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Wahlen
Fast 50.000
Wachstum um rund 70 Prozent: AfD erzielt neuen Rekord bei Mitgliederzahl
Die AfD verzeichnet mit 49.324 Mitgliedern einen Höchststand und erwartet in den nächsten Wochen die Marke von 50.000 zu erreichen. Das Mitgliederwachstum seit Januar 2023 liegt bei 68,4 Prozent.
Österreich
FPÖ verdoppelt Stimmenanteil in Vorarlberg und beansprucht Regierungsbeteiligung
Die FPÖ setzt ihren Erfolgskurs in Österreich fort: Bei der Landtagswahl in Vorarlberg konnte sie ihr Ergebnis nahezu verdoppeln und erreichte 28 Prozent. Spitzenkandidat Christof Bitschi erhebt einen klaren Regierungsanspruch. Die ÖVP musste trotz ihres Sieges deutliche Verluste hinnehmen.
Covid-19 Maßnahmen
Maskenpflicht in Kalifornien teilweise wieder eingeführt – Kinder ab zwei Jahren betroffen
Mehrere Bezirke in Kalifornien haben die Maskenpflicht in Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen wieder eingeführt. Teilweise gilt die Maskenpflicht auch für Kinder ab zwei Jahren.
Streit mit Merz
Medienbericht: Alle CDU-Ministerpräsidenten wollen Schuldenbremse aufweichen
Alle Ministerpräsidenten der CDU-geführten Bundesländer fordern offenbar ein Aufweichen - und damit den Anfang vom faktischen Ende – der Schuldenbremse. Die Parteiführung um Friedrich Merz lehnt dies bisher entschieden ab, zumindest bis zur Bundestagswahl.
Koalitions-Ende
Medienbericht: Bundestagsverwaltung bereitet sich auf Neuwahlen im März vor
Die Ampel-Koalition befindet sich seit Monaten in einer schweren Krise. Die Bundestagsverwaltung und das Bundespräsidialamt bereiten sich deswegen bereits auf mögliche Neuwahlen im Frühjahr vor. Der 9. März gilt dabei als wahrscheinlichster Termin.
US-Wahlkampf
Stichelt hier Joe Biden gegen Kamala Harris?
Kamala Harris will angesichts von Hurrikan Milton Krisenmanagerin spielen und attackiert den republikanischen Gouverneur Floridas, Ron DeSantis, weil er ihre Anrufe verweigern würde. Ihr Chef Joe Biden postet derweil Fotos, wie er sich mit DeSantis unterhält.
Interview
Harris will Netanyahu nicht als Verbündeten bezeichnen
In einem Interview weigert sich Präsidentschaftskandidatin und US-Vizepräsidentin Harris ein klares Bekenntnis zum Bündnis ihrer Regierung mit der israelischen Regierung von Benjamin Netanyahu abzugeben. Stattdessen spricht sie von einem Bündnis zwischen den Völkern der beiden Länder.
Am Attentatsort
„Ich bin Dark MAGA“ – Elon Musk wirbt für Trump bei historischer Rally
Es war ein denkwürdiger Auftritt: Elon Musk stand am Samstagabend Seite an Seite mit Donald Trump auf der Bühne in Butler, Pennsylvania. Der Ort, an dem Trump im Juli nur knapp einem Attentat entkommen war.
Unterschätzt: J.D. Vance und die neue Generation der Republikaner
Trumps Vize J.D. Vance hat seinen Herausforderer Tim Walz in der Vizepräsidentschaftsdebatte regelrecht vernichtet. Und das ist kein Zufall: Vance gehört zu einer neuen Generation Republikaner. Einer, mit der die Demokraten nichts anfangen können – auf die sie nicht vorbereitet sind.