Kommentar
In Obamas Fußstapfen: Trumps Iran-Deal ist auf dem Weg, in einer Blamage zu enden
Der Text des US-Iran-„Memorandum of Understanding“ ist draußen – und zeigt kein rosiges Bild für die Trump-Regierung, sondern eine Blamage in der Tradition von Obamas Atom-Deal, aus dem Trump einst ausstieg.
Ministerpräsident
„Die Brandmauer brennt durch“: Kretschmer wegen AfD-Stärke in Alarmstimmung
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärt, die „Brandmauer“ zur AfD wirke nur noch begrenzt und könne ohne politische Kurskorrekturen „durchbrennen“. Eine Zusammenarbeit mit der Partei schließt er dennoch nach wie vor kategorisch aus.
Mecklenburg-Vorpommern
Stiche in Arm und Rücken: AfD-Abgeordneter mit spitzem Gegenstand verletzt
Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde am späten Mittwochabend tätlich angegriffen und mit einem spitzen Gegenstand verletzt. Während des Vorfalls soll er von den Tätern als „AfD-Nazi“ beschimpft worden sein.Beliebt
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Sankt Gallen
Warum ein ordoliberaler Privatbankier aus der Ostschweiz die Leipziger Bach-Medaille erhalten hat
Beim Bachfest Leipzig hat Konrad Hummler für die Bach-Stiftung Sankt Gallen die Bach-Medaille erhalten. Einen Großteil seines Vermögens setzt der Unternehmer für die Verbreitung der Musik von Johann Sebastian Bach ein – und wandelt es so zu „kulturellem Kapital“ für den Erhalt des Abendlandes.
Kurzstudie
Stützt sich „überwiegend auf AfD-Quellen“: Fratzscher attackiert Musks KI SuperGrok
Das DIW unter Leitung von Marcel Fratzscher hat in einer Kurzstudie die politische Ausrichtung mehrerer KIs untersucht. SuperGrok würde demnach eine AfD-geführte Regierung als die „effektivste“ einschätzen. Fratzscher zufolge sei dies der Fall, da SuperGrok sich „überwiegend auf AfD-Quellen“ stütze.
Return Hubs
„Schande für Europa“: Linke, Sozialdemokraten und Grüne empören sich wegen neuer Migrationsverordnung
Am Mittwoch wurde mit Hilfe der AfD-Fraktion ESN der Rückführungsverordnung im EU-Parlament zugestimmt. Linke Kräfte inszenierten anschließend medienwirksam ihre Empörung und sprachen von einer „Schande für Europa“.Titel-Stories
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Aktuell
Analyse
China-Krise erdrückt BMW – Tausende Stellen könnten wegfallen, Aktie sackt auf Fünfjahrestief
Der harte Wettbewerb mit chinesischen Herstellern stellt BMW vor große finanzielle Herausforderungen. Der Autobauer aus München hat am Dienstagabend seine Jahresprognose deutlich nach unten korrigiert und ein verschärftes Sparprogramm angekündigt. Stellenkürzungen sind nicht auszuschließen. Der Aktienmarkt reagierte prompt und schickte die Aktie auf den niedrigsten Stand seit mehr als fünf Jahren.
Kommentar
EU-Recht schlägt Asylgesetz: Das Berliner Verwaltungsgericht sendet ein fatales Signal
Ein Verwaltungsgericht zwingt Deutschland einen Eritreer doch einreisen zu lassen – EU-Recht bricht deutsches Recht. Die Richter senden damit ein fatales Signal: Der Wählerwille nach einer „Migrationswende“ darf nicht mal mit moderaten Mitteln umgesetzt werden.
Arbeitsministerium
Wochenarbeitszeit nur für Tarifbeschäftigte? Neue Bas-Forderung sorgt wieder für Koalitionsstreit
Der Referentenentwurf des Arbeitszeitgesetzes sieht vor, dass eine Wochenarbeitszeit anstatt des Acht-Stunden-Tages nur für Tarifbeschäftigte gelten solle. Kritik kommt aus der Union, die eine Wochenarbeitszeit für alle fordert. Damit gibt es ein neues Streitthema für die Koalition.
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Anfang August veranstaltet Apollo News wieder ein Seminar für Autoren unter 35 Jahren. Eine Woche in Berlin – hier die Details.
Video
Sarah Bosetti spielt Probleme durch Migration herunter
Sarah Bosetti spricht auf YouTube über die neue Rückführungsverordnung GEAS der Europäischen Union. Flüchtlinge sind für sie arme Opfer, die nichts falsch machen und bald von der EU in Lager eingesperrt werden.
