Verfassungsschutzbericht
Haldenwang: Kalifat ist eine „denkbare Staatsform“
Das Kalifat ist eine „denkbare Staatsform“, sagte Verfassungsschutz-Chef Haldenwang während der Präsentation des Verfassungsschutzberichts. Derweil explodiert die Zahl islamistischer Straftaten - um fast 70% bei Gewaltdelikten. Doch man hat andere Prioritäten: so hat man über 15.000 „rechtsextremistisch motivierte Propagandadelikte“ aufgeklärt.
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Das Kalifat sei eine „denkbare Staatsform“, erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz am Dienstag auf der Bundespressekonferenz. Während der Präsentation des Verfassungsschutzberichts für 2023 sprach Haldenwang auch zu islamistischen Kräften. Demnach sei ein Kalifat eine „denkbare Staatsform“ von ganz vielen: „Es gibt Kommunismus, Sozialismus“, führt der CDU-Politiker als Beispiel an.
Aber es gibt eben auch „religiös geführte Systeme“, erklärt Haldenwang. Und die Forderung nach solchen Staatsformen sei in Deutschland grundsätzlich legal. Erst wenn Massen mobilisiert werden, um einen Umsturz durchzuführen, „ist die Schwelle überschritten“. Dabei verhielten sich der Verfassungsschutz sowie dessen vorgesetzte Behörde, das Innenministerium, gegenüber islamistischen Bestrebungen in der Vergangenheit immer wieder stark zurückhaltend.
Als „Muslim Interaktiv“ im April tausende Muslime mobilisierte und in Hamburg für die Errichtung eines Kalifats demonstrierte, sprach Innenministerin Nancy Faeser lediglich davon, die Veranstaltung sei „schwer erträglich“ und behauptete, die Polizei habe „mit einem Großaufgebot Straftaten entgegengewirkt“ – auf Apollo News-Anfrage erklärte die Polizei Hamburg, nicht eingegriffen zu haben (Apollo News berichtete).
Wie wenig der Verfassungsschutz als auch das Innenministerium von islamistischen Akteuren ausgehende Gefahr wahrnehmen, zeigt sich auch im diesjährigen Verfassungsschutzbericht. Gab es 2022 noch 418 Straftaten mit „religiös-ideologischer extremistischer Motivation“, so waren es im vergangenen Jahr bereits 1.250 – ein Anstieg um fast 300 Prozent. In 72 Fällen handelte es sich um Gewalttaten – auch hier gibt es einen Anstieg um 67,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Unter diese Gewalttaten fallen zudem drei versuchte und zwei erfolgreiche Tötungsdelikte sowie 42 Körperverletzungen. Auch im Phänomenbereich der Straftaten mit „religiös-ideologischer extremistischer Motivation“ festgehalten: antisemitische Straftaten. Insgesamt wurden hier im vergangenen Jahr 492 Straftaten gezählt, in welchen 22 Gewalttaten und 167 Volksverhetzungsdelikte einbegriffen sind. Ein Großteil der Straftaten fand nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober statt: 437 antisemitische Straftaten, davon 19 Gewalttaten und 146 Volksverhetzungsdelikte fallen in diesen Zeitraum bis Jahresende.
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Doch statt die wachsende feindliche Gesinnung, die seitens islamistischer Kräfte zuzunehmen scheint, zu thematisieren, fokussiert sich das Innenministerium weiterhin auf den Kampf „gegen Rechts“. Auch im Verfassungsschutzbericht 2023 finden sich zahlreiche Kapitel zu rechten Straftaten und Gefahren. So sollen beispielsweise 11.000 der insgesamt über 40.000 Mitglieder der AfD extremistische Tendenzen aufweisen – erhoben wurde diese Zahl auf nur einem Bundesparteitag aufgrund des dort vorliegenden Abstimmungsverhaltens (Apollo News berichtete). Über 15.000 „rechtsextremistisch motivierte Propagandadelikte“ hat der Verfassungsschutz zudem in 2023 aufgeklärt.
Verfassunsgfeindliche Äußerungen von einem Verfassunsgschutzpräsidenten – finde den Fehler.
Ein Kalifat ist eine Diktatur in eine Theokratie, der Kalif ist der ungewählte Alleinherscher.
Die Inkompetenz des Herrn Haldenwang zeigt sich inzwischen mit jedem Thema zu dem er sich äußert. Die CDU sollte schnellst möglich ein Parteiausschlußverfahren anstrengen. Das er seiner linksextremen Chefin gefällig nach dem Mund redet ist bekannt, aber das er demokratische Grundsätze der CDU über Bord wirft, sollte auch dort nicht übersehen werden.
