Politik
Bundesfamilienministerin
„Die Straße gehört der Zivilgesellschaft“: Karin Prien versucht CSD-Teilnahme ihres Ministeriums zu rechtfertigen
Die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Prien, das Ministerium werde mit einem eigenen Wagen am CSD teilnehmen, hat eine Debatte über die Rolle staatlicher Stellen bei Demonstrationen ausgelöst. Prien betonte, die Straße gehöre der Zivilgesellschaft.
Kommentar
Schule war für mich der Raum der Vernunft – heute ist sie Zentrum der Parallelgesellschaft
Die Schule war für mich einst der Ort, der mir half, frei zu denken. Für viele ist sie heute ein Raum, in dem der Druck aus islamisch-arabischen Kulturen alltäglich ist. Es wirkt, als hätte man längst kapituliert. Ein Kommentar von Zeinab Herz.
England und Wales
Britisches Parlament entkriminalisiert Abtreibung bis zur Geburt
Das britische Unterhaus hat beschlossen, Frauen in England und Wales nicht länger strafrechtlich zu verfolgen, wenn sie ihre Schwangerschaft selbst beenden – unabhängig vom Zeitpunkt. Damit sind Abtreibungen faktisch bis zur Geburt straffrei.
Kommentar
17. Juni: Die 55 Toten, die die Linke vergessen will
Der 17. Juni ist fast im Nebel der Geschichte verschwunden - um den Tag des Volksaufstandes in der DDR hat sich eine Vergessenskultur gebildet. Vorne weg marschiert die Linke, die mit ihrer Vergangenheit als SED nichts mehr zu tun haben möchte und am Vortag ihren angeblich neuen Geburtstag feiert. Niemand darf ihr das durchgehen lassen.
Rechnungen fallen weg
Wegen „Kosteneffizienz und Nachhaltigkeit“: Jetzt verschärft der ÖRR seine Regelung zur Beitragseintreibung
Statt einer Rechnung erhält jeder Beitragszahler künftig einmalig eine „Einmalzahlungsaufforderung“, danach soll man die Zahlung der Rundfunkgebühren unter Androhung von Strafe „unaufgefordert“ leisten. Ziel dahinter: „Kosteneffizienz und Nachhaltigkeit“.
„Naziprepper-Tag“
„Braunes Heer“: Gefälschte Bundeswehrplakate am Veteranentag in mehreren Städten aufgetaucht
Am ersten Veteranentag wurden bundesweit gefälschte Bundeswehrplakate entdeckt. Dort war etwa zu lesen: „braunes Heer“. Die Organisation dahinter behauptet, das „rechte Erbe aus der Wehrmacht wirkt bis heute in der Bundeswehr nach“.
Antrag
15 Milliarden Euro Kosten: SPD fordert Grunderbe von 20.000 Euro für Jedermann
Die SPD Thüringen fordert ein Grunderbe von zunächst 20.000 Euro für alle 18-Jährigen. Auch die SPD in Berlin unterstützt das Vorhaben.
„ACAB“-Pullover
Auch Bayerischer Landesverband distanziert sich von Nietzard: „Klare Entschuldigung ist das Mindeste“
Die Spitze der bayerischen Grünen hat sich von Jette Nietzard distanziert, nachdem diese mit einem „ACAB“-Sweatshirt posierte. In einem Brief an Polizeigewerkschaften verurteilen sie das Auftreten ausdrücklich und fordern eine Entschuldigung.
Analyse
100.000 Jobs fallen weg: Der Niedergang der deutschen Industrie beschleunigt sich dramatisch
Die deutsche Industrie schreibt seit Jahren negative Schlagzeilen. Eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY offenbart nun das ganze Ausmaß des wirtschaftlichen Niedergangs des einstigen Konjunkturmotors der Bundesrepublik.