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AfD
Exklusiv
AfD-Anfrage
Baden-Württemberg: Jeder dritte Arbeitsplatz in der Automobilindustrie droht bis 2040 wegzufallen
Auf eine Kleine Anfrage hin zeichnet die Landesregierung Baden-Württemberg ein deutlich negatives Bild der Autoindustrie im Land. Ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen droht. Zugleich weist die Landesregierung die Verantwortung von sich.
Ministerpräsident
„Die Brandmauer brennt durch“: Kretschmer wegen AfD-Stärke in Alarmstimmung
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärt, die „Brandmauer“ zur AfD wirke nur noch begrenzt und könne ohne politische Kurskorrekturen „durchbrennen“. Eine Zusammenarbeit mit der Partei schließt er dennoch nach wie vor kategorisch aus.
Mecklenburg-Vorpommern
Stiche in Arm und Rücken: AfD-Abgeordneter mit spitzem Gegenstand verletzt
Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde am späten Mittwochabend tätlich angegriffen und mit einem spitzen Gegenstand verletzt. Während des Vorfalls soll er von den Tätern als „AfD-Nazi“ beschimpft worden sein.
Kurzstudie
Stützt sich „überwiegend auf AfD-Quellen“: Fratzscher attackiert Musks KI SuperGrok
Das DIW unter Leitung von Marcel Fratzscher hat in einer Kurzstudie die politische Ausrichtung mehrerer KIs untersucht. SuperGrok würde demnach eine AfD-geführte Regierung als die „effektivste“ einschätzen. Fratzscher zufolge sei dies der Fall, da SuperGrok sich „überwiegend auf AfD-Quellen“ stütze.
Return Hubs
„Schande für Europa“: Linke, Sozialdemokraten und Grüne empören sich wegen neuer Migrationsverordnung
Am Mittwoch wurde mit Hilfe der AfD-Fraktion ESN der Rückführungsverordnung im EU-Parlament zugestimmt. Linke Kräfte inszenierten anschließend medienwirksam ihre Empörung und sprachen von einer „Schande für Europa“.
Sachsen-Anhalt
Falls die absolute Mehrheit verfehlt wird: AfD in Sachsen-Anhalt plant, mit einzelnen CDU-Abgeordneten zusammenzuarbeiten
Falls die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt keine Alleinregierung stellen kann, soll es einen Plan B geben. Die Partei wolle dann mit einigen CDU-Abgeordneten zusammenarbeiten, um eine Mehrheit zu erreichen.
Saalfeld-Rudolstadt
Politische Erpressung vor der Stichwahl? Theaterchef droht mit Rücktritt bei AfD-Sieg
Steffen Mensching will das Theater Rudolstadt verlassen, sollte AfD-Kandidat Thomas Benninghaus die Landratswahl in Saalfeld-Rudolstadt gewinnen. Der Intendant begründet dies mit Äußerungen des AfD-Politikers zur Erinnerungskultur.
Bündnis „Widersetzen“
Nach Apollo-News-Bericht über Antifa-Treffen in Kirche: Polizei prüft Hinweise auf mögliche Straftaten
Die Thüringer Polizei prüft Aussagen aus einem Aktionstraining des linken Bündnisses „Widersetzen“ in der Erfurter Kaufmannskirche. Das teilte die Polizei auf Anfrage von Apollo News mit. Bei der Veranstaltung hatten Aktivisten erklärt, geltende Gesetze überschreiten zu wollen, um den AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt zu blockieren.
München
Verwaltungsgerichtshof urteilt: Bayerischer Verfassungsschutz darf AfD weiterhin beobachten
Der Berufungsantrag der AfD vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wurde abgelehnt: Demnach darf der bayerische Verfassungsschutz weiterhin die Partei beobachten.