Manchmal denke ich, das ist alles nur ein schlechter Witz.
Parteien sollen verboten werden, nicht weil sie etwas Konkretes zu einem Umsturz der Staatsstruktur planen, sondern wegen einer angeblichen Gesinnung. Bei den Kalifatsbefürwortern jedoch warten die Haldenwangs ab, ob sie tatsächlich konkret aktiv werden?
Da könnte man sich fragen, ob es der Exekutive darum geht, die schönsten Doppelstandards zu bauen.
Ich wähle BLAU, so wahr wie das Amen in der Kirche!!!
„Eine große Kultur kann nur dann erobert werden, wenn sie sich zuvor von innen selbst zerstört hat.“
William James „Will“ Durant, *1885 † 1981; US Philosoph und Schriftsteller
Das kann Herr Haldenwang so sehen, aber dann soll er bitte erklären warum wir massenhaft Menschen aufnehmen, welche aus solchen zulässigen Staatsformen flüchten und dies als Asylgrund angeben. Er soll dann bitte auch mal begründen, warum es dann verboten sein soll, wenn Parteien eine andere EU und mehr Nationalstaatlichkeit fordern oder wenn sie fordern, dass mehr für die arbeitende Bevölkerung getan werden soll. Diese plötzliche Offenheit gegenüber totalitären Staatsformen, welche auf den Schutz von Menschenrechten keinen Wert legen, welche ihre Frauen wie den letzten Dreck behandeln, passt so gar nicht zu unseren Gesetzen und den Maßstäben, welche an Länder wie Russland oder z.B. Ungarn angelegt werden.
What…. das aus dem Munde eines Verfassungsschützers?
Eher wohl das Gegenteil.
So so, Kommunismus und Sozialismus sind also nach Haldenwang Staatsformen. Ich dachte das seien politische Ideologien? Im Gegensatz zu den Verantwortlichen habe ich damals wohl im Geschichts- und Philosophieunterricht aufgepasst. Dass das unter den Journalisten nicht für Heiterkeitsausbrüche gesorgt hat, sagt viel über den Zustand der Medienlandschaft.
Ein Kalifat widerspricht unserer Grundordnung, Staatsform und Demokratie. Es steht konträr zu Einigkeit und Recht und Freiheit. Ich bin schockiert über die Aussagen von Haldenwang. Offenbar hat Faeser ihren Kettenhund angewiesen, die Islamisierung und damit die Zersetzung der deutschen Gesellschaft und Kultur, maximal zu fördern.
Keine Ahnung was in den verwirrten linksgrünen Köpfen vor sich geht. Aber der Islam muß gestoppt werden, wenn wir in 10 Jahren nicht in einem Albtraum aufwachen wollen.
Hat der Mann jetzt komplett seinen Verstand verloren?
Ein Staat, der Christen zu Ungläubigen erklärt und Frauen als Mittel zum Zweck sieht? – was ist los in unserem Land?
„Erst wenn Massen mobilisiert werden, um einen Umsturz durchzuführen, ist die Schwelle überschritten.“ Dann ist es in Sachen Islam aber zu spät, wie man im nahen Osten und Afghanistan beobachten konnte, und was auch für die Mehrheit der Muslime dramatisch ist.
Doch wenn es so ist: Warum ist dann die AfD ein Problem und der Islam nicht? Hat sie je einen Umsturz geplant und dafür Massen mobilisiert? Oder sind Wahlergebnisse, die der Regierung nicht ins Konzept passen bereits Umsturzpläne?
Man bekommt es richtig mit der Angst zu tun, wenn man auf den Verfassungsschutz blickt und fürchten muss, dass er die Demokratie bekämpft und den dominanten Islam in aller Seelenruhe erstarken lässt.
„denkbare Staatsform“
Denkbar ist alles, aber nicht alles ist gut…
Wer in Deutschland ein Kalifat für denkbar hält, ist entweder wahnsinnig oder kriminell ! Haldenwang gehört sofort abgesetzt und vor Gericht gestellt !
Einerseits mal wieder Doppelstandards des Herrn Haldenwang, andererseits liegt er in seiner Einschätzung völlig falsch. Auf der WIkipedia-Seite ist über das KPD-Verbotsverfahren folgendes aus dem Urteil nachzulesen:
„Eine Partei kann nach dem Gesagten auch dann verfassungswidrig im Sinne des Art. 21 Abs. 2 GG sein, wenn nach menschlichem Ermessen keine Aussicht darauf besteht, daß sie ihre verfassungswidrige Absicht in absehbarer Zukunft werde verwirklichen können.“
Die Aktivitäten von Muslim-Interaktiv sind also vom Staat nicht tolerierbar, im Gegensatz zu den Behauptungen des Herrn Haldenwang.
