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Grüne
Olympia 2024
Grüne behaupten: Kritik an Khelif sei „rassistisch und transfeindlich“
In einem neuen Beitrag stempeln die Grünen die Debatte um Imane Khelifs Geschlecht als „rassistische und transfeindliche“ Kampagne ab - die vielschichtigen Hintergründe der Debatte werden einfach ignoriert.
Berlin
70.000 Euro für 26 Poller an einer Sackgasse
Die CDU gewann die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus unter anderem mit dem Versprechen, sich für Autofahrer einzusetzen. Stattdessen wird die grüne Anti-Auto-Politik jedoch einfach weitergetrieben: Aktuell gibt der Senat 70.000 Euro für 26 Poller rund um eine Sackgasse aus.
Podcast
Robert Habeck will Kanzlerkandidat der Grünen werden
Vizekanzler Robert Habeck will Kanzlerkandidatur der Grünen für die Bundestagswahl 2025 werden. Nach dem Rückzug von Annalena Baerbock sieht Habeck nun seine Chance – trotz 11 Prozent in den Umfragen.
Analyse
Die bröckelnde Macht der Grünen
Ende 2022 waren die Grünen an 12 Landesregierungen beteiligt. Ein Jahr später waren es nur noch 10 und wenn die Grünen bei den Wahlen im Osten wie prognostiziert abrutschen, wären es nur noch 7. Die Grünen werden wieder das, was sie jahrzehntelang waren: eine Nischenpartei.
Thüringen
10 Millionen Euro Steuergeld: Um Denkmal vor Höcke-Auftritten zu „retten“, wird der Kyffhäuser zum „Bildungszentrum“
Der Kyffhäuser-Berg in Thüringen soll nicht länger ein „Wallfahrtsort für Rechtsextreme“ und Björn Höcke sein, sondern ein Bildungszentrum werden – finanziert mit fast 10 Millionen Euro Steuergeld.
Kommentar
Göring-Eckardts „Populismus“-Attacke: Im Osten haben die Grünen inhaltlich kapituliert
Katrin Göring-Eckardt wirft Sachsens Michael Kretschmer „populistische Verantwortungslosigkeit“ vor - weil er den Staat als „übergriffig“ kritisiert. Symptomatisch für eine Partei, die im Osten inhaltlich längst aufgegeben hat und sich nur noch auf dumm-dumpfe Attacken auf den politischen Gegner beschränkt.
Kommentar
Schunke-Ermittlungen: Grünen-Politiker liefert die ultimative Rechtsstaats-Offenbarung
Um halb zwei Uhr morgens schoß der Grünen-Landtagsabgeordnete Michael Joukov gegen die Journalistin Anabel Schunke, schwingt sich zum Rechtsexperten auf und insinuiert "psychische Probleme". Dabei offenbart er sein bemerkenswertes Verständnis des Grundgesetzes.
Analyse
In ihrem politischen Überlebenskampf im Osten schlagen die Grünen immer wilder um sich
Für die Grünen geht es bei der Landtagswahl am 1. September in Thüringen und Sachsen um das politische Überleben. Es entwickelt sich eine Art Zweifrontenkampf gegen AfD und Linke, bei dem es nur noch um taktische Wähler statt um Inhalte geht.
„Campact“
Dubiose Großspende von linker NGO an Grüne und Linkspartei
Zusammen über 220.000 Euro überweist die linke NGO „Campact“ als Großspende an Grüne und Linke. Das wirft Fragen auf: etwa zur Herkunft der Gelder oder dem Umgang des Vereins mit der Gemeinnützigkeit. Ist das alles legal?