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NATO
Ukraine-Krieg
Fehlende westliche Unterstützung: In Kiew denkt man über die Entwicklung einer Atombombe nach
Die Ukraine fürchtet um eine nachlassende militärische Unterstützung durch den Westen. Um sich verteidigen zu können, wird deshalb nun über den Aufbau eines Atombombenarsenals nachgedacht. Die Entwicklung und Produktion soll innerhalb kurzer Zeit möglich sein.
Zeitenwende
Geldprobleme: Bundeswehr kann Hunderte Offiziere nicht befördern
2022 wurde noch die Zeitenwende angekündigt. Nun wird öffentlich: Die Bundeswehr hat selbst für Beförderungen oft kein Geld. Rund 900 Offiziere können nicht befördert werden.
Wegen Trump
Top-SPD-Außenpolitiker: „Sind bereit, komplette Unterstützung der Ukraine finanziell zu schultern”
SPD-Politiker und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses Michael Roth schlug in einer Spiegel-Diskussionsrunde vor, dass Deutschland die gesamten Verteidigungskosten der Ukraine übernimmt, damit Trump keinen „Diktatfrieden“ mit Putin beschließen könne.
„Beeindruckender Sieg“
Selenskyj, Modi und Netanjahu gratulieren Trump zu Wahlsieg
Nach Trumps Sieg bei der gestrigen Präsidentschaftswahl trudeln die ersten Gratulationen von internationalen Staats- und Regierungschefs ein. Der ukrainische Präsident Selenskyj gratulierte dem designierten Präsidenten zum „beeindruckenden Sieg“.
„Märtyrer“
Türkei trauert um Hamas-Chefterroristen: Außenminister spricht Beileid aus
Bei einem Treffen mit hochrangigen Hamas-Funktionären sprach der türkische Außenminister Hakan Fidan der Terrormiliz sein Beileid für den Tod ihres Anführers Jahja Sinwar aus. Fidan nannte Sinwar sogar einen „Märtyrer“.
Analyse
Selenskyjs Friedensplan unterstreicht Europas Bedeutungslosigkeit
Selenskyjs neuer Friedensplan erkennt die Realitäten an. Die auf dem Schlachtfeld - aber auch die Wahrheit, dass die Europäer sicherheitspolitisch versagt haben. Garantien erhofft sich Selenskyj von Amerika - die EU-Staaten sind im Konflikt im eigenen Hinterhof mal wieder Zwerge, sodass es die USA braucht. Soviel zur Zeitenwende.
Außenpolitik
Japans neuer Ministerpräsident plant NATO-ähnliches Bündnis gegen China
Japans neuer Ministerpräsident plant ein NATO-ähnliches Bündnis in Asien. Weil China, Russland und Nordkorea ihren Einfluss immer weiter erweitern würden, bedürfe es ein starkes Bündnis gegen die Autokratien.
Budapest
Äußerungen „inakzeptabel“: Deutsche Botschafterin provoziert Eklat und wird vom ungarischen Außenministerium einbestellt
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto hat die deutsche Botschafterin einbestellt, nachdem sie in einer Rede zum Tag der Deutschen Einheit behauptet hatte, Ungarn untergrabe das Vertrauen der EU-Partner. Szijjarto bezeichnete ihre Äußerungen als „inakzeptabel“ und einen Angriff auf die Souveränität Ungarns.
Nach Amtsantritt
Neuer NATO-Chef Rutte lobt Trump: „Er hatte recht“
An seinem ersten Arbeitstag schwärmt der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte von Donald Trump. Es sei dem ehemaligen US-Präsidenten zu verdanken, dass Europa seine Verteidigungsausgaben erhöht hat. „Er hatte recht“, betonte Rutte außerdem mit Blick auf die chinesische Bedrohung.