Haftbefehl gegen Netanyahu? Dieses Gericht hat jede Legitimation verloren
Karim Khan, Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof will Benjamin Netanyahu hinter Gittern sehen. Kommt der von ihm erhoffte Haftbefehl, könnte der israelische Premier nicht mehr nach Deutschland reisen. Von diesem politisierten Gericht sollte sich die Bundesrepublik keine israelfeindliche Politik vorschreiben lassen.
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Der Chefankläger des internationalen Strafgerichtshofs Karim Khan will allen Ernstes Israels Premier Benjamin Netanyahu festnehmen lassen. Der Vorwurf: Kriegsverbrechen in Gaza. Das hat er jetzt bekannt gegeben und beim Strafgerichtshof Haftbefehl beantragt. Parallel beantragte er auch Strafbefehle gegen Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant und Hamas-Chef Yahya Sinwar und weitere Hamas-Kommandeure.
Mit letzterem versucht Khan offenbar nicht zu einseitig zu wirken, Tatsache ist aber, dass er damit Israels Regierung auf eine Stufe mit den Terroristen der Hamas stellt. Khan, ein britischer Anwalt, der am King’s College in London Jura und auch islamisches Recht studierte, war 2021 zum Chefankläger des Strafgerichtshofs ernannt worden.
Der internationale Strafgerichtshof ist dabei nicht mit dem internationalen Gerichtshof zu verwechseln, denn während letzterer eine UN-Institution mit tatsächlich internationaler Anerkennung ist (aber strengere Zuständigkeitsregeln hat), besteht der Strafgerichtshof nur aus einem Verband teilnehmender Staaten, vor allem Europas, Afrikas und Lateinamerikas. Die größten Staaten der Welt, wie etwa USA, China, Indien und Russland, sind keine Vertragsstaaten, genauso wenig wie Israel – sie alle erkennen das Gericht nicht an.
Der Strafgerichtshof verfolgt allerdings ein sehr breites Verständnis seiner Zuständigkeit und will damit auch gegen Staatsangehörige von Nicht-Mitgliedsstaaten vorgehen, wenn diese in Mitgliedsstaaten Verbrechen begehen würden. Aber selbst das greift hier im Falle Israels nicht. Eigentlich.
Denn der Gerichtshof hat sich einen eigenen Weg konstruiert, um Israel trotzdem ins Visier zu nehmen: Man erkennt einen nicht-existierenden „Staat Palästina“ an. Gemeint ist die Palästinensische Autonomiebehörde, die unter diesem Namen dem Gericht beigetreten ist, obwohl die allermeisten Länder, inklusive die Vereinten Nationen, die Behörde nicht als eigenen Staat anerkennen. Nicht umsonst wird ständig über eine Zwei-Staaten-Lösung diskutiert, schließlich gibt es eben keinen Palästinenserstaat.
Nicht aber in den Augen dieses Gerichts, dessen Chefankläger jetzt die israelischen Regierungsmitglieder wegen „Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die auf dem Territorium des Staates Palästina begangen wurden“ festnehmen lassen will. Das Gericht biegt und dreht seine eigenen Regeln also, um auch gegen Nicht-Mitgliedsstaaten und deren Vertreter vorzugehen.
Dass das Gericht jetzt Nicht-Mitgliedsstaaten ins Visier nimmt, ist dabei aber nicht völlig neu. Ähnliches Vorgehen sah man schon gegen die USA. Amerika hat wiederholt deutlich gemacht, dass es sich nicht dem Gericht unterwirft, dennoch begann man in Den Haag Ermittlungen gegen amerikanische Soldaten.
Die USA verhängten daher unter Trump Sanktionen gegen IStGH-Ermittler, zudem gibt es schon seit zwei Jahrzehnten ein Anti-IStGH-Gesetz mit dem Nicknamen „Den Haag Invasion Act“. Denn der „American Service-Members‘ Protection Act“, wie es formal heißt, autorisiert den Einsatz von „allen nötigen Mitteln“, einschließlich Militärinterventionen, um vom IStGH gefangen genommene US-Beamte zu befreien.
Was viele vergessen: Das Gesetz gilt zudem für „verbündete Personen“, als „major non-NATO ally“ fällt darunter auch explizit Israel, also auch israelische Regierungs- und Militärvertreter wie Netanyahu oder Gallant. Auch für ihre Freilassung dürfte der US-Präsident „alle nötigen Mittel“ einsetzen. Aber natürlich wird es gar nicht erst zu einer Festnahme kommen.
Für Israels Regierung kann das Vorgehen des IStGH trotzdem einschneidende Konsequenzen haben. Kommt der Haftbefehl und sollten die EU-Staaten diesen auch bereit sein umzusetzen, wäre es für den Premierminister des jüdischen Staates unmöglich nach Europa zu reisen. Es würde weitere diplomatische Isolierung für Israel bedeuten – auch durch Deutschland, wenn man sich an einen künftigen IStGH-Haftbefehl gegen den Premierminister hält.
Damit wird Deutschland eine israelfeindliche Politik durch die IStGH-Teilnahme geradezu aufgezwungen. Ob man dabei auf Dauer mitmachen sollte, muss man sich gut überlegen. Was, wenn als nächstes deutsche Regierungsmitglieder wegen ihrer Unterstützung Israels in Visier kommen? Nach Artikel 127 des Rom-Status könnte Deutschland jedenfalls jederzeit aus diesem sich immer illegitimer verhaltenden Gericht wieder austreten.
