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Bundestag
Neue Schulden für die Bundeswehr: Unmut in der Unionsfraktion
In der Unionsfraktion regt sich Unmut darüber, dass fast grenzenlos Schulden für die Bundeswehr ausgegeben werden. Die Ausgaben müssten wieder den Regeln der Schuldenbremse unterstellt werden.
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In der Union regt sich Unmut über die Haushaltsplanung für 2027. Denn im kommenden Jahr sind neue Schulden von 200 Milliarden Euro geplant – ein Großteil davon ist auf die Mehrausgaben für die Bundeswehr zurückzuführen. Denn ab einem Prozent des BIP sind die Ausgaben für die Bundeswehr von der Schuldenbremse ausgenommen.
Bis 2030 soll die Schuldenquote sogar ansteigen. „Eine Kreditfinanzierungsquote von über 30 Prozent ist dauerhaft für den Bundeshaushalt nicht tragbar“, sagt der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Mathias Middelberg gegenüber The Pioneer. „Perspektivisch müssen alle Ausgaben wieder den Regeln der Schuldenbremse unterstehen – ohne irgendwelche Bereichsausnahmen.“ Auch müsse mehr darauf geachtet werden, dass nicht zu hohe Preise gezahlt werden.
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2027 will die Bundesregierung 140 Milliarden Euro für die Bundeswehr ausgeben und 2030 dann 184 Milliarden Euro. Doch gespart und priorisiert werden soll nicht. Das führt zu Frust in der Fraktion. Auch diejenigen, die die Bereichsausnahme bei der Schuldenbremse momentan befürworten, warnen, dass sie nicht zu einem „Dauerzustand“ werden dürfe. So sieht es beispielsweise der CDU-Haushaltspolitiker Andreas Mattfeldt. „Perspektivisch muss es unser Ziel sein, wieder ohne diese Ausnahme auszukommen“, sagt er gegenüber The Pioneer.
Ähnlich sieht es der CDU-Finanzpolitiker Yanick Bury. Die Bereichsausnahme sei kurzfristig gerechtfertigt. „Das Konstrukt kann aber keine Dauerlösung sein. Mittelfristig müssen wir Verteidigung wieder aus laufenden Einnahmen finanzieren und den Prozess dahin jetzt beginnen.“
Kritik gibt es von einigen Abgeordneten auch an der CSU-Führung. Denn diese habe Einsparungen durch die Streichung von Steuervergünstigungen und den Abbau von Subventionen verhindert. Der CSU-Finanzpolitiker Florian Dorn fordert, dass bei den Ausgaben für die Bundeswehr nicht gespart werden dürfe. Jedoch müsse das Geld „effizienter“ eingesetzt werden. Es brauche eine Haushaltskonsolidierung, um mehr Spielräume zu ermöglichen. „Klar ist aber, dass wir einen langfristigen Plan brauchen, wie wir es in Zukunft sukzessive aus dem Kernhaushalt finanzieren.“
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Ich find das alles so krass.
Auf der einen Seite die „Transformation“ hin zur „Klimaneutralität“, die alles bestehende, alles bisher gut funktionierende niedermacht, einreißt, sprengt, Milliarden verschlingt und die Wirtschaft ruiniert und auf der anderen Seite genau das Gegenteil von „Klimaneutralität“, vom „Klima,- und Umweltschutz“, nämlich die totale Aufrüstung. Und KEINER hinterfragt das?
Das ist der Morgenthau-Plan, der nun umgesetzt wird.
Spaß beiseite: die Linksgrünen haben sich den Staat zur Beute gemacht. Das alles dient nur dem Machterhalt und der Bereicherung. Wir Bürger sind nur noch das machtlose Melkvieh. Gestützt vom ÖRR wird den Leuten jeder Blödsinn in die Köpfe gehämmert, damit niemand mehr kritisch hinterfragt. Die Folgen für Land und Bürger sind fatal. Aber das stört offenbar in der Politik nur die AfD. Der Rest ist Teil des Problems.
Aber SO blöd kann doch niemand sein um diesen krassen Widerspruch NICHT zu erkennen!? Das ist ja Verarschung auf allerhöchstem Niveau.
