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Kontrolle im Netz
Social-Media-Kommission stellt Bericht vor – Prien will elterliche Medienerziehung gesetzlich regeln
Eine Expertenkommission der Bundesregierung hat Vorschläge für die Regulierung von sozialen Medien zum Jugendschutz vorgelegt. Ministerin Prien wirbt für Ausweispflicht im Netz – und will gesetzlich regeln, wie Eltern „Medienerziehung“ betreiben.
Im Auftrag der Bundesregierung hat eine Kommission umfangreiche Konzepte zur Regulierung von sozialen Medien erarbeitet – das Ziel solle Kinder- und Jugendschutz sein. Neun Monate hat die 18-köpfige Expertenkommission getagt. Das Ergebnis sind 56 Vorschläge, die heute erst an Familienministerin Karin Prien übergeben und gemeinsam öffentlich vorgestellt wurden.
„Strukturelle Risiken dürften nicht nach unten an Kinder oder Eltern delegiert werden“, heißt es in dem Bericht. Die Antwort: Der Staat soll durchgreifen. Entweder direkt oder über die Regulierung der Social-Media-Plattformen. „Nicht das Kind muss sich an die digitale Welt anpassen, sondern die digitale Welt an das Kind“, sagte Prof. Dr. Olaf Köller, Co-Vorsitzender der Kommission und Experte für Psychologie und Erziehungswissenschaften.
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Für minderjährige Nutzer fordert die Kommission geschützte Grundeinstellungen, die automatisch aktiviert sind. Aktuell gängige Funktionen wie personalisierte Werbung, manipulative Designs wie Endlos-Feeds oder die automatische Wiedergabe von Videos sollen für Kinder außerdem eingeschränkt werden. In der zentral diskutierten Frage rund um ein Social-Media-Verbot macht die Kommission zwei Vorschläge: Ein Vorschlag ist eine gesetzliche Mindestaltersgrenze von 13 Jahren für Social-Media-Accounts mit wirksamer Altersprüfung sowie weiteren Schutzstandards für 13–16- und 16–18-Jährige.
Der Alternativvorschlag: keine einheitliche Altersgrenze, sondern plattform- und angebotsspezifische Beschränkungen nach Risikobewertung des jeweiligen Angebots. Diese zwei Vorschläge spiegeln den Dissens zwischen den Regierungsfraktionen wider: Während die SPD auf ein striktes, nach Alter gestaffeltes Social-Media-Verbot pocht, wollen CDU und CSU eher eine Einschränkung einzelner Angebote und Dienste.
Alle Empfehlungen seien von den Kindern und Jugendlichen her gedacht – „wir gehen von ihren Rechten aus, ihren Bedürfnissen, Fähigkeiten und Entwicklungsschritten“, sagte Kommissionsvorsitzender Köller. Klar sei: Digitaler Kinder- und Jugendschutz brauche „mehr als Warnhinweise“.
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CDU/CSU-Fraktion
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Für Minderjährige sollen „sicher machende Voreinstellungen“ verpflichtend werden. „Ein Account für Jugendliche muss einfach anders aussehen und anders funktionieren als ein Account für Erwachsene. Und deshalb wollen wir das für alle Plattformen festschreiben, indem wir das über den Digital Services Act verbindlich machen.“ Dazu lege die Kommission ihre zwei Vorschläge vor: Altersgrenze oder Schutzstandards.
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In der Tat wird die Forderung nach einer Nachschärfung des Brüsseler „Digital Services Act“ aufgestellt. Die Kommission beklagt, dass der DSA Plattformen nicht zu strengen Alterskontrollen verpflichtet.
„Dazu braucht es auch eine zuverlässige, datensparende und grundrechtsschonende Altersbestimmung – auch das ist uns wichtig“, so Schön. „Deshalb wollen wir auch das verbindlich machen.“ Die Kommission sehe „viele praktisch wirksame Altersfeststellungsmöglichkeiten“ – eine davon sei auch das „EUID-Wallet“, die europäische digitale ID.