In seinen mehr als 20 Jahren hat das Gericht ganze 10 Personen verurteilt. Ob Kriegsverbrechen künftig vor so einem politisierten Gericht stattfinden sollten oder ob man stattdessen für spezielle Konflikte und Kriege lieber bei ad-hoc-Tribunalen mit klarer Zuständigkeit (wie zuvor etwa der Fall für Jugoslawien, Nazideutschland, und Japan) oder schlicht nationalen Gerichten bleibt, wäre am Ende einen Gedanken wert.
Dieses Gericht ist doch genauso wie der UNO Menschenrechtsrat eine einzige Farce und dient einzig und allein Israel an den Pranger zu stellen. Das die Bundesregierung mit ihrer angeblichen deutschen Staatsräson dabei fleißig mitmacht, ist peinlich und eine Schande.
Es verfestigt sich mein Eindruck, dass etliche Organisationen nur noch dem Zweck dienen, ihren Akteuren mittels zerebraler Flatulenzen üppig honorierte Jobs zu ermöglichen. An konstruktiven und deeskalierenden Maßnahmen ist weit und breit nichts zu erkennen.
Es wird wirklich Zeit, dass Trump oder jemand mit ähnlicher Meinung in den USA die Führung übernimmt und all diese internationalen Organisationen zurecht stutzt.
Das Gericht sollte schon mal überlegen, ob man so einem „Staatsanwalt“ folgen sollte.
Schlimm auch die Berichterstattung bei uns, da man es in den Headlines so darstellt, als seinen nur Israelis betroffen.
Dann müssten aber jede menge US-Politiker, an der Spitze G.W.Bush vor dem Gericht erscheinen. Die USA nehmen für sich jedoch das Recht des stärkeren in Anspruch.
Dabei sollte das Faustrecht schon nach dem Mittelalter abgeschafft sein!
Aber Achtung, ein Trump würde die Israelis noch bedingungsloser bei ihrem Genozid in Gaza unterstützen! Mag sein dass er in der Ukraine bezüglich Frieden mehr ausrichtet, der Brennpunkt der Welt würde sich aber wieder in den nahen Osten verlagern.
April 4, 2024 – In einem Interview mit dem konservativen Radiomoderator Hugh Hewitt sagte Trump, dass Israel „den PR-Krieg absolut verliert“ und forderte eine rasche Beendigung des Blutvergießens.
„Bringen wir es hinter uns, kehren wir zum Frieden zurück und hören wir auf, Menschen zu töten. Und das ist eine sehr einfache Aussage“, sagte Trump.
https://apnews.com/article/trump-biden-israel-pr-hugh-hewitt-21faee332d95fec99652c112fbdcd35d
Dieses völlig überflüssige Gericht alösen und gut is.
Karim Asad Ahmad Khan is a British muslim lawyer [and] a member of the Ahmadiyya Muslim Community (Wikipedia), in der sich auch die Islamistin Khola Maryam Hübsch („Schweinefleischessen macht homosexuell“) engagiert. Erst kürzlich schwärmte sie in der ARD-Talkshow „hart aber fair“ für Kalifat und Scharia. Seit drei Jahren sitzt sie im Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks.
Die Unterwanderung des Westens schreitet auf breiter Front voran. Internationale Institutionen wie der „Internationalen Strafgerichtshof“ oder die UN (siehe Verurteilungen des UN-Menschenrechtsrats nach Ländern) werden missbraucht, während z.B. die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UN“ von der „Organisation für Islamische Zusammenarbeit“ nicht anerkannt wird (siehe „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“).
Ein Deutschland unter Kohl, vermutlich auch noch unter Schröder, hätte umgehend erklärt, daß es auf dieses „Gericht“ pfeift. Verbal und juristisch, indem es verbindlich erklärt, dessen Haftbefehl niemals zu vollstrecken. Ich erwarte mit Spannung erstens wie unsere aktuelle Regierung sich hierzu äußert und zweitens wie die Kontrahenten um die U.S.-amerikanische Präsidentschaft auf diese Anmaßung dieser Kasperlebehörde reagieren.
Man kann natürlich auch den südafrikanischen Weg wählen. Netanjahu empfangen und nach Abschluß der Gespräche freundlich darauf hinweisen, daß man theoretisch dazu gezwungen wäre ihn zu verhaften. Auf dem Weg zum Flughafen gewährt man ihm jedoch einen großzügigen Vorsprung.
Bei Umar al-Baschir handelte Südafrika so – trotz eines bestehenden Haftbefehls. Ich lache über sämtliche Moralbelehrungen aus Südafrika. Südafrika ist mittlerweile ein rassistisches, ökonomisch abgewracktes und gesellschaftspolitisch verlorenes Land geworden. Man verwaltet lediglich den Wohlstand, den einst die Weißen ermöglichten. Noch kann man sich mit dem Verkauf von Bodenschätzen und Tourismus über Wasser halten.
Die Wasserversorgung Kapstadts bricht jedoch zusammen, weil man Meerwasserentsalzungsanlagen für weißes Teufelszeug hält.
Wohin schwarzer Rassismus führt, kann man bestens am Beispiel Rhodesien sehen oder befragen Sie das Personal des Albert-Schweitzer-Krankenhaus in Lambaréné, Gabun!
Absolut genialer, zutreffender Kommentar! Danke!!