Klaus Müller hegt und pflegt seinen Naturgarten, seine Bienen, die seltene Grasnelke macht ihm große Freude, sein „ökologischer Fußabdruck“ ist vorbildlich, er isst kein Fleisch mehr und er steigt nie wieder in einen Flieger, denn er hat „Flugscham“!
Auf dem Gelände neben ihm öffnet ein neuer „Truppenübungsplatz“, die Panzer rollen, da wird geballert, gefeuert, geschmettert was das Zeug hält und Klaus Müller?
Der freut sich, Deutschland wird „kriegstüchtig“!
Unfassbar!
„Aber SO blöd kann doch niemand sein um diesen krassen Widerspruch NICHT zu erkennen!? Das ist ja Verarschung auf allerhöchstem Niveau.“
Leider zu viele „Müllers“ im Lande.
Solche Widersprüche sind ja „normal“. Beispiel Habeck: er arbeitet als Minister gegen die Industrie und gegen das Fliegen. Dann nimmt er einen Job an bei dem er quasi permanent fliegt. Und nun geht er zu einem dänischen Unternehmen, das von seinen Gesetzesänderungen profitiert. Ich nenne das Korruption.
Der Truppenübungsplatz wird in die Ukraine verlegt.
Das ist ja die Schizophrenie der Menschen. Die können einfach nicht mehr rational denken. Seit der Corona-Spritze hat sich das besonders stark entwickelt.
Das ist sogar Verarschung auf allerniedrigstem Niveau und die Leute merken es nicht! Vielleicht wird es etwas besser, wenn die Generation ÖRR ausstirbt. Man darf ja noch hoffen…
ja manche Bürger sind wie Vieh
Es gibt kein schlimmeres Umweltverbrechen als den Krieg. Hinterfragen tut es niemand, weil ihr Smartphone, auf das sie ständig glotzen es nicht hinterfragt.
Danke, daß haben Sie auf den Punkt gebracht.
https://fragdenstaat.de/artikel/policy/2026/07/spd-und-union-planen-abschaffung-des-ifg/?pk_campaign=mailing-202607120400-730
… Das EU-Parlament hat die Verlängerung der Befugnis zur Chatkontrolle
zwei Male mit einer deutlichen Mehrheit abgelehnt.
Wen es interessiert, mit welchen Tricks und Manipulationen der Geschäftsordung die „Überwachungslobby“ in der EU-Kommission bzw. im Parlamentspräsidium es weiterhin versuchen (ist noch nicht ganz durch …),
der findet bei RIECK eine Analyse
https://www.youtube.com/watch?v=UBqiSMQAPyg 20 Min.
Bis 2030 kommt der Lastenausgleich das zusammen mit dem Gebäude Energie Gesetz und dem Heizungsgesetz wird es eine Enteignung die dann finalisiet wird wenn wir bei 10 Millionen arbeitslosen ankommen dann kommt der Mietpreisdeckel dann kannst Du null der Kosten auf die Miete umlegen… Dann gibst Du deine Immobilien freiwillig ab wenn Du jeden Monat ein paar tausend Euro abdrücken mußt im Monat nur um sie Immobilie zu halten oder zu besitzen. Dann werden alle glücklich sein wenn Sie nichts mehr besitzen….
It’s the WEF Agenda 2030, stupid!
Klimawahn und Kriegstüchtigkeit gehen Hand in Hand. Der Bürger muss mit seinen Eliten nur mitlaufen….in den Untergang.
Figuren, die so etwas anrichten, sind doch gesichert geisteskrank.
Eventuell sollte einfach nur einmal genauer hingeschaut werden, wer wann wo und wie investiert hat!
Ebenso bei der Windenergie, die „garantierte“ Gewinne durch Ausgleichszahlungen liefert, lassen durchaus politische Entscheidungen wir Insiderhandel aussehen.
Diese gesamte Schuldenorgie ist verantwortet von der CDU ! Das sollte niemals vergessen werden. Nach der Wahl einer ordentlichen Regierung erwarte ich nicht nur eine Aufarbeitung sondern auch eine strafrechtliche Komponente. Nicht Dienstwagen sondern Handschellen.
