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AfD
Bad Salzuflen
Linkspartei will Wahl von AfD-Vize-Bürgermeisterin rückgängig machen
Vergangene Woche wurde die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht überraschend zur Bürgermeister-Stellvertreterin von Bad Salzuflen gewählt. Nun hat die Linkspartei im Rat der Stadt einen Antrag eingereicht, der Reinknecht abberufen soll.
Nach Pressestatement
Offener Kampf um Russland-Reise: Weidel kritisiert Putin-nahe AfD-Abgeordnete
AfD-Co-Bundeschefin Alice Weidel hat die Russland-Reise mehrerer AfD-Politiker scharf kritisiert. Sie könne nicht verstehen, „was man da eigentlich soll“ – sie droht wegen eines möglichen Umstands gar mit Parteiausschluss. Andere AfD-Politiker greifen deshalb nun wiederum Weidel an.
Talkshow
Sahra Wagenknecht spricht die Neuauszählung der Bundestagswahl an – Maischberger lenkt ab
Bei Maischberger kritisierte Sahra Wagenknecht die Brandmauer als undemokratisch und den Umgang mit der AfD als hysterisch. Als das Gespräch auf die Neuauszählung der Bundestagswahl kam, lenkte die Moderatorin das Gespräch schnell auf ein anderes Thema.
Unheimliche Nähe
Die Amadeu-Antonio-Stiftung betreibt eine als Forschungsinstitut auftretende Zweigstelle in Thüringen – natürlich aus Steuermitteln finanziert. Unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit wird dort das Internet nach Rechtsextremisten durchforstet.
Baden-Württemberg
AfD zieht vor Verfassungsgericht – weil sie den Landtagstunnel nicht nutzen darf
Die AfD-Abgeordneten klagen vor dem Verfassungsgericht Baden-Württemberg, weil sie in der Nutzung einer Unterführung eingeschränkt sind, die Landtagsgebäude verbindet. Sie dürfen die Unterführung nur an bestimmten Tagen benutzen.
„Generation Deutschland“
Vor Gründung neuer Jugendorganisation: Hotel kündigt AfD – Antifa will „Gießen zum Brennen bringen“
Kurz vor der Gründungsversammlung für eine neue Jugendorganisation wurden der AfD Hotel und Caterer gekündigt. Auf der linksextremen Plattform „Indymedia“ heißt es derweil man wolle „Gießen zum Brennen bringen“, um die Veranstaltung zu verhindern.
Doppelinterview
Bei Maischberger streiten Frohnmaier und Röttgen über die AfD, Russland und Steinmeiers Brandmauer-Rede
Bei Maischberger äußert sich AfD-Politiker Frohnmaier zum Russlandkurs seiner Partei und prahlt mit Informanten bei der CDU. Die Brandmauer-Rede des Bundespräsidenten wird von zwei Gesprächsgästen überschwänglich gelobt.
Analyse
Mauern um die Macht
Wer Steinmeiers Rede im Detail liest, kann nur zu einem Schluss kommen: Hier spricht ein eiskalter Demokratieverächter. Er zeigt, dass er Demokratie und Pluralismus nicht im Geringsten verstanden hat.
Kirsten Fehrs
„Außerhalb unseres Grundgesetzes“: EKD-Ratsvorsitzende ruft zum „Widerstand“ gegen AfD auf
Bei der EKD-Jahrestagung distanzierte sich Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs deutlich von der AfD und sprach sich für „Widerstand“ gegen die Partei aus. Die Partei würde außerhalb der Grenzen des Grundgesetzes agieren, so Fehrs.