„Die digitale Welt eröffnet den Kindern und Jugendlichen große Chancen“, sagte Bundesjugend- und Bildungsministerin Karin Prien. „Aber sie hat eben auch erhebliche Risiken: Wir erleben nicht nur Hass und Manipulation und suchtfördernde Mechanismen; wir erleben eben auch, dass jedes vierte Kind ein problematisches Nutzungsverhalten hat.“ Deshalb sei es von „großer Bedeutung, hier auch als Staat unserer Wächterfunktion gerecht zu werden“, so Prien.
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Das Herunterbrechen des Themas auf die Frage von „Verbot oder Nicht-Verbot“ sei „eine Verkürzung der Debatte“, beklagte Prien. Viele Ansätze seien lohnenswert, drückte die CDU-Politikerin aus. Ein relevanter Vorschlag sei, „elterliche Medienerziehung auch familienrechtlich zu rahmen und zu regeln“. Der Staat soll Eltern also entsprechende Vorschriften machen. Dazu müsste man das Bürgerliche Gesetzbuch ändern.
„Ich kann sagen, dass ich das für einen ganz wesentlichen Ansatz halte und dass ich natürlich unverzüglich mit meiner Kollegin Frau Dr. Hubig die Gespräche über die Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch aufnehmen werde“, sagte Prien. Mit der entsprechenden Regulierung könne man „sofort loslegen“. Die Ministerin verglich den Social-Media-Konsum von Kindern unter anderem mit Eltern, die ihre Kinder schlagen – das habe man im Bürgerlichen Gesetzbuch ja auch verboten und so eine gesellschaftliche Signalwirkung erzielt. Auch verglich Prien eine Ausweispflicht im Netz mit der Ausweispflicht beim Alkoholkauf.
Sie wolle „keinen Hehl daraus machen“, dass sie ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahre befürworte, sagte Karin Prien. An dieser Stelle sprach sich die Ministerin erneut für Altersverifikationen aus. Auch das Programm „Demokratie leben!“ sollte stärker auf das Internet ausgerichtet werden.
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Und wie werden die Kinder vor den Fake-News des ZDF geschützt?
Mal wieder spuckt man aufs GG, hier Art6
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_6.html
Das „natürliche Recht“ der Eltern ist in Deutschland in Artikel 6 Absatz 2 des Grundgesetzes (GG) und im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Es besagt, dass Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern sind. Der Staat achtet dieses Recht und greift nur ein, wenn das Kindeswohl gefährdet ist.
Die Säulen des Elternrechts
1. Erziehungsvorrang: Eltern haben das primäre Recht zu bestimmen, wie ihr Kind aufwächst, welche Werte vermittelt werden und welche Bildung es erhält.
2. Pflicht und Verantwortung: Das Recht ist untrennbar mit der Pflicht verbunden, für das leibliche, geistige und seelische Wohl des Kindes zu sorgen.
3. Staatliches Wächteramt: Der Staat („die staatliche Gemeinschaft“) wacht über die Ausübung dieses Rechts. Er unterstützt die Familien, kann aber eingreifen, wenn Eltern versagen oder das Kind verwahrlost.
EINGRIFF Staat in die Erziehung = INDOKTRINIERUNG
Nebenbei
Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren erlassen – nun wurde eine der ersten Studien zu den Auswirkungen veröffentlicht.
Das Ergebnis ist für Befürworter der Maßnahme ernüchternd:
Das Verbot hatte bisher wenig Auswirkungen auf das Nutzungsverhalten von Teenagern bei Angeboten wie Instagram, Facebook und Tiktok.
„Wir haben keine hinreichenden Belege dafür gefunden, dass das Gesetz bereits nennenswerte Auswirkungen auf die Nutzung sozialer Medien bei Jugendlichen unter 16 Jahren hatte“, heißt es in der von in Australien ansässigen Forschern vorgenommenen und am Donnerstag im renommierten „British Medical Journal“ veröffentlichten Studie.
Und Jugendliche von den Lügen in der Politik? Bundestagsdebatten und Wahlwerbesendungen demnächst nur noch gegen Altersnachweis?
Das Ganze geht das Fräulein überhaupt nichts an.
Sie soll sich aus der Erziehung der Kinder gefälligst raushalten.
Es wird Zeit, dass die AfD die Regierung übernimmt.
Ich ertrage das Antlitz der Politbonz:innen einfach nicht mehr…..
Vielleicht sollten sie in Skimasken mit Sehschlitz auftreten.