CDU = EU = WEF
WEF= Larry Fink = BlackRock
BlackRock hat seine Marionette an der Spitze der deutschen Regierung installiert und begeht dank Merz mittels absurd gigantischer Rüstungsausgaben und Ukraine-Hilfen den finalen Raubzug durch die deutschen Staatsfinanzen und das Geld der Steuerzahler.
Und das alles als Vorbereitung auf den Great Reset.
WEF:
Du wirst als deutscher Bürger für Staatsschulden in Billionenhöhe haften – Du wirst nach der Enteignung nichts mehr besitzen- Und du wirst glücklich sein….??
„Staatsschulden“ bedeutet ja nur, dass der Staat gegenüber den Gläubigern Verpflichtungen eingeht und zur Bedienung dieser Verpflichtungen + Zinsen das Geld bei seinen Insassen eintreiben muss. Also ist aus der Sicht der Gläubiger jede neue Schuldenorgie doch prima, so lange es von den Insassen (der EU in diesem Fall) noch was zu holen gibt.
Und nun stelle man sich vor, man hätte einen Bundeskanzler, der nicht den Bürgern, sondern den Gläubigern dient. Was würde der wohl tun? Natürlich eine Schuldenorgie nach der Nächsten schmeißen.
Es gibt dafür nur ein Wort: Hochverrat.
Da die AFD unbedingt mit der CDU koalieren möchte, wird es somit keine Aufarbeitung geben. Wahrscheinlich wird Frau Dr. Goldman-Sachs Weidel sogar einen radikalen Kurswechsel Richtung Transatlantizismus vollziehen. Darüber sollten sich deren Wähler klar sein. Sie werden am Ende genauso dumm schauen, wie die Fans von Don Trump.
Setzen Sie unbedingt Ihre Medikamente ab!
Danke Realist!!
Das angebliche „Gemaule“ und Unzufriedenheit in der CDU ist nur eine folgenlose Show, damit sollen vollverdummte CDU-Wähler bei der Stange gehalten werden. Ansonsten, ohne Konsequenzen.
Denn, jeder CDUler mit Rückgrat hätte den Laden schon längst verlassen.
Handschellen statt Dienstwagen !
Gute Idee.
Die Halbglatzenpflege von Merz alleine kostet den Steuerzahler monatlich 1.000 Euro extra. Wenn der in Handschellen abgeführt wird, sparen wir.
Handschellen sind einfach geil
200 Milliarden Euro neue Schulden für 2027! Weil die Rüstung die Schuldenbremse aushebelt, wird Geld verpulvert wie nie. Doch in den Kasernen kommt nichts an. Keine neuen Gebäude, kein Fortschritt. Stattdessen versinken die Summen im bürokratischen „Bermuda-Dreieck“ des Koblenzer Beschaffungsamtes, wo Steuergelder in Bergen von Vorschriften spurlos verschwinden.
Der Gipfel sind die F-35-Jets, die die Ampel-Regierung im März 2022 kaufte. Wie ein Journalist bei Lanz enthüllte, erwerben wir hier eine reine Illusion von Sicherheit. Am Ende steuert nämlich Amerika diese Flieger! Die hochkomplexe Elektronik hängt komplett an US-Missionsdaten und Servern. Ohne Software-Updates und Freigaben aus Washington rührt sich kein Jet vom Boden. Im Ernstfall kann die US-Regierung unsere eigenen Flieger einfach blockieren. Wir zahlen Milliarden für Waffen, über die wir gar keine eigene Kontrolle haben! Das ist kein Investitationsplan, donsern das teuerste Trostpflaster der Geschichte!
Die 100 Milliarden (= einhunderttausend Millionen) „Sondervermögen“ sind weg, verpulvert für Ausgehuniformen, Beförderungen und Funkgeräte, die nicht funken. Jetzt wird nachgelegt.