Analyse
Der SpaceX-Börsengang sprengt alle Rekorde – und macht Elon Musk viermal so reich wie den zweitreichsten Menschen
Elon Musks Raumfahrt- und Technologiekonzern SpaceX absolvierte den erfolgreichsten Börsengang der Geschichte. Der visionäre Unternehmer ist dadurch zum ersten Billionär der Menschheit aufgestiegen – und hat noch viel vor.Videos
Schlagzeilen
ZDF-Sendung
Bosetti wettert gegen EU-Asylreform: „Kein einziges politisches Problem wird durch Migration erschaffen“
Die ZDF-Komikerin Sarah Bosetti wettert gegen die neue EU-Asylreform. Die EU betreibe eine menschenfeindliche Politik und wolle Lager bauen. Dabei werde durch Migration kein Problem verursacht, meint die Komikerin.
Hitzebelastung
„Alle unsere Rituale rund um Fußball sind in Gefahr“: Hirschhausen hinterfragt Bundesliga-Anstoßzeit wegen Klimakrise
Eckart von Hirschhausen sieht wegen der Hitze bei der Fußball-WM die Fußballkultur gefährdet. So müsse etwa wegen der Mittagshitze die Bundesliga-Anstoßzeit am Samstag um 15:30 Uhr infrage gestellt werden.
Video
Angst vor Trump statt Fußballfieber: Die ARD, Baerbock und der Faschismuswahn zur WM
Kaum ist die WM losgegangen, schon überschlägt sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit absurd dramatisierenden Anti-Trump-Formaten. Und auch Annalena Baerbock möchte einmal sagen, wie schlimm alles ist. Larissa Fußer seziert die kollektiven WM-Halluzinationen.
Clankriminalität
SEK-Razzia gegen türkische Erpresser in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt
Am Mittwoch durchsuchten das SEK und die GSG9 mehrere Gebäude in Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt. Ziel der Ermittlungen sind türkische Banden, die sich der schweren räuberischen Erpressung schuldig gemacht haben sollen. Potenzielle Straftäter sollen versteckt worden sein.Meinung
Recherchen
Kolumne
Der wirre Endkampf um den Schwachkopf-Paragrafen
Der berüchtigte Paragraf 188 könnte abgeschafft werden - doch u.a. die SPD sträubt sich dagegen. Die ganze Argumentation läuft immer mehr ins Absurde.
Editorial
Konfrontations-Kuscheln in Sachsen-Anhalt
Ein Foto löst die übliche Distanzierungsspirale aus: Ein CDU-Politiker hatte sich freundlich mit Ulrich Siegmund gezeigt. Der Wahlkampf der CDU in Sachsen-Anhalt wirkt zunehmend schizophren.
Editorial
Der historische Ukraine-Irrtum von rechts
Dass sich erhebliche Teile der westlichen Rechten in eine anti-ukrainische Position haben drängen lassen, ist eine Tragödie. Es widerspricht allen Grundsätzen bürgerlichen Denkens. Nachdem Putin jeden Friedensplan von Trump abgeblockt hat, kann man sich jetzt keiner Illusion mehr hingeben.
Exklusiv
Widersetzen-Gruppe bekennt sich in Erfurt offen zum Rechtsbruch: „Wir überschreiten Gesetze“
Die Antifa-Gruppierung „widersetzen“ will den AfD-Parteitag Anfang Juli verhindern. Mit diesem Ziel veranstaltete sie am 10. Juni ein großes „Aktionstraining“ in der Erfurter Kaufmannskirche. Apollo News war vor Ort und dokumentiert die Veranstaltung.
Exklusiv
NRW-Justizministerium: Nicht alle Bürger brauchen „den exakt gleichen Schutzmaßstab bei Beleidigung“ wie Politiker
Das NRW-Justizministerium warnt vor einer Abschaffung der Politiker-Beleidigung nach Paragraph 188 StGB. Nicht alle Bürger benötigten „den exakt gleichen Schutzmaßstab bei Beleidigung“. Besonders Kommunalpolitiker seien gefährdet.