Nun. Südafrika ist Brics Staat und wollte schon einmal aus dem römischen Statut austreten. Putin durfte nicht zum Brics Gipfel nach Südafrika reisen. Man hätte ihn festnehmen müssen. Hier ist der geostrategische Hintergrund der ganzen Aktion zu suchen. Nirgendswo sonst. Kein Haftbefehl gegen Netanyahu und es treten viele Länder aus dem Statut aus.
Roland echt jetzt? Kohl und / oder Schröder wären aus dem Römischen Statut ausgetreten? Schröder lebt noch. Frag ihn.
Und die USA: Netanyahu macht einfach zu viel Ärger und wird so für die Interessen der USA immer unbequemer. Die rühren keinen Finger. Wetten?
Khan ist Mitglied der Ahmadiyya Muslim Community. Sein Vater war der Arzt Saeed Ahmad Khan und stammt aus Britisch-Indien (heute Pakistan), seine Mutter Selma Mubaraka war Engländerin und konvertierte zum Islam. Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Karim_Ahmad_Khan
Also ich würde mich auf die Situation mit einem gerichtlichen Haftbefehl für Netanyahu freuen. Dann könnte sich die grüngelenkte Bundesregierung mal entscheiden, ob die wirklich deutsche Interessen vertritt oder immer der moralische Primus sein will, der jede internationale Behörde glorifiziert. Ignoriert man das Gericht oder nicht? Das würden spannende Zeiten.
Karim Asad Ahmad Khan.
Die Islamisten sind halt schon überall.
Somit kann Netanjahu nach USA oder nach Russland reisen aber nicht nach Deutschland oder in die EU.
Recht wird zur Farce, oder was ist Recht?
Aber bei Putin ist dann alles in Ordnung. Diese Internationalen Gerichte sind eine Farce, das sind rein politische Gerichte. Das hat das Niveau der Prozesse gegen die Opposition und gegen die Rollatorgang in Deutschland.
Was heisst hier aufgezwungen?!
Endlich kann Trampolinchen so agieren, wie es ihrer Gesinnung und Ideologie eh am nächsten kommt; antisemitisch, und Israelhassend!
Bei Kritik kann sie dann unschuldig auf den Chefankläger dieses Islamistengerichtes verweisen.
Ist doch praktisch (?)!
Es gibt da eine Szene in Glockwork Orange, da muß der Protagonist bei zwanghaft aufgehaltenen Augen ununterbrochen irgendwelche Filmszenen betrachten. So etwas in der Art wäre vielleicht für all die Hamas-Meuchelmörder-Versteherinnen und Versteher heilsam, müssten diese zwanghaft die bestialischen Morde der Palästinenser/Hamas an Juden vom 07. Oktober über ein paar Stunden in Endlosschleife betrachten.
Pardon, aber es fehlt mir wirklich jedes Verständnis für das, was da gegenüber Israel abläuft, ob in Deutschland oder bei der UNO – da kommt man halt mal auf schräge Ideen.
typisch: Emotionen statt Argumente. Israel begeht systematisch Kriegsverbrechen. Das ist ein Fakt ebenso wie die Verbrechen der islamistischen Terroristen.
…und noch’n Gericht. Kein Hunger, ungenießbar… Danke für den Kontext und die Einordnung. Ich dachte nur …war ja klar, nur noch Bekloppte. Da wird die perfide Strategie der Sozialisten mal wieder deutlich: den rechten Arm auf den Rücken binden, das rechte Bein an den linken Arm und das linke Bein… und dann bewegen beim linken Volkssport alles lähmen…
Israel muß und wird weitermachen bis zum bitteren Ende für die Hamas, wie war das doch gleich noch in Berlin? Hamas ins Gas oder so… schreien die da doch immer
@Peter_M: Genau… nicht legitimierte Pseudoinstitutionen und NGOs (=Agenten fremder Mächte)
Das hat nichts mit Israelfeindlichkeit zu tun. Netanjahu ist wahrlich kein Engel und hat in der Bevölkerung in Israel kaum noch Rückhalt.
Unmittelbar vor dem 7. Oktober 2023 gab es riesige Demonstrationen gegen ihn in Israel.
Lediglich die Geschehnisse an diesem 7. Oktober haben das Land wieder geeint und Netanjahu weiter im Sattel gehalten.
Ein Schelm übrigens, wer böses dabei denkt.
Wer zum Teufel glaubt allen Ernstes in Israel gäbe es nur Engel?
Ignorant Mit der Geschichte wären Sie auch kein Engel, glauben Sie mir.
Ich halte mir beide Optionen offen. Es ist kompliziert und die Zeiten sind hart!
Netanjahu scheut jedenfalls die Prozesse gegen ihn, aber was ist an diesen Vorwürfen der Linken dran? Ich weiß es nicht!
das sind die gefallenen Engel aus der Hölle Zitat Olaf Scholz
Das Volk in Israel protestiert jeden Tag gegen Netanjahu. Aber in Deutschland ist es ja in Ordnung, was er macht. Merkwürdig….
Das Volk – ich lach mich schlapp. Die paar verirrten Leute ohne Plan und Verstand, sind nur die die extra für Leute wie dich gezeigt werden. Die allergrößte Mehrheit der Israelis steht hinter Netanyahu und das wird auch so bleiben.