Sie können nicht mit Geld umgehen. Es ist, wie FJS einst sagte: „Eher legt ein Hund einen Wurstvorrat an….“
echt immerhin Ausgehuniformen? Das wär wenigstens etwas, wir hatten damals recht schlichte Dienstanzüge. Hätte denen zugetraut, das Geld vollends sinnlos auszugeben.
mein Hund ist Veganer
Kinder, alle ruhig bleiben…die machen einfach alles, was sie wollen 🤷♂️
Mir stellt sich immer öfter die Frage, was Herr Klingbeil mit den bisher aufgenommenen Schulden gemacht hat. Außer seiner angeblichen Verbesserung der Infrastruktur und Gelder für die Bundeswehr, äußert er sich nie. Da von verbesserter oder reparierter Infrastruktur, zumindest in NRW keine Rede sein kann, dürfte diese Frage berechtigt sein. Wer kontrolliert diesen Herrn und seine ordnungsgemäße Buchführung eigentlich. Ich bin mir nicht sicher, ob er diesen Begriff überhaupt kennt.
Wir kaufen Waffen von vorgestern für einen Krieg im Übermorgen.
Ist das nicht so, dass so viele Panzer gegenüber den viel günstigeren Drohnen sinnlos sind?
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Quatsch natürlich nicht sinnlos, denn die füllen die Kassen der Rüstungsindustrie und dem Netzwerk NGO, Politiker und Rüstungsindustrie!
Das Profitale Netzwerk macht sich die Säcke wieder voll!
Panzer sind nicht sinnlos weil es Drohnen gibt.
Eher im Gegenteil. Ohne Schutz und Mobilität geht gar nichts mehr.
Drohnen die effektiv Panzer bekämpfen können sind auch nicht günstig. Die liegen preislich in einer Liga mit klassischen Panzerabwehrlenkwaffen. Drohnen für den direkten Angriff sind auch nichts anderes als eine spezielle Art von Lenkwaffe.
Wie effektiv Drohnen sind wenn man flächendeckend Gegenmaßnahmen ausgerollt hat, was zur Zeit grade passiert, weiß auch noch keiner.
Der Konflikt um die Straße von Hormus deutet darauf hin, das Drohnen dann weitestgehend ineffektiv werden. Es ist den Iranern, die weltweit als eine der führenden Nationen in der Drohenkriegführung gelten, noch nicht gelungen auch nur ein US Kriegsschiff ernsthaft zu beschädigen. Obwohl sie inzwischen tausende von Drohnen eingesetzt haben.
Auch die Anreinerstaaten haben sehr gute Erfolge in der Drohenabwehr so dass ernsthaft geschütze Ziele noch nicht getroffen werden konnten.
die Iraner hätten längst einen Flugzuegtröger versenken können wenn sie denn wollten, sie sind aber zu klug dafür und warum auch? Die Dinger müssen ja 1000km weit entfernt versteckt werden.
Nene stimmt schon, Panzer haben ausgedient, die Leoparden in der Ukraine sind längst alle zerstört.
Die Iraner können weder einen Flugzeugträger der USN noch deren Zerstörer und Fregatten treffen. Was sie intensivst versuchen. Genausowenig wie sie effektiv die amrikanischen Flugzeuge und Flugkörper abschiessen können oder eine US Bodenoperation mitten im eigenen Territorium verhindern können.
Die einzigen die „nicht wollen“, die sich wirklich zurückhalten, sind die USA.
Es ist auch komplett falsch, das alle Leoparden in der Ukraine zerstört wurden. Tatsächlich ist nur ein kleiner Teil zerstört worden, nach aktuellen Zahlen ca. 50 Leopard 2 und 36 Leopard 1, und die sind fast alle durch konventionelle Mittel, wie Panzerabwehrlenkflugköper oder Artilleriebeschuss zerstört worden.
Das gilt auch für Panzer anderer Bauarten. Die große Masse ging durch Lenkflugkörper und Panzerabwehrhandwaffen verloren. Dronen machen nur einen kleinen Teil der Verluste aus.
und was ist mit den Löwen ?
Die Iraner versenken keinen Träger, weil sie die USA so sehr mögen? Junge junge
Leoparden leben nicht in der Ukraine. Sollt man wissen.
