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Kommentar
Christina Schneider
Lebensmittel zu billig? Diese CDU-Ministerin sollte sich schämen!
Die CDU-Ministerin Christine Schneider findet, dass Lebensmittel im Supermarkt zu billig seien. Und das „leider schon seit Jahren“, behauptet die Landwirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz. Wer so denkt, hat den Kontakt zu den Menschen im Land verloren.
Ceuta
„Extreme körperliche Gewalt“: Gestrandete Migranten attackieren Rettungskräfte
Die angespannte Lage in der spanischen Exklave Ceuta eskaliert weiter. Nachdem es bereits mehrfach zu Angriffen auf Einsatzkräfte kam, schlagen nun auch Rettungssanitäter Alarm und berichten von „extremer körperlicher Gewalt“.
Bundesarbeitsministerium
Fünf Milliarden Euro mehr: Bürgergeldkosten deutlich höher als eingeplant
Die geplante Grundsicherung wird für den Bund offenbar deutlich teurer als bislang erwartet. Bis 2029 könnten nach internen Berechnungen rund 5,4 Milliarden Euro mehr anfallen als ursprünglich veranschlagt – obwohl die Bundesregierung mit der Reform eigentlich Milliarden einsparen wollte.
Deepfake-Debatte
„Digitale Gewalt“ als Straftatbestand? CDU-Forderungen gehen noch über den Entwurf der Justizministerin hinaus
Der Gesetzentwurf von Justizministerin Hubig gegen Deepfakes geht einigen in der CDU noch nicht weit genug: Dort fordert man jetzt ein noch schärferes Gesetz mit einem Straftatbestand „digitale Gewalt“, der noch breiter ist und zu mehr Abschreckung führt.
Kommentar
Sogar die eigene Ministerin demütigt jetzt Friedrich Merz
Mein letzter Kommentar zu Friedrich Merz ist erst einen Tag alt. Eines muss man dem Bundeskanzler aber lassen: Er liefert in atemberaubender Geschwindigkeit neue Peinlichkeiten ab. Und er ist nun mal der Kanzler, also ist hier der nächste Kommentar.
Der CDU-Plan zum Machterhalt in Sachsen-Anhalt
Nur noch wenige Tage bis zu den entscheidenden Landtagswahlen in Deutschland. Auf einer Wahlkampfveranstaltung wird der Bundeskanzler Friedrich Merz regelrecht ausgebuht. Währenddessen scheint es in der CDU bereits einen Plan zu geben, um die Macht in Sachsen-Anhalt zu behalten.
Hart aber fair vor der Landtagswahl: Messerkriminalität wird zum Tabuthema
Bei Hart aber Fair wurde die Frage gestellt, woher der Frust im Land komme. Oder anders: Warum die AfD so stark ist. Einige Gäste überboten sich gegenseitig darin, am Problem vorbeizureden oder erst gar keines zu sehen. Deutschland gehe es gut, die Bürokratie funktioniere, mehr Sicherheit ginge nicht. Warum die AfD so stark ist? Wegen dieser Realitätsferne.
Berlin
Wahllokal soll in Moschee eingerichtet werden – „Muslime sind die Zukunft dieses Landes“, erklärte der Imam
Die Khadija-Moschee soll erneut als Wahllokal für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin genutzt werden. Imam Scharjil Khalid fordert die Parteien angesichts der rund 400.000 Muslime in Berlin indes auf, diese Wählergruppe stärker in den Fokus zu nehmen.
VVN-BdA
Wegen Anti-AfD-Kampagne: Berliner Finanzamt droht Antifa-Verein mit Entzug der Gemeinnützigkeit
Der Antifa-Verein VVN-BdA bangt um seine Steuervorteile. Denn das Berliner Finanzamt überprüft dessen Gemeinnützigkeit. Grund dafür sind laut eigenen Angaben Kampagnen gegen die AfD.