Bundeswehr
Neue Details
Russische Drohnen flogen 265 Kilometer weit in polnischen Luftraum – über Warschau bis an die Ostsee
Neue Details über den russischen Drohnenflug nach Polen: Die dort abgefangenen Flugkörper drangen nach neusten Informationen über 265 Kilometer weit in den polnischen Luftraum ein, passierten die Hauptstadt Warschau und flogen zum Teil bis an die Ostsee.
Exklusiv
Afghanistan-Programm
Finanzskandal in Baerbocks Afghanistan-Programm weitet sich aus – dubioser Software-Auftrag von Ortskräfte NGO
Das von einem Ex-Bundeswehrsoldaten geleitete „Patenschaftsnetzwerk Ortskräfte“ hat 8,4 Millionen Euro von der Bundesregierung bekommen, um die Aufnahme von Afghanen zu koordinieren. Nachdem der Bundesrechnungshof intern Alarm geschlagen hat, wurde die Zusammenarbeit stillschweigend gestoppt.
Ex-Vize-Kanzler
Gabriel verteidigt Grenzöffnung 2015: Kritiker seien „Klugscheißer“ oder hätten „kein Herz im Leib“
Zehn Jahre nach der Flüchtlingskrise verteidigt Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) die damalige Entscheidung. Wer geschlossene Grenzen gefordert habe, sei „ein Klugscheißer“ oder jemand, „der kein Herz im Leib hat“ und auf Flüchtlinge hätte schießen lassen.
CSU-Chef
Söder fordert, „wehrfähige Männer“ in die Ukraine zurückzuschicken
Markus Söder lehnt einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine ab. Stattdessen fordert der CSU-Chef erneut, wehrfähige Ukrainer aus Deutschland zurückzuschicken, damit sie in ihrer Heimat kämpfen.
DIW
Fratzscher: „Boomer hatten zu wenig Kinder, daher müssen sie im Alter ein Pflichtjahr leisten“
DIW-Chef Marcel Fratzscher bekräftige seine Forderung nach einem sozialen Pflichtjahr für Ältere. Begründung: „Die Boomer haben zu wenige Kinder bekommen“. Die junge Generation werde dagegen dringend auf dem Arbeitsmarkt gebraucht.
Bundestag
Haushaltsausschuss einigt sich: 502 Milliarden Euro Ausgaben und 81 Milliarden Euro Schulden
Der Haushaltsausschuss hat sich auf den Haushalt für 2025 geeinigt: 502 Milliarden Euro Ausgaben und 81 Milliarden Euro Schulden. Zusätzlich soll es rund 60 Milliarden Euro weitere Schulden für die Infrastruktur und für die Bundeswehr geben.
Aus Islamabad
Nächster Afghanen-Flieger in Hannover erwartet: Nur zehn von 47 Passagieren sind Ortskräfte
Am Montag landet in Hannover erneut ein Afghanen-Flieger aus Islamabad mit zehn afghanischen Familien, insgesamt 47 Personen. Unter den Ankömmlingen sind nur zehn Ortskräfte, der Rest sind Angehörige.
Zunächst freiwillig
Kabinett stimmt neuem Wehrdienst zu – Gesetz könnte bald kommen
Das Bundeskabinett hat sich am Mittwoch auf ein Gesetz zur Wiedereinführung der Wehrpflicht geeinigt. Demnach soll ein zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Modell eingeführt werden. Jetzt muss der Bundestag über das Gesetz entscheiden.
Koalitionsstreit
Nach Merz-Anweisung: Wadephul zieht Vorbehalt gegen Wehrdienstgesetz zurück
Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat seinen Ministervorbehalt zurückgezogen. Noch vor der geplanten Aussprache am Montagabend soll Medienberichten zufolge Bundeskanzler Merz die Diskussion beendet haben. Eine Änderung des Gesetzentwurfes im Sinne Wadephuls gibt es nicht.