Die sogenannte Koalition der Willigen aus westlichen Unterstützerländern der Ukraine kommt heute zu Beratungen in Paris zusammen.
Merz bei Gipfeltreffen der Pro-Ukraine-Koalition in Paris
Auch der Präsident Selenskyj wird bei den Beratungen dabei sein.
Zerstörung in Stadt nahe Kiew wohl durch Regelverstoß verschlimmert
Selenskyj hatte bereits am 9. Juli angekündigt, dass ein Strafverfahren eingeleitet und personelle Konsequenzen bei Ukroboronprom folgen würden.
Am 11. Juli präzisierte er: „Es gibt in der Ukraine festgelegte Standorte für die Lagerung von Waffen und Munition – und alle sehen vor, dass diese Standorte abseits von Wohngebäuden liegen müssen.“
Der Angriff wurde zuerst vom ehemaligen ukrainischen Abgeordneten Ihor Mosiychuk bekanntgegeben, der auf seinem Telegram-Kanal mitteilte,
„Eine Rakete hat ein Munitionsdepot getroffen! Darunter waren unter anderem Cluster-Munition und Uranmunition“,
Die Behörden haben die Anwohner nach dem Vorfall evakuiert.
Das Konzept „Bundeswehr“ muss komplett neu überdacht werden.
Unsere Armee war und ist für die Verteidigung da, nicht für die aggressive Kriegsführung, schon gar nicht, um Länder, mit denen wir friedliche Nachbarn sein wollen, „im Hinterland“ zu attackieren.
Wir brauchen nicht diese Hundertschaften von Offizieren und Generalstäben..
Es ist zu überdenken, wie das ganze strukturiert werden könnte. Iran zeigt, dass es hoch effizient auch mit ganz wenig Geld geht.
Und vor allem brauchen wir keine super teuren US Schrottwaffen wie F35, die man uns per Fernbedienung ausschalten kann oder diese Patriot Abfangraketen, das Stück für 4 Millionen mit einer Erfolgsrate um die 3% (Ted Postol/Glenn Diesen)
Sie scheinen ein echter „Experte“ zu sein.
Wahrscheinlich wird das Geld wieder versenkt. Wie lange haben die Panzer im Ukrainekrieg an der Frontlinie überlebt? Im Zeitalter von Drohnen werden Panzer wahrscheinlich auf dem Hof verrosten und im möglichen Einsatz keine Stunde überleben.
@ Alter weißer Mann
Mit den Energie und Personalkosten werden „statistisch“ nur die Milliarden schön gerechnet.
Der Laden „Schland“ ist „Platt wie ’ne Flunder“, komplett seit 48zig systematisch ausgesaugt.
Den fehlen eindeutig Elektrolyte oder mal wieder ein C19 Booster. Beste Grüße.
Ach ja; und „Schland“ bezahlt der Cocaine 50 000 Hensold Dronen aus Minga! Servus = Sklave.
Es regt sich Unmut, aber nichts passiert. Die Hütte brennt und Merz beim Tennis. Die cDUler sind selbst schuld, wenn sie nicht den Aufstand proben. Wie sagt Ulf Porschardt. Bückbürgertum. Scheint dort die DNA.
Unmut in der Unionsfraktion – ich lach mich kaputt. Die müssen einfach nur mit Herrn Spahn in den Beichtstuhl, dann ist das zarte Pflänzchen Rückgrat wieder weichgeklopft.
Das Geld und die Waffen werden offiziell für die Bundeswehr benötigt. Ich habe aber eine Ahnung, wo beides landet. Es wird wohl Richtung Osten gehen, ihr ahnt auch, wohin.
Wieviel von dem „Sondervermögen“ fließt über Umwege in die Ukraine? Nachdem auf Drängen von Merz jede Information was dorthin geliefert wird vor der Öffentlichkeit verborgen wird, ist dem Wahnsinn Tür und Tor geöffnet worden.
Weil es sensible militärisch Ultra- Geheime Manöver sind, deshalb die „omerta“ zu dem Thema.