Mag sein, denken und es auch noch kundtun tun ja Viele in ausreichender Quantität, weil es wohl qualitativ nicht so hinhaut.
Der Satz war halt nicht vollständig: „… denkbare Staatsform, aber nicht in einem zivilisierten, demokratischen und fortschrittlichen Land.“
Setzt natürlich voraus, daß das in D aus Sicht des Verfassungsschutzes so ist und sein soll (wie es halt vor den Grünen mit Hilfe der Merkelschen Vorbereitung auch war).
Das Kalifat ist eine „denkbare Staatsform“, sagte Verfassungsschutz-Chef Haldenwang. Dieser Ideologe gehört noch heute seiner Ämter enthoben.
Immer dran denken !!!!
2. Mann im Verfassungsschutz ist Sinan Selen, ein gebütiger Istambuler .
https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/bundesamt-fuer-verfassungsschutz/amtsleitung/amtsleitung_artikel.html#doc679168bodyText2
Wen Schariahaldi seinen Hut nimmt, soll er nach Gerüchten dieses Jahr, wer ist da im Gespräch ?
Dank Frauenquote ist die Berliner Innensenatorin Felor Badenberg im Gespräch.
Merkwürdiger Vorname . Gell ? Was ne Heirat so alles kaschieren kann .
Felor Haghighi-Niat, geboren in Theheran, Iran .
Da sgt man doch gleich ein allerherzlichstes Mashalla .
Millionen Kalifatsanhänger sind natürlich keine Gefahr für die Demokratie™️ 50 sogenannte Reichsbürger aber schon. Aha.
An diesem Typ erkennt man das wenn man die dümmsten auf wichtige Posten setzt man sich deren Loyalität sicher sein kann. Genauso war es 1933 – 1945 ausführende Gestalten des NS Regime waren unterbelichtete Beamten die selbst größte Verbrechen nicht hinterfragten sondern in blinden Gehorsam ihrem Führer folgten. Das Resultat kennen wir 😡
Der oberste Hüter der „Demokratie“ kann sich Kalifat vorstellen. Die jetzt strafbare delegitimierung des Staates kommt jetzt vom Staat. Sowas schützt Verfassung und Demokratie. Muss der Verfassungsschutz jetzt nicht seinen Chef als Risiko Person überwachen oder besser aus dem Verkehr ziehen. Gefahr von Rechts! Die Gefahr für dieses Land ist wohl doch etwas anders als von ÖRR Propaganda verbreitet. Es läuft mir eiskalt den Rücken runter, bei dem Gedanken das uns solche Leute noch länger an der Macht sind. Haldenwang als Wesir im Kalifat?
„So sollen beispielsweise 11.000 der insgesamt über 40.000 Mitglieder der AfD extremistische Tendenzen aufweisen – erhoben wurde diese Zahl auf nur einem Bundesparteitag aufgrund des dort vorliegenden Abstimmungsverhaltens.“
Und die anderen 29000 sind die die eingeschleust worden sind? Frage für einen Freund.
Gut, dann halten wir mal fest, was ein Kalifat bedeutet: „Ungläubige“ und Frauen haben weniger (bis gar keine) Rechte. Juden dreimal nicht, weil die ja noch „schlimmer“ als andere Ungläubige sind (des Kinderschänders persönliches Feindbild), es handelt sich um eine waschechte Theokratie, in der Apostasie, also der Abfall vom Glauben, mit dem Tode bestraft wird.
Eine Theokratie ist, das besagt der Name bereits, KEIN Rechtsstaat.
Herr Haldenwang ist, ersichtlich aufgrund seiner Äußerungen, die Marionette von rot/grün, und seine Puppenspieler schielen immer noch auf Muslime — offensichtlich nicht nur als Stimmvieh, sondern auch (gerade?) als „Sturmtruppen“, mit denen Abweichler auf Linie terrorisiert, pardon gezogen werden sollen.
Begreifen diese VOLLIDIOTEN eigentlich nicht, dass IHR Hälse in einem Kalifat vor dem Krummschwert des Henkers auch nicht sicher sein werden?
..Das Kalifat sei eine „denkbare Staatsform“, erklärte der Vorsitzende des Bundesamtes für Verfassungsschutz am Dienstag auf der Bundespressekonferenz….