Das wäre immerhin ein Anfang.
Früher war das mal ein Unterscheidungsmerkmal zwischen DDR und Bundesrepublik. Nämlich, dass in der DDR ein Großteil der Erziehung vom Staat im Sinne des Staates durchgeführt wurde – währenddessen in der Bundesrepublik die Verantwortung der Eltern im Vordergrund stand.
Nun geht es im Galopp zurück zu den alten sozialistischen Vorstellungen.
Es hört sich nur anders an.
„Strukturelle Risiken dürften nicht nach unten an Kinder oder Eltern delegiert werden.“ – Karin Prien (CDU) am 24.06.2026
Was sie sagt ist, dass Eltern nicht einfach ihre im Grundgesetz garantierten Elternrechte wahrnehmen dürfen.
Das kann man eigentlich gar nicht früh genug verhindern.
„Wir wollen die Lufthoheit über unseren Kinderbetten erobern!“ – Olaf Scholz (SPD) am 03.11.2002
Kranke Minister sollten dringend behandelt werden und das Kiffen sein lassen
Ganz genau. In der DDR übernahm der Staat sofort die Erziehung, schon die Kleinsten wurden ganztägig fremdbetreut, die Mütter brauchte man schließlich in der Wirtschaft, sagte der Staat.
Heute, in der BRD übernimmt der Staat mehr und mehr die Erziehung, schon die Kleinsten werden ganztägig fremdbetreut, die Mütter braucht man schließlich in der Wirtschaft, sagt der Staat. Und die Familie braucht das zweite Einkommen.
Dass die Jungen zunehmend keinen Bock auf Familie haben, macht nichts, sagt der Staat, dann holen wir uns eben die Leute aus dem Ausland!
Genau. Und die Leute, die ins Land kommen, rammeln wie die Hasen. Nur kann man mit den Zöglingen nichts anfangen. Die kosten nur Geld vom ersten bis zum letzten Tag. Und erzogen werden die von Familie und Imam.
Es sitzen ja auch genug die dem Huldigen in den Westlichen Parteien? CDU ist links.
Faschismus ist, wenn der Staat selbst die privaten Dinge des Alltags kontrolliert und ideologisch steuert.
Sind es nicht immer die Linken, die überall „Faschismus“ wittern?
identifikationspflicht im netz kommt !
fuer alle !
es fuehrt kein weg dran vorbei.
nur die art und weise der kommunikation aendert sich von land zu land.
die meisten nennen es allerdings *kinderschutz*,
die UNO will es, bill gates will es , die G7 wollen es.
also auch die USA, als mitglied der G7 .
( nix mit grosser freiheit aller buerger )
VPN werden verboten, was allerdings auf einen wettlauf zwischen techniken zur umgehung dieser verbote und der entwicklung neuer verbotsmethoden hinauslaeuft.
das ist was fuer cracks.
die grosse masse wird sich brav fuegen.
**G7-Staats- und Regierungschefs fordern Internetpässe mit „Altersüberprüfung“ für alle**
https://uncutnews.ch/g7-staats-und-regierungschefs-fordern-internetpaesse-mit-altersueberpruefung-fuer-alle/
Man will in seinem Treiben ungestört bleiben. Da stören so kleine meckernde Bürger nur. Die macht man am besten mundtot, das nervt sonst total. Alles wissen sie besser, tun einige vermutlich auch, aber blöd wenn man das lessen muss. gelle.
Das ist nur der Anfang des „chinesischen Internet“ in Europa, aus für VPN, Klarnamenpflicht und Ende der freien Meinungsäußerung.
Das Internet hat einen effektiven Jugendschutz. Einen Vertrag im einem Provider kann man nur als Volljähriger mit entsprechendem Nachweis abschließen. Der Inhaber eines Anschlusses ist verantwortlich dafür, wer was damit anstellt. Dazu zählt auch die Einhaltung des Jugendschutzes.
Der Zweck ist natürlich ein anderer: eine generelle Ausweispflicht und die Nachverfolgung aller online Kommunikation.
Das wäre dann für den „chilling effect“?!
Genau, ein paar klagt man an, der Rest wird dadurch erzogen. Die harten Kritiker können dadurch entdeckt und mundtot gemacht werden.
