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Exklusiv
AfD-Anfrage
Baden-Württemberg: Jeder dritte Arbeitsplatz in der Automobilindustrie droht bis 2040 wegzufallen
Auf eine Kleine Anfrage hin zeichnet die Landesregierung Baden-Württemberg ein deutlich negatives Bild der Autoindustrie im Land. Ein massiver Verlust von Arbeitsplätzen droht. Zugleich weist die Landesregierung die Verantwortung von sich.
CDU-Generalsekretär
„Entspricht nicht der Vereinbarung im Koalitionsvertrag“: Linnemann sieht Wortbruch durch Bas
Ein neuer Entwurf zur Flexibilisierung der Arbeitszeit sorgt für Ärger in der Koalition. Weil die Regelung nur für Tarifbeschäftigte gelten soll, sieht CDU-Generalsekretär Linnemann einen Bruch mit dem Koalitionsvertrag.
Fraktionschefin
„Diese Zustände sind nicht tragbar“: Reichinnek schlägt wegen „Stalinismus und Antisemitismus“ im eigenen Jugendverband Alarm
Kurz vor dem Parteitag der Linken eskaliert der Streit mit dem Jugendverband Solid wegen umstrittener Äußerungen zu Stalin und zum Judentum. Fraktionschefin Heidi Reichinnek fordert nun harte Konsequenzen.
Kommentar
In Obamas Fußstapfen: Trumps Iran-Deal ist auf dem Weg, in einer Blamage zu enden
Der Text des US-Iran-„Memorandum of Understanding“ ist draußen – und zeigt kein rosiges Bild für die Trump-Regierung, sondern eine Blamage in der Tradition von Obamas Atom-Deal, aus dem Trump einst ausstieg.
Ministerpräsident
„Die Brandmauer brennt durch“: Kretschmer wegen AfD-Stärke in Alarmstimmung
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärt, die „Brandmauer“ zur AfD wirke nur noch begrenzt und könne ohne politische Kurskorrekturen „durchbrennen“. Eine Zusammenarbeit mit der Partei schließt er dennoch nach wie vor kategorisch aus.
Sarah Bosetti spielt Probleme durch Migration herunter
Sarah Bosetti spricht auf YouTube über die neue Rückführungsverordnung GEAS der Europäischen Union. Flüchtlinge sind für sie arme Opfer, die nichts falsch machen und bald von der EU in Lager eingesperrt werden.
Mecklenburg-Vorpommern
Stiche in Arm und Rücken: AfD-Abgeordneter mit spitzem Gegenstand verletzt
Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde am späten Mittwochabend tätlich angegriffen und mit einem spitzen Gegenstand verletzt. Während des Vorfalls soll er von den Tätern als „AfD-Nazi“ beschimpft worden sein.
Kurzstudie
Stützt sich „überwiegend auf AfD-Quellen“: Fratzscher attackiert Musks KI SuperGrok
Das DIW unter Leitung von Marcel Fratzscher hat in einer Kurzstudie die politische Ausrichtung mehrerer KIs untersucht. SuperGrok würde demnach eine AfD-geführte Regierung als die „effektivste“ einschätzen. Fratzscher zufolge sei dies der Fall, da SuperGrok sich „überwiegend auf AfD-Quellen“ stütze.
Return Hubs
„Schande für Europa“: Linke, Sozialdemokraten und Grüne empören sich wegen neuer Migrationsverordnung
Am Mittwoch wurde mit Hilfe der AfD-Fraktion ESN der Rückführungsverordnung im EU-Parlament zugestimmt. Linke Kräfte inszenierten anschließend medienwirksam ihre Empörung und sprachen von einer „Schande für Europa“.