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Da hat er recht, aber diese Staatsform gehört nicht nach Europa!
Wer ein Kaliphat will, raus aus Deutschland und ab nach Islamien!
gerade eben…JF meldet
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Gruppenvergewaltigung: Muslime fallen über jüdisches Mädchen her
Mit einer brutalen Gruppenvergewaltigung bestrafen zwölf und 13 Jahre alte Muslime ein Mädchen für ihre jüdische Herkunft. Die Hintergründe der Tat erschüttern Frankreich. …
mehr hier
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2024/gruppenvergewaltigung-muslime-fallen-ueber-juedisches-maedchen-her/
unglaublich, ermittelt jetzt der Verfasssungsschutz? 🙂
Warum jagt den keiner zum 😈
Und seine Kohorte gleich mit
Wenn man den Bock zum Gärtner macht, braucht man sich nicht wunder, wenn der Garten danach entsprechend aussieht. Der Mann ist eine der größten Fehlbesetzungen und stellt eine Gefahr für die Demokratie dar. Mit einer Entlassung sollte man sich an dem Punkt nicht mehr begnügen. Da muss eine Aufarbeitung des intern angerichteten Schadens beim VS stattfinden und jeder einzelne der unter Faeser/Ihrem Büttel Haldenwang eingestellt wurde überprüft werden, da davon auszugehen ist, dass es sich um demokratiefeindlich Aktivisten handelt.
Mit diesem Verfassungsschützer und seiner Herrin, der Nancy, hat Deutschland verloren.
Haldenwang tritt die Verfassung mit Füßen.
Unsere Verfassung, somit unsere Gesellschaft, basiert auf der demokratischen Grundordnung.
Wie kann es ein solch faschistisches Individuum wagen, für uns ein Kalifat als denkbare Staatsform zu nennen.
Frau Faeser, seine Chefin lässt dies zu und grinst sogar dabei.
Auch ihr Chef, Herr Scholz, unternimmt nichts (wie immer), lässt diesen Verrat an Staat und Bürgern zu.
Selbst das Staatsoberhaupt Steinmeier greift nicht ein.
Nun sollte selbst der Letzte verstanden haben, das es keine SPD als demokratische Partei mehr gibt.
Das was sich heute SPD nennt, ist Verrat an Deutschland, Verrat am Volk, Verrat an Freiheit und Verrat an Gerechtigkeit.
Wir sollten uns unser Land zurückholen, – jetzt!
Eine homogenere Gesellschaft zu wünschen bzw. eine andere Form von Migration, ist rechtsextrem, Kommunismus, Kalifat sind „denkbar“. Klar, eine neue NS-Zeit und eine menschenverachtende Diktatur auch? Passt zur feinen Unterscheidung der Verfassungsschützer von Extremismus und Radikalismus. „Bei ‚Radikalismus‘ … sollen jedoch weder der demokratische Verfassungsstaat noch die damit verbundenen Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung beseitigt werden. So sind z. B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. … Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt. Als extremistisch werden dagegen die Aktivitäten bezeichnet, die darauf abzielen, die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen.“
das der haldenwang einen an der waffel hat ist mir ja bewusst
aber das es so schlimm ist bei ihm habe ich nicht gewusst
Schmeißt ihn endlich raussssssss
und löst den VS auf, weil verfassungswidrig.
Wir sehen wo die Reise hingeht. Der Eine will einen Kalifat, die Andere eine Wahlaussetzung bzw. Verhinderung!
klaro, wenn jedesmal wenn ein „Schaumkuss“ verzehrt wird der Staatsschutz ermittelt , kommt man auf diese Zahlen.
Nur noch irre und so offensichtlich unsachlich. Dabei haben wir ein echtes Nahtsie-Problem. Nennt sich „Graue Wölfe“ und die mit der „Wolfsangel“, aber die werden ja umarmt und mit unserem Geld zugeschi**en.
„Innenministerin Nancy Faeser lediglich davon, die Veranstaltung sei „schwer erträglich“. Schwer erträglich sind für mich solche „Möchtegernedemokraten“, von denen es leider zu viele gibt, Steigbügelhalter für ein Kalifat.
Wir sollten unsere Koffer packen, so wie einige Juden in den 1930er. Und auch da, nicht so wie ich in ein Nachbarland (CH), da ist man immer noch zu nah. Glückselig waren die, wo ein Ozean hinter sich legten damals. Nur weiss ich noch nicht genau wohin, USA/Canada/Australien/NZ sind diesmal auch keine Option mehr… Die haben sich ja von NAZIs zu GLOZIS (Global Sozialisten) weiterentwickelt…
Verfassungsschutz kann weg. Hof-Kläffer Haldenwang und Antifa-Faser sowieso. Unfähigste „Fachkräfte“, die Deutschland je hatte. Es gibt STICHhaltige Gründe.