Na ja, da haben Sie wohl die letzten Wahlen nicht mehr in Erinnerung. Er hat sich 2021 lediglich dadurch an der Macht halten können, indem er sich mit den anderen rechten Blockparteien zusammen gerottet hat. Das würde bei Neuwahlen ganz anders aussehen und das weiß er. Mal abgesehen davon, daß er danach sowieso juristisch ein Problem bekommt um es mal vorsichtig zu formulieren.
Die letzten Wahlen waren vor eurem „Befreiungsschlag“ !
“ … indem er sich mit den anderen rechten Blockparteien zusammen gerottet hat.“
Du bist hier definitiv auf dem falschen Pflaster unterwegs.
Wortleser widerspricht Wortleser! Reife Leistung! Ich geh kaputt und schmeiß mich weg. *lach*
Nimm deine Pillen.
Es sind unteranderem die Angehörigen der Geiseln NGOS Palästinenser Araber Usw .
Jede Menge Antisemiten trauen sich aus ihrem Loch. Schämt euch!
Uli, dieses ewige in Schubladen stecken ist mir zu einfach gedacht. Wenn Sie wissen, was ich meine….
Nein das weiß er nicht, aber sprich dich ruhig aus.
Wahlen zaehlen und keine Demonstartionen!
Ging es nicht bei diesen Demonstrationen um die Befreiung der Geiseln? Ist Netanyahoo nicht gewählt worden? Ist Israel nicht die „einzige Demokratie“ im der Region?
Irgendwie machen manche Blogs deutlich, von wem sie finanziert werden. Israel ist ein Staat und das sind nicht „die Juden“. Der Staat Israel hat vom ersten Augenblick seiner Gründung an Krieg geführt, bis heute. Es hat ständig millitante Siedler losgeschickt, um Landgewinne zu erreichen, anderen das Wasser abgegraben und der sakrosante Netanjahu ist der Urheber eines Völkermordes, der gerade stattgefunden hat.
Legen sich den Niqab an und machen Sie das, was man von einer islamistischen Frau erwartet: Halten Sie den Mund.
Warum sollte sie sich von Ihnen den Mund verbieten lassen. Es herrscht immer noch in diesem Land eine Meinungsfreiheit. Ich finde Ihren Kommentar sehr befremdlich.
Deine sind nicht weniger „befremdlich“.
Das vorhersehbare Werteversagen von mohammedanisch besetzten, internationalen Spitzenpersonal, offenbart einen selbstmörderischen Irrweg für die aufgeklärte Welt, der ohne Not im 100%igen Verantwortungsbereich seiner derzeitigen Eliten fußt. Ein Wechsel ist längstens überfällig!
Rein juristisch betrachtet, ist das Handeln selbstverständlich eine Farce! Ich möchte jedoch mal die Chancen eines solchen Vorgehens erläutern. Vor Gericht müssen Beweise gesammelt werden. Die Hamas lügt und verbreitet viel Pallywood-Propaganda.
Im Interview mit der Jüdischen Allgemeine widerlegte Julia Klöckner (CDU), daß den Gazastreifen nicht genug humanitäre Hilfe erreicht. Die UNO und ihre anderen Organisationen zählen offenbar nur die eigenen Hilfslieferungen. Sollte Israel Beweise vorlegen können, die diese Zahlen der UNO widerlegen, wäre die Glaubwürdigkeit dieser Organisation erledigt.
Die Hamas und die Bevölkerung des Autonomiegebietes kennen die Bedingungen zur sofortigen Einstellung sämtlicher Gegenmaßnahmen. Entweder akzeptieren sie diese oder bereiten einen annehmbaren Gegenvorschlag! Rote Pille, Blaue Pille! Entscheiden Sie weise! 🧐
Denn der Gerichtshof hat sich einen eigenen Weg konstruiert, um Israel trotzdem ins Visier zu nehmen: Man erkennt einen nicht-existierenden „Staat Palästina“ an. Gemeint ist die Palästinensische Autonomiebehörde, die unter diesem Namen dem Gericht beigetreten ist, obwohl die allermeisten Länder, inklusive die Vereinten Nationen, die Behörde nicht als eigenen Staat anerkennen. Nicht umsonst wird ständig über eine Zwei-Staaten-Lösung diskutiert, schließlich gibt es eben keinen Palästinenserstaat.
So so, da wird die historische Legitimität vom Autor mal kurzerhand weg radiert. Nachzulesen in seriösen Quellen. Ich finde auch interessant, das mein Kommentar von gestern bis heute nicht veröffentlich wurde. Es haben beide Seiten recht, was die Radikalität, der Hass, die Morde (Hamas, Siedler Israels usw.) im Umgang miteinander angeht. Aber es geht hier um das Volk Israels und das der Palästinenzer. Junge und alte Menschen, Familien, die endlich in Frieden leben wollen. Nichts anderes.
Andreas S, Michael Hellmann- Genau so ist es! Dazu kommt die schändliche Schleimspur Deutschlands und der EU zu den Schlächtern des Mullah Regimes.
Offenbar haben die Antisemiten dieses bislang verschonte Forum gefunden und treiben ihr feiges Spiel. Apollo News wird nicht umhin kommen nur noch registrierte User diskutieren zu lassen.
Die sind registriert. Und die waren und sind von Anfang an hier. Geben sich gerne als Islamgegner aus, sind sie aber nicht. Der springende Punkt ist immer der gleiche : Putinfreunde kritisieren niemals Putins Freunde. Der Iran ist Putins Verbündeter und gleichzeitig der lange Arm zur Hamas, Hisbollah u.a. Terrorgruppen, folglich sind die Palis gegen Israel in Schutz zu nehmen.
