Freund werden
Fixpositionen
SA-Parole
„Alles für Deutschland“: Der Satz hinter Höckes Urteil, den einst sogar die SPD verwendete
Wegen Verwendung des Satzes „Alles für Deutschland“, der auch von der SA genutzt wurde, war AfD-Politiker Björn Höcke am Dienstag zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Hintergrund des Satzes ist dabei komplex, so verwendete ihn schon die SPD in der Weimarer Republik.
Analyse
Amerikas Kampf gegen Chinas billige E-Auto-Exporte eskaliert – Europa schaut nur ohnmächtig zu
US-Präsident Biden kündigt Zölle von 100 Prozent auf chinesische Elektroautos an und setzt damit fort, was Trump einst begann. Europa schaut derweil ohnmächtig zu, wie China langsam den EU-Automarkt überrollt. Eine neue Stunde der globalen Handelsbeziehungen hat geschlagen.
Staatsbürgerschaft
Bundesregierung plant „Einbürgerungskampagne“
Mit dem neuen Einbürgerungsgesetz der Ampel-Koalition startet am 27. Juni eine umfassende Werbeaktion für den deutschen Pass. Das gab die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, in einem Schreiben bekannt.
Flugblatt-Affäre
Süddeutsche Zeitung gesteht Veröffentlichung von Aiwanger-Artikeln als Fehler ein
Im August hatte die Süddeutsche Zeitung über ein vermeintliches Flugblatt von Hubert Aiwanger berichtet. Nachdem sich die Vorwürfe nicht erhärten konnten, sieht die Chefredaktion den Fehler jetzt erstmals ein.
Pfizergate
Erste deutsche Staatsanwaltschaft bestätigt Ermittlungen gegen Ursula von der Leyen
Die erste deutsche Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ursula von der Leyen. Im April war bekannt geworden, dass auch die Europäische Staatsanwaltschaft wegen der Beweismittelvernichtung ermittelt. Die deutsche Behörde untersucht nun Korruptionsvorwürfe gegen die CDU-Politikerin.
Linkes Portal
„Volksverpetzer“ wurde Gemeinnützigkeit entzogen
Für den selbsternannten Faktenchecker "Volksverpetzer" wird die Luft dünner. Die Behörden haben dem umstrittenen Portal die Gemeinnützigkeit entzogen. Die Macher um Gründer Thomas Laschyk müssen jetzt eine fünfstellige Summe an Steuern nachzahlen.
Kommentar
Scholz‘ bizarre Mindestlohn-Show: Wenn etwas Populismus ist, dann das
Scholz überholt seine Genossen von links und fordert auf einmal einen 15-Euro-Mindestlohn. Schon wieder will er sich über die Mindestlohnkommission hinwegsetzen, die, wie SPD-Ministerin Nahles einst sagte, genau solche „Willkür und Populismus“ verhindern sollte.
Grüne Doppelmoral
„Wir werden sie jagen“ – Katrin Göring-Eckardt läuft bei „Hart aber fair“ auf
Bei Hart aber Fair diskutieren Katrin Göring-Eckardt und Beatrix von Storch über den Satz „Wir werden sie jagen“. Als von Storch aufzeigt, dass dieser Satz ursprünglich von einem Grünen-Politiker stammt, ist Göring-Eckardt sprachlos. Sie verurteilt Gewalt auf die AfD – entzieht der Partei aber ihre demokratische Legitimation.
Analyse
Merkels Lächeln
Ohne den Nimbus der Macht bleibt von der Figur Angela Merkel eigentlich nichts Bemerkenswertes übrig. Das demonstriert sie durch ihre Rückkehr mit einer Art Autobiografie - und macht vor allem diejenigen lächerlich, die sie trotz allem verteidigt hatten.