Wenn ich ihn recht verstehe, sind Kalifatsträchtige Drohungen und Gewalt gegen Ungläubige vollkommen in Ordnung, nur wenn die Staatsorgane angegriffen würden, hätten wir ein Problem.
Wie schizophren kann man sein?
Die Forderung eines islamistischen Kalifats sei in Deutschland legal. Erst wenn Massen mobilisiert würden, dann…
Die demokratisch gewählte AfD aber soll per se verfassungswidrig sein.
Ich frage mich schon lange , WAS schützt eigentlich Herr Haldenwang ?
und es gibt den Faeserismus mit einem Haldenwang als Kalifen. Eine denkbare Staatsform
„Kalifat ist eine denkbare Regierungsform“ -nur nicht bei uns. DAS hätte er sagen müssen. Ein Kalifat hat mit unserem GG NICHTS zu tun. – das hätte er sagen müssen. Weder mit unserem GG noch mit unserer europäischen Kultur. Ich glaube, dieser Mann ist gestört und eine Gefahr für das GG.
Wie so oft ist das eigentliche Übel mal wieder der doppelte Standard.
Man kann ja gerne (wie ich selbst) für uneingeschränkte Meinungsfreiheit sein, wozu dann auch die Forderung nach einem Kalifat zählt.
ABER: Es ist ist logisch völlig unmöglich, dann gleichzeitig mit Stolz zu verkünden, man habe soundsoviele „rechte Propagandadelikte“ aufgeklärt, weil Propaganda dann in keiner Weise mehr strafbar sein KANN. Es wäre unerklärlich, warum eine AfD dann überhaupt „beobachtet“ werden würde. Aber auch z.B. eine Ursula Haverbeck dürfte dann nicht mehr in den Knast gesteckt werden usw.
Wenn man jedoch Grenzen der Meinungsfreiheit (z.B. innerhalb der Verfassung) befürwortet, dann sehe ich nicht, wie ein hypothetisches Kalifat mit dem Grundgesetz vereinbar sein sollte.
Nordkorea ist auch eine Staatsform? Was soll diese Aussage. Im Kalifat gibt kein Gendern, keine Frauenrechte, unverhältnismäßige Strafen, keine Trans-Binären, keine Gewaltenteilung, keine Wahlen.
Alles am Kalifat ist nicht mit der deutschen Verfassung vereinbar.
Will uns dieser Mensch verarschen? Ja schon!
Sein Vorbild Erich Mielke muss im Jenseits von seinem Fan äußerst entzückt sein. Das hätte sich Erich zu Lebzeiten auch nicht träumen lassen, dass die DDR ihre Fortführung, auch unter CDU- Politikern und -Mitgliedern, im vereinten Deutschland findet. Gerade aus der Partei, die während der Existenz der DDR als der härteste Gegner von DDR und Stasi galt. Ein Beweis mehr, wie weit die CDU nach links abgebogen ist. Vor lauter Linksabbiegen fährt die CDU nur noch im Kreis. Im Linkskreis. Ob sie da noch mal rausfindet, ist sehr fraglich.
Er erwähnt ja alle möglichen Staatsformen. Die Demokratie allerdings nicht. Ein sauberer Demokrat unser von Merkels Gnaden ins Amt gehiefter Herr Haldenwang.
Die bereiten uns schon auf das zukünftige Kalifat vor! Aber die“Gefahr“ kommt von Rächtsss und AFD!
Die geile Halde ist der Staatsfeind Nr. 1!
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
„Einführung des Kalifats: eine denkbare Staatsform“
Aber nicht mit dem Grundgesetz für den Klimagottesstaat Saublödistan vereinbar, wenn ich mich nicht täusche.
Man kommt aus dem (negativen) Staunen schon gar nicht mehr raus. Auf dem Foto zeigt der von Merkel installierte Haldenwang sogar den sogenannten „Islam Finger“. Genau so schlimm: Noch immer wählen Menschen Parteien wie Rot Grün und Merkels CDU. Oder sind die Wahlen etwa gar keine?
Der Verfassungsschutz als Verfassungsfeind. Aber Sinn und Zweck des Verfassungschutzes war ohnehin der Schutz des Systems vor Bürgern die zu laut nach der Verfassung rufen.