Also ich würde mich nicht gerade als „Putinfreund“ bezeichnen. Putin hat in der Vergangenheit eine richtige Sachen gesagt und hält dem Westen den Spiegel der Dekadenz entgegen. Gleichzeitig empfängt er Staatsgäste, wie aristokratische Herrscher.
Erst kürzlich wurde Shoigu entlassen; ein Minister, den Putin noch gegen Prigoschins Kritik in Schutz nahm und stattdessen Prigoshin „verschwinden“ ließ. Ich könnte mir durchaus vorstellen, daß dies eine Adelsfehde ausgelöst hat. Es soll Gerüchte um Putins vorzeitiges Ableben gegen Ende dieses Jahres geben.
Ich bleibe sitzen und genieße die Show! Hat jemand Popcorn dabei?
Putin sitzt in seinen Palästen und referiert über westl. Dekadenz. Wer dem sein Heuchler-Geschwätz für bare Bünze nimmt, dem ist eh nicht mehr zu helfen.
Was findet man bei Wikipedia über Chefankläger Karim Khan? „Er studierte und lehrte auch islamisches Recht“. Wie kann man einen Anhänger der Scharia in diesen Posten setzen?
Danke Herr Thormann! Sehr gut zusammengefasst. Die UN samt diesem unwürdigen, obsoleten Gerichtshofes sind seit Jahren von Islamisten und Judenhassern durchsetzt. Amal Clooney ( ja die Frau des Schauspielers) ist Libanesin und hat am Haftbefehl ausdrücklich mitgewirkt. Die Masken fallen….
Ist dieser Mensch Khan ein Muslim?
Wie neutral ist er?
Ob er anders denken würde, wenn am 7. Oktober in Israel seine Frau, seine Kinder grässlichst misshandelt und getötet worden wären?
Hoffentlich werden seine Konten und Immobilien überprüft, um zu klären, ob es einen plötzlichen Geld– oder Krügerrandgold-Segen gab aus einem israelfeindlichen Land .
Wo sind denn die sonst so lauten moralisierenden Töne von der Aussenministerin Baerbock?– Ziemlich kleinlaut scheint Deutschlands Regierung.
Ob man Israel nun im Stich lässt aus Dankbarkeit dafür, dass der Internationale Gerichtshof für Putin einen Haftbefehl ausgestellt hatte?– Wenn ja, dann wüsste wieder mal die Welt, dass Deutschlands Regierung scheinbar nicht vertrauenswürdig ist .
„Sein Vater war der Arzt Saeed Ahmad Khan und stammt aus Britisch-Indien (heute Pakistan), seine Mutter Selma Mubaraka war Engländerin und konvertierte zum Islam. Khans jüngerer Bruder Imran Ahmad Khan (Anm.: verurteilt wegen sexuellen Mißbrauchs eines Minderjährigen; unbedingt lesen!) war Politiker der Konservativen Partei. Khan hat noch einen weiteren Bruder und eine Schwester.
Geprägt wurde er vom pakistanischen Politiker und ersten Außenminister seines Landes, Al-Hajj Chaudri Sir Muhammad Zafrullah Khan (Anm.: ebenfalls lesenswert), dem ehemaligen Präsidenten der UN-Vollversammlung. Er bezeichnete ihn später als seinen wichtigsten Mentor.“
Alle Beteiligten gehören zu oder sympathisieren mit Ahmadiyya Muslim Jamaat. Diese Gemeinde glaubt übrigens an einen Mahdi. Ich bin dennoch skeptisch.
https://de.wikipedia.org/wiki/Mahdi
Es ist eigenartig, das man Israel nicht Kritisieren darf!? Ist das eine Behördliche Vorgabe? Wenn Flüchtlinge erschossen werden, dann soll das Gerechtfertigt werden? Also haben Staaten wie Israel eine Freie Wahl des tötens, wie auch die Amerikaner? Für Putin wird ein Haftbefehl ausgestellt, obwohl er ehemalige Bürger schützt, aber andere dürfen schamlos Morden? Was stimmt auf diesem Planeten mit der Gerechten Verfolgung nicht? Klar, ich erwartet Kritik, denn dadurch wächst man, aber in Europa herrscht eine Diktatur der Freien Meinungsäußerung! Wieviel Lüger der Politik müssen wir noch ertragen?
👍
Wenn ich mir so die Menge an unsachlichen Anfeindungen, falschen Behauptungen und unterirdischen Beleidigungen beispielsweise in dieser Diskussion anschaue, merke ich, hier hat man nun auch Apollo news entdeckt zum Dreck schleudern. Das war anfänglich mal anders…. und so wird das schnell in eine ungesunde Richtung gehen. Für mich ist hier jedenfalls Schluß.
Wer Massenvernichtungsmittel (MVN)hat wird sie einsetzen. Wer mit solchen MVN Menschen tötet und die Umwelt zerstört macht sich strafbar und muss bestraft werden. Wer MVN an eine Regierung liefert, zu der er sich parteiisch fühlt, stiftet zum Massenmord an und muss bestraft werden wie der Massenmörder. Nur so kommen wir irgendwann zu Frieden. Politiker sollen gefälligst in den Krieg ziehen, denn diese sind dafür verantwortlich. Dieser Konflikt ist viel zu verworren und besteht seit Jahrhunderten, dort steigen doch längst die Konfliktparteien nicht mehr durch. Je länger dieser Konflikt andauert um so umnachvollziehbarer wird dieser. Darum ist m. E. heraushalten angesagt. Ein schnelles Ende muss herbeigeführt werden und das funktioniert m. E. wenn die Regierungsverantwortlichen beider Seiten verurteilt und für lange Zeit weggesperrt werden. Irgendwann muss mal ein Zeichen für Frieden gesetzt werden. Die Verantwortlichen zu inhaftieren und zu enteignen könnte ein solches sein.
