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Verfassungsschutz
Instagram-Posting
Nach Skandal-Jubel bei der EM: Mesut Özil präsentiert Tattoo mit Symbol der „Grauen Wölfe“
Der ehemalige deutsche Fußball-Nationalspieler Mesut Özil postete kurz vor dem EM-Achtelfinale ein Foto seines Oberkörpers auf Instagram, auf dem ein Tattoo mit Symbolen der „Grauen Wölfe“ zu sehen war. Nur wenige Stunden später sorgte der türkische Nationalspieler Merih Demiral mit seinem „Wolfsgruß“ für Empörung.
Fußball-EM
Wegen Kritik an Wolfsgruß: Türkei bestellt deutschen Botschafter ein
Weil die Bundesregierung den Wolfsgruß-Torjubel eines türkischen Fußballspielers während der EM kritisierte, hat die Türkei den deutschen Botschafter einbestellt. Es handele sich bei der Kritik um eine politisch motivierte Reaktion, die man nicht hinnehmen werde, hieß es aus Ankara.
Merih Demiral
EM-Achtelfinale: Türkischer Doppeltorschütze zeigt rechtsextremen Wolfsgruß
Merih Demiral führte die türkische Nationalmannschaft mit zwei Toren zum Sieg im Achtelfinalspiel gegen Österreich. Nach seinem zweiten Tor erregte er Aufsehen, indem er den türkischen Wolfsgruß zeigte - ein Symbol der türkisch-rechtsextremen „Graue Wölfe“-Bewegung.
Grundsatzurteil
Verwaltungsgericht Düsseldorf: AfD-Mitglieder dürfen keine Waffen besitzen
In einem Grundsatzurteil beschließt das Verwaltungsgericht Düsseldorf: AfD-Mitglieder dürfen wegen ihrer Parteimitgliedschaft keine Waffen besitzen. Auch von Konsequenzen für Beamte oder Soldaten, welche die Partei unterstützen, schreibt das Gericht.
Verwaltungsgericht München
„Schreckensszenario“ – Klage der AfD-Bayern gegen Verfassungsschutz-Beobachtung abgelehnt
Das Verwaltungsgericht München hat soeben eine Klage des AfD-Landesverbands Bayern gegen die Überwachung durch den Verfassungsschutz abgewiesen. Das Gericht entschied, dass „tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen“ in der Partei zu erkennen seien.
Essen
Die SPD-Verbindungen zu den linksradikalen Krawallmachern beim AfD-Parteitag
Den AfD-Parteitag in Essen versuchten linke Störer mit Krawall zu verhindern, Linksextreme verletzten mehrere Polizisten schwer. Die SPD hat dabei Verbindungen zu den Krawallmachern, sogar der Juso-Chef unterstützt die Parteitagsverhinderer.
Parteitag
Gegen die AfD: CDU Essen ruft zum Protest mit Linksextremisten auf
Die CDU Essen unterstützt eine Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Essen: für „Demokratie, Vielfalt und Toleranz“. Maßgeblich beteiligt an der Demo sind auch linksextreme Gruppierungen, von denen der Verband sich nicht distanziert.
Islam.Watch
Kalifat als „denkbare Staatsform“: Islamisten feiern Haldenwang
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, bezeichnete ein islamisches Kalifat als „denkbare Staatsform“, was nun von der islamistischen Organisation „Generation Islam“ gefeiert wird. Für sie ist ein Kalifat, „definitiv eine denkbare Staatsform“ und „die Lösung“.
Verfassungsschutzbericht
Haldenwang: Kalifat ist eine „denkbare Staatsform“
Das Kalifat ist eine „denkbare Staatsform“, sagte Verfassungsschutz-Chef Haldenwang während der Präsentation des Verfassungsschutzberichts. Derweil explodiert die Zahl islamistischer Straftaten - um fast 70% bei Gewaltdelikten. Doch man hat andere Prioritäten: so hat man über 15.000 „rechtsextremistisch motivierte Propagandadelikte“ aufgeklärt.