Das was Faschisten eben machen! Wer glaubt den eigentlich noch das das Demokarten sind?
Die Kommission mit der die Bürger uninformiert und unmündig gehalten bleiben sollen!
Wir sind Eltern. Für uns spricht Die nicht!
Willkommen in der DDR 2.0
Einen ähnlichen Gedanken dazu hatte ich auch und zwar das Westfernsehen betreffend. Wurde doch auch konsumiert und wehe man hat im Kindergarten montags Bonanza nachgespielt….. Wirklich verbieten konnten sie es nicht. Hier geht es allerdings, denke ich, nur vordergründig um die Kinder.
Offenbar geht es der Politik nicht um Jugendschutz. Ziel ist vielmehr die Realisation einer Ausweispflicht im Internet. Wie in China werden sich dann internationale VPN-Anbieter ein Wettrennen mit der Großen Firewall liefern, wer wen zuerst austricksen oder blockieren kann. Willkommen in der schönen neuen Welt.
Als AfD sagen wir „Danke“. Die Ausweispflicht fürs Internet wird uns noch nützlich sein, sobald wir regieren.
Das Beste ist: Ich bin gar nicht bei der AfD. Aber schön, wie wenig selbstreflektiv Linke wie Hechler sind.
Jede antifreiheitliche Einschränkung die ihr gerade heraufbeschwört kann und wird sich gegen euch richten.
Be very careful what you are wishing for.
Diese verblüffend ehrliche Aussage und offene Drohung steht für sich selbst.
Jemanden wie Dich möchte ich nicht an der Regierung haben. Ihr seid viel schlimmer als die Leute, die ihr für Untergang Deutschlands verantwortlich macht.
PFUI!
Sie wollen später wissen, wer was gesagt hat, keine Drohung nichts. Da scheint jemand an Verfolgungswahn zu leiden.
Sag mal, willst du die Leute eigentlich für dumm verkaufen??!
Fakt ist nunmal, dass jeglicher Mechanismus der einmal eingeführt wurde, auch ganz leicht vom Gegner eingesetzt werden könnte, sollte er die Gelegenheit dazu bekommen. Das ist im bewaffneten Kampf das Gleiche! Da braucht man weder zu Diskutieren noch zu jammern! Da sollte man sich einfach drüber im Klaren sein!
Das Pendel das gerade ausschlägt, könnte eines Tages auch wieder zurück schwingen!
Dich muss man gar nicht für dumm verkaufen, Genosse.
Dich offensichtlich auch nicht.
Ja, die gegenwärtige Politische-Ideologische Führung ist dafür verantwortlich das dieses Land vor die Hunde geht! Ich hoffe das wir bald eine neue Regierung mit der AFD (mit echten Demokratischen Parteien zusammen) haben die diesen Schaden hoffentlich noch beheben kann – möge es so sein!
Wieder wird Geld für Kommissionen herausgeschmissen, die es eigentlich nicht braucht.
Das fehlt noch, dass der Staat sich in die Erziehung mischt. Ich frag mich wo sind wir hier eigentlich gelandet?
Genau, einfach nur perverse Übergriffigkeit…
Übergriffig.
„Eltern haften für ihre Kinder „.
Und nicht der Staat.
Es sei denn, die Jugend soll staatlich umgezogen werden. Eben genauso wie in der DDR.
Ein weiteres Beispiel für die Verschleuderung von Steuergeldern. Wann werden die mündigen Bürger denn endlich wach oder haben sie sich schon entmündigen lassen?
2 Stunden Facebook wirken im Hirn wie 5 Bier.
Die Regierung wird dann nicht nur im Heizungskeller wohnen, sondern auch das digitale Geschehen im Leben der Bürger bestimmen. Kinder vor so manchen Veröffentlichungen im Netz schützen zu wollen, ist nachvollziehbar. Wer aber schützt die Kinder vor sexualisierten, übergriffigen Inhalten im Kindergarten, Schulen und an öffentlich zugänglichen Orten?
Ich halte es für paradox, wenn Kindern eine absolut nicht kindgerechte Frühsexualerziehung aufgezwängt wird, wenn Fetische und sexualisierte Tänze vor Kindern ausgebreitet werden wie Spekulatius zum Nikolaustag und wenn in Kirchen gewindelte Hühnerleichen die frohe Botschaft eines gütigen Gottes verkünden sollen. Wer schützt Kinder vor sexuellen Übergriffen im öffentlichen Raum? Wer schützt sie vor religiösem Fanatismus und vor Körperverletzungen in Schulen?