Es ist schon komisch hier. Als dieser Gerichtshof einen Strafbefehl gegen Putin ausstellte haben alle geschwiegen. Jetzt bei Netanjahu reißen alle das Maul auf.
Genau. Dieses Gericht hat jede Legitimation verloren, schaffen wir es ab, damit auch Putin wieder Staatsbesuche machen kann. Außerdem lasst die Schurken, die dort in Haft sitzen alle frei, wenn es doch keine Legitimation gibt. Es sind doch eh bloß Afrikaner und Jugoslawen, die dort einsitzen. (Satire aus).
Übrigens: Gerichte können nicht nur verurteilen. Sie können doch auch frei sprechen.
Vielleicht sollte der IStGH auch einmal die Handlanger, die Politiker der Staaten miteinbeziehen, da sie mit ihren Waffen- und Munitionslieferungen das Sterben der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza beschleunigen. Viele dieser Länder sind auch in der ach so wertebasierten EU.
Welche Bevölkerungsgruppen haben vor ca. 300 Jahren in Palästina gelebt,und welche sind von welchen vertrieben worden ???
Ich finde das richtig, das endlich der Haftbefehl beantragt wurde.
Also mir gefällt die Idee, am besten mit dem Hamas Chef in eine Zelle sperren und den Schlüssel wegwerfen.
WEHE du kritisierst die israelische Regierung. WEHE! da sind schon Fallschirme ….
berechtigte und fundierte Kritik an Israel heisst hier bei Apollo „Israelhass“.
Wehe du kritisierst eine linke israelische Regierung. Eine rechte darf man immer kritisieren.
Die machen sicher nicht alles richtig, aber diesen Krieg hat die Hamas begonnen. Und sogar Meinungsbilderner der ÖRR Medien haben gesagt, dass man so offenbar die Annäherung einiger arabischer Staaten und Israel stören wollte.
Bitte erst mal die Historie genau sich an schauen. Es gibt genug neutrale Quellen wo man sich belesen kann um dann eine Meinung bilden zu können.
Hat jemand versehentlich die Tür des Troll-Käfigs offen gelassen?
na das nenn ich eine sachliche Argumentation.
Was warst Du früher, Impfkritiker-Basher?
In avisierten Haftbefehle durch den IStGH sind richtig und begründet. Es spielt keine Rolle, ob es noch keinen anerkannten Staat Palästina sondern lediglich die „Palästinensische Autonomiebehörde“gibt, angeklagt werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Auch vor dem Hintergrund des Holocaust hat Israel keine Narrenfreiheit, so der Autor geflissentlich darüber hinwegsieht, daß der gesamte Gazastreifen sind gut 10 Jahren von Israel massiv unterdrückt und boykottiert wird. Hilfslieferungen und Medikamente sowie die Infrastruktur (Strom und Wasser) werden seit vielen Jahren massiv behindert.
Endlich werden mal Grenzen aufgezeigt.
Äh, bitte was? Und trotz all dieser angeblichen Behinderungen ist die Bevölkerung in Gaza über all die Jahre rasant gestiegen, das geht auch ohne Wasser, oder wie? Und hat Gaza nur einen Nachbarn, Israel, oder vielleicht doch ein paar mehr, die sogar arabisch sind? Merken Sie (noch) was?
Deshalb hat auch die Bevölkerung sich gegen die Hamas aufgelehnt. Wurde niedergeschlagen. In Frankreich kann man das lesen, bei uns offenbar nicht so wirklich gewollt. Ebenso in den Berichten: jede Zahlung aus Katar an arme Menschen wird mit einer Provision für die Hamas belgtin Höhe von 15%.
Und der Hamas Chef war mit seinem Vermögen sogar Forbes Titelbild.
Unsinn !
Dass dem „Gericht“ erst jetzt einfällt einen Haftbefehl für Sinwar & Co. auszustellen, zeigt doch eindeutig die dahinterstehende Alibihandlung. Dem Gericht geht es um die nationalistische Israelführung Netanyahus. Hamasführer werden sich wohl kaum in westl. Staaten verirren, nicht ohne und nicht mit Haftbefehl. Für die spielt der Gerichtsakt also gar keine Rolle.
So sehe ich das auch! Krieg ist ein Verbrechen und muss so behandelt werden. Das muss dann alle Regierungspolitiker treffen, die an Kriegen beteiligt sind, sie provozieren, sie befeuern (auch verbal, das sind die Schlimmsten) und auch die, die „Nur“ Waffen liefern, denn damit stiften sie zum Krieg an. Auch die Politiker die aktiv den Frieden verhindern müssen zu langen Haftstrafen und mit dem Verlust ihres gesamten Vermögens bestraft werden. Das Vermögen wird dann zum Wiederaufbau eingesetzt. Nur wenn Politiker für Tot und Zerstörung vor Gericht verurteilt werden kommen wir zu Frieden.
Wenigstens einer, der die Sache ganz rational sieht.
