Freund werden
Fixpositionen
Analyse
Bidens Außenpolitik: Ein roter Faden des Versagens
Deutsche Politiker der Grünen und der SPD warnen allzu gerne vor einer zweiten Amtszeit Donald Trumps als US-Präsident. Außenpolitisch seien vier Jahre Trump nicht auszuhalten, so der Grundtenor. Dabei wanderte Amtsinhaber Biden innerhalb der letzten drei Jahre von einer außenpolitischen Katastrophe zur nächsten.
Kommentar
Hirschhausen tritt ab: Der grüne Schwurbel-Arzt
Eckart von Hirschhausen beendet seine Fernsehkarriere, seine Rolle in der Corona-Zeit bleibt unvergessen. Er war der perfekte Esoteriker einer Gesellschaft, die nichts mehr aushalten kann und will.
Iranischer Präsident
„Unser Beileid gilt der Regierung“: Scholz kondoliert zum Tod von Raisi
Bundeskanzler Scholz hat dem Mullah-Regime in Teheran zum Tode von Präsident Raisi offiziell kondoliert. „Mit stillem Gruß“ sprach er „unser Beileid“ aus.
Irritierende Plakate
Land Berlin finanziert Kampagne, die sich indirekt gegen EU-skeptische Parteien richtet
Eine Plakatkampagne der Stadt Berlin soll die Bürger zur Stimmabgabe bei der Europawahl 2024 aufrufen und fordert dabei eine „aktive“ Entscheidung für „ein starkes Europa“ und unterschwellig gegen EU-skeptische Parteien. Ansonsten gefährde man Frieden, Freiheit und kostenloses Roaming in der EU.
Zum 75. Jahrestag
Grundgesetz „überwinden“: Ramelow fordert anti-faschistische Verfassung
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) fordert, man müsse die „Fremdheit“ des Grundgesetzes „überwinden“ und eine neue anti-faschistische Verfassung per Volksabstimmung beschließen.
Restaurant
Buttersäure-Anschlag auf AfD-Treffpunkt in Brandenburg
Buttersäure, eingeschlagene Fenster, schwarze Farbe an den Wänden: Ein für AfD-Treffen bekanntes Lokal im brandenburgischen Hönow wurde in der Nacht zum Dienstag Ziel eines Anschlags. Die Polizei geht von einem politischen Motiv aus.
Analyse
Wie die Ampel vor der Rentenlücke einfach kapituliert
Die Rentenfrage spaltet die Bundesregierung - doch es geht nur um mehr oder weniger Tropfen auf den heißen Stein. Die Rentenlücke hat schier unglaubliche Ausmaße angenommen. Und wie die Regierungen Merkel hat sich auch die Ampel dazu entschlossen, das Problem einfach weiter aufzuschieben.
Kommentar
Haftbefehl gegen Netanyahu? Dieses Gericht hat jede Legitimation verloren
Karim Khan, Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof will Benjamin Netanyahu hinter Gittern sehen. Kommt der von ihm erhoffte Haftbefehl, könnte der israelische Premier nicht mehr nach Deutschland reisen. Von diesem politisierten Gericht sollte sich die Bundesrepublik keine israelfeindliche Politik vorschreiben lassen.
Kommentar
Gummistiefelbilder und hohle Phrasen – Hochwasser-Opfer werden im Stich gelassen
Olaf Scholz stiefelt durch das Saarwasser und verspricht schnelle Hilfe. Sein Management der Ahrtal-Flut straft ihn Lügen: Die Hochwasser-Opfer werden wieder im Stich gelassen werden.