Und was passiert, wenn ältere Geschwister ihre Accounts an die jüngeren aushändigen oder gar die Eltern selbst?
Der Widerstand ist analog…!
Nächster Schritt: „Wir wissen was du wählst“.
„Auch verglich Prien eine Ausweispflicht im Netz mit der Ausweispflicht beim Alkoholkauf.“ … ist nicht das Gleiche ob ich meinen Ausweis nur im Zweifelsfall kurz vorzeige oder im Internet hochlade, aber egal.
„Demokratie leben!“ bedeutet im Klartext genau das Gegenteil. Im Namen des Kinderschutzes wird das Grundgesetz ausgehebelt und Zensur eingeführt.
Der Kinderschutzes, ebenso wie der Umweltschutz sind noble Begriffe, die von
den Regierenden systematisch missbraucht werden. Um ihre Herrschaft zu zementieren.
Diese Regierenden halten sich nicht mehr an Recht und Gesetz. Wir müssen sie dringend abwählen.
Es ist letztlich ähnlich wie bei Alkohol oder Tabak: Man kann Eltern indirekt gesetzlich verbieten, ihren Kindern solche Dinge zu geben, aber wenn fahrlässige, verantwortungslose oder überforderte Eltern es dennoch tun, sind die Möglichkeiten des Staates begrenzt.
Deshalb erscheint es sinnvoller, den Zugang zu Social Media für Minderjährige grundsätzlich zu erschweren, ähnlich wie beim Kauf von Alkohol oder Tabakwaren. Dadurch würde das Problem zwar nicht vollständig gelöst, aber zumindest eingedämmt. Schon allein der Umstand, dass Altersbeschränkungen und Zugangshürden existieren, könnte manchen Eltern verdeutlichen, dass Social-Media-Konsum für Kinder und Jugendliche erhebliche Risiken birgt.
Meiner Ansicht nach sind die Auswirkungen von Social Media auf die Entwicklung junger Menschen in manchen Bereichen sogar tiefgreifender als die von Alkohol oder Tabak, weil sie direkt das Denken, die Aufmerksamkeit, das Sozialverhalten und das psychische Wohlbefinden beeinflussen können.
Und im nächsten Schritt nehmen wir doch einfach den unfähige Eltern, also denen die nicht auf Linie sind, ihre Kinder direkt nach Geburt ab.
Auch sowas hat es schon gegeben
…. Das waren sehr gruselige Zeiten.
Und alles nur aus ach so gute Absichten, denn nur der Staat weiß was gut ist.
Man kann mit gute Argumenten jedes Freiheitsrecht einziehen!
Mir fallen dazu immer wieder die Worte von Westerwelle ein und es läuft mir kalt den Rücken runter, wenn ich sehe wie es sich weiter entwickelt.
Da wird offenbar bewusst eine unmündige Bevölkerung herangezogen. Bevormundung statt Bildung, Brandgefährlich!
Kann alles so sein.
Aber: Kinder werden von ihren Eltern erzogen. Ausschließlich. Niemals vom Staat – wer oder was das auch immer sein mag.
Der Sozialismus sollte dann jedenfalls in den Spam-Filter kommen, den Mist möchte ich meinen Kindern ersparen, damit sie eine gesunde Psyche, gesunde Kindheit haben und zu selbstdenkenden Menschen werden und nicht zu Marionetten von Ideologen!
Kinder gehören dem Staat; nicht den Eltern. Hat gewisse Vorteile für die Gesellschaft.
Ich hoffe die Besitzer der Social Media, leisten sich aktiven Widerstand.
Und machen den Laden hier offiziell zu. Die Europäer gehen dann eben via VPN als digitale Amerikaner rein.
Oder Trump zieht nochmal die Zoll-Daumenschrauben an.
Und zwingt die EU und die Anonymitäts-Aufheber-Minister zum klein beigeben.
Der totale Überwachungsstaat. Nur datum geht es, mit Schutz von Kindern hat das nichts zu tun.