„Für die Bundeswehr“
Und von dort dann weiter in die korrupte Ukraine…
Und dann in den Nahen Osten.
die Waffen liefern die Reichen.
Die Armen die Leichen.
Heute bezahlen die Armen auch noch die Waffen. Blackrockkanzler sei dank.
Bezahlt haben die Waffen zu allen Zeiten die Armen. Erst mit ihrer Arbeit und dann mit ihrem Leben.
Da ist ein Druckfehler unterlaufen:
Nicht für die „Bundeswehr“ sind die Milliarden.
Sondern für die Ukraine.
gut so
Der Weg zeigt eindeutig in die Richtung, wonach das Steueraufkommen in D für Sozialausgaben, Ukraine und Klima herhalten muss, und sämtliche Investitionsausgaben aus „Sondervermögen“, also Schulden, getragen werden. Dass wir da nicht früher drauf gekommen sind! Politik kann so einfach sein!
Dank der Grünen Pazifisten!
Bisher habe ich nicht das Gefühl, dass mit den vielen Milliarden Euro Deutschland verteidigungsfähig geworden ist. Und Pistorius will ja sogar „kriegstüchtig“ werden. Also werden noch viele „Sondervermögen“ notwendig sein.
Aber eins steht wenigstens fest: man muss bestimmten Milieus nur einreden, sie würden „das Klima retten!“, indem sie auf alle modernen Errungenschaften verzichten – und schon sind sie zur Selbstzerstörung bereit.
Dadurch lässt sich bestimmt auch die „Kriegstüchtigkeit“ vorantreiben…
Schulden für die Bundeswehr?
Hat schon jemand überprüft, ob Merz nicht dafür sorgt, dass dieses Schuldengeld in die Ukraine gehen könnte —- zu Freund Selenskyj?
Wer glaubt Putin würde so ein im Zerfall befindliches Land wie Deutschland angreifen, sollte schnellstens in die Gummizelle! Es wird nur hoch eskaliert, um die eigenen Versäumnisse und den Volksverrat der Etablierten zu kaschieren!
Vorallem ist Putin, würde er uns tatsächlich angreifen wollen natürlich so dumm und wartet mit dem Angriff bis wir ausreichend aufgerüstet haben!?
Deutsche Politiker haben wohl vergessen, das erst Russland die Wiedervereinigung ermöglicht hat und abgezogen ist! Die anderen Besatzer sind immer noch da und pressen uns immer noch aus! Und das wird so lange gemacht, wie noch etwas da ist!
Sind Sie ein Westen-Hasser?
ich glaube das aber..; Putin ist unberechenbar
Sie haben direkte Kontakte zu Putin? Respekt!
Ganz toll, hunderte Mrd für diesen Kriegsverein und 90 Mrd für die Ukraine. 50 Mrd für Asyl, 30 Mrd für Entwicklungshilfe, 4 Mrd für die Uno, 30 Mrd für die EU, 18 Mrd für das Klima. Dafür 200 Mrd Schulden und 2 Mrd Kürzungen bei den Krankenkassen. Prioritäten eben. Kriminell
Die Unmutigen werden ihren Unmut für sich behalten und für die Zukunft hoffen, dass sie wieder einen guten Listenplatz bekommen – so interpretiere ich das.
Da sitzt Merz mit dem Panamahütchen beim Tennis, statt sich dem Frieden zu verschreiben und mit Russland zu reden. Hat der Spieler den er besuchte, oh Schreck der hat russische Wurzeln. Nicht nur Sport ist verbindend nein auch Musik . Justus Franz sagt whataphul ist Provinz ell und wundert sich den als AM. Und der Kanzler? Kein Friedenskanzler sondern Diener der Rüstungsindustrie. Der Herrgott möge den Heiligen Geist auf ihn fallen lassen und ihn zum Frieden bekehren. Zum reden wenigstens mit Russland. Nein, es sind keine Barbaren und Kultur insbesondere Musik wirkt verbindend.
https://m.youtube.com/watch?v=ovP3OCH002I&pp=ugUHEgVkZS1ERQ&ra=m