Es ist absolut richtig, daß D von Nicaragua wegen Beihilfe zu diesen Kriegsverbrechen angezeigt wurde.
Die anderen Schnappatmer hier übergehe ich, da deren Beiträge substanzlos siknd.
Sag mal . Schreibst du das alles selber oder liest du das irgendwo ab ?
Das hättest du mal Hitler erzählen sollen !! Der hätte aber die Amis und Engländer vor das Gericht gebracht .Da hätten wir 45 Entschädigungen ohne Ende eingeklagt und Franklin D. Roosevelt und Winston Churchill wären im Knast gestorben !! Mit solchen infos hättest du Deutschland gerettet !!
Was für ein Altmodischer Gedanke das Dein Nachtbar angepisst sein könnte wenn du in überfällst und mal schnell 2000 seiner Frauen Kinder und Alten niedermetzelst .
Ein zivilisierter Staat hätte sich bei der UN beschwert .
Das wolltest du doch so irgendwie ausdrücken ? Oder ?
Frag mich einfach !!Helfe gerne 🙂
Nun, ihr Kommentar fällt unter Meinungsfreiheit.
Sie mögen das ungerne hören:
– Hilfslieferungen nach Gaza laufen seit Jahren (jahrzehte?) über Israel, weil die Pappnasen der „Palästinensische Autonomiebehörde“ (ja, ihre Anführungszeichen waren durchaus angebracht) bis heute nicht in der Lage gewollt sein wollten sich, trotz Milliardenzahlungen, einen Hafen zu bauen.
– Die Wasserversorgung wird behindert. Na klar, von der Hamas. Die Rohre werden schließlich für „wichtigere Dinge“ gebraucht.
Mannnmannmannn…
So siehts aus, aber unsere Palifreunde wollen das nicht hören, es stört den palästinensischen Opferstatus. Unser Geld verschwindet in Gaza zu großen Teilen in den Händen islamischer Terroristen, wovon sie sich Waffen von unseren Feinden kaufen, um Israel zu terrorisieren. Und sie haben 100%igen Rückhalt in der paläst. „Zivilbevölkerung“ – anders hätte man die „Unterwelt“ gar nicht bauen können. Das alles ist seit Jahrzehnten bekannt, es gibt tausende Artikel und letztendlich ist die Realität selbst der schlagendste Beweis.
Ähhh, der Gazastreifen wurde jahrelang von Israel aus mit Wasser und Strom beliefert, da der Gazastreifen es einfach nicht hinbekam.
Sicher, die Hamas hätte die Milliarden, die dem Gazastreifen zur Verfügung gestellt wurden, auch für den Ausbau der regulären Infrastruktur verwenden können … Sie hat aber lieber Tunnel gebaut und das viele Geld irgendwo anders versickern lassen.
Da war es doch nur recht und billig, dass die Hamas sich dann ganz schockiert zeigte, dass nach dem Überfall auf Israel durch die Hamas Israel dann nicht mehr nach Gaza liefern wollte.
So was aber auch! Was erlauben Israel, dass es den Kriegsgegner Gazastreifen nicht mehr weiter beliefern will? Man muss dem Kriegsgegner doch weiterhin Strom und Wasser zur Verfügung stellen? Darauf sollte sich ein Aggressor doch heutzutage verlassen können, oder?
🤪
Woher haben Sie de dieses exklusive Wissen? Von Ihren palästinensischen Terror-Freunden?
Sie sollten diese Angriffe ad hominem unterlassen. Hier ist eine faire Diskussion üblich, auf anderen Plattformen können Sie gern ihren Stil beibehalten.
Haben Sie Argumente, äußern Sie diese- wenn nicht… einfach die Finger stillhalten.
Danke
Wer sind Sie denn ?
Ein selbsternannter Blogmaster ?
Oder vielleicht ein linker Erziehungsbeauftragter ?
Was ich weiter oben geschrieben habe, bestätigt sich erneut. Sagt nichts übers Thema, aber viel über den Schreiber.
dito !
Wo ist denn eigentlich dein Themenbeitrag ? Ich kann außer deiner dümmlichen Autoritätsanmaßung nichts finden.
Schorsch hat nach den Quellen von whiteshark gefragt. Was genau ist daran verboten, Sie Oberlehrer ?!
Kollege das Privileg einer eigenen Meinung bedeutet nicht die Pflicht sie permanent äußern zu müssen .
Bitte .
Erkenne ich bei Ihnen totalitäre Tendenzen? Zumindest war ich sicherlich schon häufiger in der Region unterwegs als Sie und traue mir zu bestimmte Dinge einfach mal abschätzen zu können. Beispielsweise, dass die Palästinenser seit mehr als 2000 Jahren nichts auf die Kette bekommen, außer ihren Nachbarn permanent auf den Sack zu gehen.
Araber zurück in den Jemen! Kein historischer Mittelmeeranrainer wird diese kulturellen Low-Performer vermissen. Versprochen!
werden denn die Juden in Deutschland vermisst? Komische Argumentation!
Allerdings würden die vermisst. Natürlich nicht von dir, das ist schon klar. Aber du hast halt auch null Ahnung davon, was Juden in Deutschland alles zuwege gebracht haben und auch heute wieder zuwege bringen.
In meiner Region sind das z.B. große Familienunternehmen mit hunderten Arbeitsplätzen; ganze Kurorte; unzählige Parks; Seniorenstifte; Schulen und und und. Du hast halt nicht viel Ahnung, aber dafür viel Hass.
also Menschenrechte gelten nur für Menschen „die vermisst würden“?
