Freund werden
CDU
Sachsen-Anhalt
Nach Kumpelfoto: Heuer geht auf Distanz zu Siegmund und spricht von „unglücklicher Aufnahme“
Sachsen-Anhalts CDU-Fraktionschef Guido Heuer distanziert sich von dem Kumpelfoto mit Ulrich Siegmund, das auf einer Podiumsdiskussion entstand. Er habe das Mikrofon genommen, um bei einer Falschaussage Siegmunds zu intervenieren, behauptet Heuer.
Bei Wahlforum
Wenige Monate vor der Landtagswahl: CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt distanziert sich von der Brandmauer
Der sachsen-anhaltische CDU-Fraktionsvorsitzende Guido Heuer hat sich auf einer Podiumsdiskussion von der Brandmauer distanziert. „Mir hat das Wort, dass wir eine Brandmauer brauchen, noch nie gefallen. Solange ich im Landtag sitze“, so der CDU-Politiker.
Gerd-Joachim von Fallois
Phoenix-Kommentator hält es für „bezeichnend“, wenn sich AfD-Politiker mit NS-Geschichte auskennen
Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner wusste in einer Bundestagsdebatte, dass Adolf Hitler am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt wurde, und brachte das ironisch mit der Bundesversammlung 2027 in Verbindung. Für Phoenix-Sprecher von Fallois ist dieses Wissen „schon bezeichnend“.
Kommentar
Adenauer hatte es leichter, Talkshow-Auftritte sind eine Zumutung: Merz ist der Jammer-Kanzler
Adenauer hatte es leichter, die Unternehmer sind zu feige, und der Bundeskanzler opfert sich für seine Talkshowbesuche auf – Friedrich Merz hat bei den Familienunternehmern erneut sein verqueres Weltbild gezeigt. Selbst als Vorsitzender im Kleingartenverein könnte er sich so nicht mehr lange halten.
So planlos verlief der große Reformgipfel für Merz – Apollo Newsroom
Der große Reformgipfel endet mit einer Pressemitteilung über „konstruktive Atmosphäre“ und vor allem: ohne Ergebnisse. Friedrich Merz steht wirtschaftspolitisch blank da. Von Reformen und Plänen fehlt jede Spur.
Reformstau
„Würde Merz politisch nicht überleben“: Union blockiert Einigung bei Schuldenbremse
Seit September erarbeitet eine Expertenkommission einen Vorschlag zur Reform der Schuldenbremse. Laut einem Medienbericht soll eine Einigung nun endgültig von der Union aus Rücksicht auf Kanzler Friedrich Merz blockiert worden sein.
Mario Voigt verteidigt KI-Fakes, die FAZ löscht seinen Artikel – Apollo Newsroom
Die FAZ zieht einen Gastbeitrag von Mario Voigt zurück, nachdem darin KI-halluzinierte Zitate entdeckt wurden. Der Beitrag mit dem Titel „Smartphone 14, Social Media 16“ enthielt wörtliche Zitate von Experten, für die es keine Belege gab. Die Staatskanzlei lässt sich davon nicht beirren und verteidigt die KI-Verwendung mit einem „Arbeitsalltag moderner Organisationen“.
Exklusiv
NRW-Justizministerium: Nicht alle Bürger brauchen „den exakt gleichen Schutzmaßstab bei Beleidigung“ wie Politiker
Das NRW-Justizministerium warnt vor einer Abschaffung der Politiker-Beleidigung nach Paragraph 188 StGB. Nicht alle Bürger benötigten „den exakt gleichen Schutzmaßstab bei Beleidigung“. Besonders Kommunalpolitiker seien gefährdet.
Thüringen
FAZ löscht Gastbeitrag von Mario Voigt mit KI-Zitaten – der zeigt sich gleichgültig
Die FAZ hat einen Gastbeitrag von Mario Voigt von ihrer Webseite entfernt. Die Thüringer Staatskanzlei dementierte auf ihre Anfrage nicht den Einsatz von KI und die Nutzung falscher Zitate. Voigt selbst zeigte sich gleichgültig – und schob die Verantwortung auf Mitarbeiter.