Freund werden
Analyse
Merz
Kommentar
Krieg gegen Meinungsäußerungen im Netz: Friedrich Merz hat die Freiheit nicht verstanden
Beim politischen Aschermittwoch macht Friedrich Merz klar, wohin die Reise mit seiner CDU geht: Weg von der Freiheit. Der Kanzler möchte „wissen“, wer sich im Internet kritisch „zu Wort meldet“. So einen autoritären Satz würde auch Putin unterschreiben.
Problematisches Verhalten
„Viel Sympathie“ für Vorschläge aus CDU und SPD: Friedrich Merz befürwortet Social-Media-Verbot für Jugendliche
Friedrich Merz befürwortet ein Social-Media-Verbot für Jugendliche. Man müsse sich über „Probleme im Sozialverhalten junger Menschen” nicht wundern. Auf dem CDU-Parteitag soll über einen Antrag abgestimmt werden, der ein Verbot bis 16 Jahre fordert.
Habeck vor Reiche
Scholz deutlich beliebter als Merz – fast sein gesamtes Kabinett erleidet brutale Umfrageklatsche
Laut einer aktuellen Umfrage von INSA für Bild ist Bundeskanzler Friedrich Merz deutlich unbeliebter als Olaf Scholz. Mit ihm erleidet fast sein gesamtes Kabinett eine Umfrageklatsche – nur Dobrindt und Wadephul werden besser bewertet als ihre Vorgänger.
Marco Rubio hält den Eliten Europas den Spiegel vor
Marco Rubio führt die Eliten Europas auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor. Das Niveau der AfD-Kritik sinkt immer weiter, außerdem blamiert sich das Heute Journal mit einem KI-Fake.
Sicherheitskonferenz
Merz: NATO hat ihre „Selbstverständlichkeit“ verloren, USA haben Führungsanspruch verspielt
Friedrich Merz beklagt auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein Ende der internationalen Ordnung und meint, die USA hätten ihren Führungsanspruch verspielt. Das transatlantische Bündnis habe, so der Bundeskanzler, seine „Selbstverständlichkeit“ verloren.
Binnen eines Tages
Vom „Königsweg“ über „inakzeptabel“ zu „gute Wirkung“: Merz fällt beim EU-Emissionshandel erneut um
Am Mittwoch schien Friedrich Merz vor Unternehmensvertretern noch für eine Abkehr vom EU-Emissionshandel ETS-1 zu plädieren. Schon am Tag darauf fällt er erneut um: Dass es mit dem ETS „natürlich teurer“ werde, sei „gewünscht“.
ZDF-Politbarometer
Minus sechs Prozentpunkte: Merz so unbeliebt wie noch nie zuvor
Bundeskanzler Friedrich Merz ist auf dem Tiefpunkt seiner Beliebtheit: Gegenüber Mitte Januar ist die Zahl der unzufriedenen Deutschen um sechs Prozentpunkte angestiegen.
Sozialstaat
Nächster Streit: Schwarz-Rot wird sich nicht einmal bei der Bafög-Reform einig
In der Merz-Regierung kommt man nicht aus dem Streiten heraus: Nun besteht sogar Uneinigkeit über die Finanzierung der Bafög-Reform. Zudem ging der SPD die Reform nicht schnell genug, weshalb sie bereits mehrfach öffentlichen Druck auf die verantwortliche Ministerin Bär ausübte.
Thorsten Frei erteilt dem „Reformjahr“ eine Absage
Kanzleramtschef Frei dämpft schon wieder die Erwartung an Merz' „Reformjahr“ – das liegt auch an der SPD, die „nicht gesprächsbereit“ ist und Reformen für „Bullshit“ hält. Außerdem offenbart der BR-Rundfunkrat ganz deutlich, was „Faktenchecker“ in Wahrheit sind.