Du bist ein witziger Vogel und scheinst selber von Hass zerfressen. Ich bin übrigens neutral, die Kontrahenten sind sich ähnlicher als man meinen könnte bzw uns die Propaganda weis machen will. Kleiner Tip, fahr mal hin nach Israel.
Mann, nerv mich nicht. Schnapp dir ein paar Menschenrechte und bring sie nach Gaza. Kannst ja deine nehmen. Mal sehen was du dafür kriegst.
Die ganze Ausführung ist eigentlich nur Palästinenser Propaganda .
Ist wohl etwas viel verlang jemanden zu unterstützen der seine Ausrottung proklamiert und es Permanent versucht .
Strom Wasser ? Vielleicht mal weniger Tunnel und Waffen oder Luxusherbergen für die Führung ?
Kriegsverbrechen !? ca 2000 Heimtückisch umgebrachte Frauen Kinder alt !! ca 300 Geiseln genommen und teilweise ermordet und immer noch in der Gewalt dieser Menschen ! Ausgiebige Feiern nach dem 7 Oktober in Gaza ?
Die eigene Bevölkerung als Schutzschilde Missbraucht von der Hamas !! Und Israel Völkermord vorwerfen ??
Die Israelis sind noch echt Human !!! Eigentlich mehr als es diese Leute verdienen . Die Amerikaner sind mit 9.11 ganz anders Umgegangen und hatten auch recht !!!
Ist Typisches Linksradikales RAF ANTIF Geschwafel.
Unterschreib ich !
Die Amerikaner haben einen Osama bin Laden doch selbst herangezüchtet. War er im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion in Afghanistan noch ein Verbündeter, so fing er danach an seinen eigenen Interessen nachzugehen und die waren anti-US-amerikanisch geprägt. Das war dann wohl ein klassischer Rohrkrepierer!
Im ersten Golfkrieg hatten die U. S. A. sich sogar mit Saddam Hussein (einem arabischen Sozialisten!!!) verbündet, der Chemische Waffen gegen seine Gegner einsetzte.
Ich habe die vergangenen Wochen einiges über gemäßigte Palästinenser und Israelis gesehen, die Verständnis für die Gegenseite äußerte und die Hände gegenseitig ausstreckten. Leider ist mir nicht bekannt geworden, ob diese sich suchenden Hände auch zueinander fanden, um eine neue Ära der Versöhnung einzuleiten.
Das mit Bin Laden ist wohl auch hinreichend bekannt . War jetzt aber auch nicht das was ich sagen wollte .
Der Punkt ist bei den Palästinensern die vielleicht gemäßigt sind genau wie bei den Muslimen die hier Leben . Wo sind die Demos gegen die Hamas die Kalifats Forderungen die Anschläge im Namen Allahs gegen Deutsche ?
Bisher sehe ich bei diesen Vertretern hier in Deutschland nur eine zutiefst opportunistische Einstellung was auf der einen Seite das abschöpfen von Geldern ist und auf der anderen Seite nur keine Kritik an Hamas oder dem Radikalem Islam .
Und was die Palästinenser im besonderen angeht muss ich mal sagen das deren Probleme nun wirklich nicht unsere sind und hier nichts zu suchen haben .
Der einzige Grund warum die hier ihr Unwesen treiben können ist die alte Bruderschaft des Rot Grüne sumpf aus ANTIF RAF EX Stasi und Linksextremisten im Kampf gegen West Deutschland .
Ja, das/die sehe ich auch jeden Tag in der Glotze, aber ich weiß, dass das explizit ausgesuchte Personen sind, die man erstmal finden muss, und die in derselben Traumwelt wie unsere Bessermenschen leben.
Solche gibt es auch in Russland und der Ukraine. Es gab sie immer u. bei jedem Konflikt und Krieg. Leider alle ziemlich realitätsfremd, geradezu sträflich bekloppt und von sich selbst beseelt und besoffen unterwegs.
Träumen erlaubt.
Aus gegebenem Anlass möchte ich mal für die etwas Humanitär Einfach Gestrickten 3 Dinge klar stellen .
Macht euer Leben einfacher .
1 .Wenn auf eurem Zeugnis nur gestanden hat :Kann Trommeln und gut seinen Namen tanzen !! Dann ist das kein Bildungsnachweis ! Auch wenn Mutti immer gesagt hat dass du das schon gemacht hast .
Es sollte euch doch aufgefallen sein das nie auf eine Bewerbung eine Antwort zurückkam !
2 Ein fanatischer terroristischer Mörder ist nicht das gleiche wie jemand der sich Selbstverteidigt .
Sieht zwar am ende häufig gleich aus !!! Ist es aber nicht .
Der geübte Humanist und Ethiker erkennt da doch den ein oder anderen frappierenden Unterschied .
(Für euch aus Punkt 1 !! Erst ab 5 Klasse Gesamtschule )
3 Der unterschied im Kriegsfall zwischen einer Terrororganisation(z.b Hamas) und einem demokratischen Staat besteht im wesentlich darin einem Terroristen kannst Du dich nicht ergeben und überleben . Er ist da etwas eingeschränkt in seinen Möglichkeiten .
Überheblichkeit ist ein Erkennungsmerkmal für Dummheit, obenstehend ein gutes Beispiel.