bis zu 50 Prozent erheben
US-Präsident Donald Trump verschärft den Handelskonflikt mit Kanada und kündigt neue Zusatzzölle von 50 Prozent auf Importe im Wert von rund 20 Milliarden US-Dollar an. Die Maßnahmen werden mit einer „diskriminierenden Behandlung amerikanischer Produkte“ begründet.
Regensburg
Attackierte im ICE mehrere Personen mit einer Axt: Gericht hält Syrer für schuldunfähig
Ein 21-jähriger Syrer, der in einem ICE mit Axt und Hammer auf Fahrgäste losging und zwei Menschen schwer verletzte, wird wegen Schuldunfähigkeit nun dauerhaft in einer Psychiatrie untergebracht.
Stauffenberg-Gedenkfeier
„Hat Preis für Zivilcourage verdient“: Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald lobt Kranz-Aktion und attackiert AfD
Nach dem Eklat um den AfD-Gedenkkranz erhält der Bonhoeffer-Großneffe Tobias Korenke prominente Unterstützung. Der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald verteidigt seine Aktion und wirft der AfD vor, den Widerstand gegen den Nationalsozialismus zu instrumentalisieren.
Zunehmende Gewalt
„Es reicht“ – Bahn verbietet Alkohol an allen 5.400 Bahnhöfen
Die Deutsche Bahn will die Sicherheit für ihre Mitarbeiter und die Reisenden erhöhen. Das Alkoholverbot wird auf alle Bahnhöfe Deutschlands ausgedehnt. Evelyn Palla, die Bahn-Chefin, verkündet: „Genug ist genug. Wir greifen jetzt noch härter durch.“
Gesetzentwurf
„Schutz kritischer Infrastruktur“: Auch Brandenburg plant jetzt Einschränkung der Informationsfreiheit
Die Landesregierung in Brandenburg arbeitet an einer Einschränkung der Informationsfreiheit – vorgeblich zum Schutz kritischer Infrastruktur. Kritiker warnen hingegen vor einer massiven Einschränkung von allgemeinen Auskunftsrechten.
Gerichtsurteil
BGH stärkt Wohnungseigentümer – Klimaanlagen dürfen nicht pauschal verboten werden
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Wohnungseigentümern nicht ohne plausiblen Grund untersagt werden darf, Klimaanlagen zu installieren. Eine Eigentümergemeinschaft darf den Einbau nicht allein wegen möglicher späterer Lärmbelästigungen verweigern.
Wirre Posts von grünen Spitzenpolitikern: Künast und Dahmen zeigen entsetzliches Weltbild
Liebend gern verkaufen sich die Grünen als Partei der Vernunft und Wissenschaft. Zwei unglaublich peinliche Aussetzer von Künast und Dahmen zeigen allerdings: Die Grünen sind eine Partei der Populisten, Schwurbler und Verschwörungstheoretiker.
Messermord
„Politik, ändert was!“: Eltern des ermordeten Studenten Marius Dick richten Appell an Merz
Die Eltern des durch einen Afghanen ermordeten Trierer Studenten haben einen Appell an den Bundeskanzler gerichtet. Der Vater hat die Politik in einem Telefonat mit Merz dazu aufgefordert, sich zusammenzusetzen und etwas zu ändern.
Sonntagsfrage
Neue GMS-Umfrage: Rekordwert für AfD – Grüne brechen ein
Die AfD erreicht in der neuen GMS-Umfrage mit 28 Prozent einen neuen Rekordwert und baut ihren Vorsprung vor der Union weiter aus. Während CDU/CSU und SPD stagnieren, müssen vor allem die Grünen deutliche Verluste hinnehmen.