Exklusiv
„Gerüchte“ verbreitet: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Politiker-Verleumdung gegen Stadtverordneten
Gegen den Vorsitzenden der Wählergruppe, die die größte Fraktion in der Luckenwalder Stadtverordnetenversammlung stellt, wird wegen Politiker-Verleumdung ermittelt – weil er „Gerüchte“ auf Instagram verbreitet hat. Kommt es zur Verurteilung, droht ihm eine Mindeststrafe von sechs Monaten Freiheitsentzug.Mehr Beiträge
Verwaltungsgericht Berlin
Nächste Niederlage für Dobrindt: Erneut erklärt ein Gericht Zurückweisungen von Asylbewerbern für rechtswidrig
Das Verwaltungsgericht Berlin hat erneut entschieden, dass die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen unzulässig ist. Das Gericht sah das Recht eines Eritreers auf ein Dublin-Verfahren als verletzt an, weil dieser an der deutschen Grenze zurückgewiesen worden war.
Fordern mehr Einbindung
„Nicht akzeptabel“: Esken und andere SPD-Abgeordnete rebellieren gegen Reform von „Demokratie leben“
Saskia Esken und zwei weitere SPD-Politiker haben sich in einem Brief an Bildungsministerin Prien deutlich über die fehlende Einbindung der SPD in die Umstrukturierung des Bundesprogramms „Demokratie leben“ beschwert. Die Umstrukturierung richtet sich vor allem gegen linke Projekte.
Budgetkürzung
Nach Wahlschlappe bei UN-Sicherheitsrat: Johann Wadephul will weniger Geld an Vereinte Nationen zahlen
Nachdem Deutschland bei der Wahl um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat leer ausgegangen ist, erwägt Außenminister Johann Wadephul Budgetkürzungen für die Vereinten Nationen. Deutschland werde seine Interessen „etwas deutlicher“ vertreten.
Alarmierende Zahlen
Hunderttausende Jobs in Deutschland verloren: Zahl der Industriearbeiter sinkt auf Zehnjahrestief
Die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Industrie sinkt auf ein Zehnjahrestief. Allein in der Metall- und Elektroindustrie wurden seit 2019 über 300.000 Stellen nicht mehr nachbesetzt.
Iran-Krieg
Sofort gültig: Trump und Irans Präsident unterzeichnen Rahmenabkommen für den Frieden
US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian haben das Rahmenabkommen zum Frieden im Iran-Krieg unterschrieben. Damit ist der Krieg erst mal vorbei – die meisten Details des neuen Friedens müssen jedoch noch ausgehandelt werden.
Niedersachsen
Massenschlägerei in Aurich: Polizei rückt wegen „innerfamiliärer Streitigkeiten“ mit Großaufgebot an
In Aurich prügelten am Montag 20 bis 30 Erwachsene aufeinander ein. Die Polizei spricht von einem Familienstreit und rückte mit einem Großaufgebot an. Zwei Beteiligte wurden leicht verletzt, ein Baseballschläger sichergestellt.
Analyse
„Jedes Wort, jedes Komma“ wird geprüft, prahlt Dunja Hayali – dabei scheitert das ZDF an seinen plumpen Feindbildern
Dunja Hayali prahlte mit der journalistischen Sorgfalt des ZDF. Doch die jüngsten Skandale zeigen, wie weit dieser Anspruch von der Realität entfernt ist. Was dem Sender dabei im Weg steht, sind nicht fehlende Standards, sondern die eigenen Ressentiments.
Sachsen-Anhalt
Falls die absolute Mehrheit verfehlt wird: AfD in Sachsen-Anhalt plant, mit einzelnen CDU-Abgeordneten zusammenzuarbeiten
Falls die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt keine Alleinregierung stellen kann, soll es einen Plan B geben. Die Partei wolle dann mit einigen CDU-Abgeordneten zusammenarbeiten, um eine Mehrheit zu erreichen.
Übergriffige EU-Regulierung
Kampf für den Plastikstrohhalm: Capri-Sun scheitert mit Petition gegen Verbot
Weil Trinkhalme aus Papier unpraktisch und unbeliebt sind, kämpft der deutsche Softdrinkhersteller Capri-Sun für eine Rückkehr zum Plastikröhrchen. Dazu muss das von der EU erlassene Verbot fallen. Doch eine Petition ist vorerst gescheitert.
Saalfeld-Rudolstadt
Politische Erpressung vor der Stichwahl? Theaterchef droht mit Rücktritt bei AfD-Sieg
Steffen Mensching will das Theater Rudolstadt verlassen, sollte AfD-Kandidat Thomas Benninghaus die Landratswahl in Saalfeld-Rudolstadt gewinnen. Der Intendant begründet dies mit Äußerungen des AfD-Politikers zur Erinnerungskultur.