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Video
Der Tories-Moment für die CDU – Mannhart Direkt
Die CDU steht vor ihrem nächsten Schock: In Sachsen-Anhalt rückt die AfD in Richtung absoluter Mehrheit, während die Union dramatisch abstürzt. Doch in Berlin wird weiter so getan, als sei die alte Ordnung noch zu retten.
Gießen
Tennisclub kündigt Pächtern: Vereinsheim sollte ostanatolisch werden – und alkoholfrei
Im Vereinsheim des TC Rot-Weiß Gießen sollte es künftig weder Bier noch Wein geben. Die neuen Pächter wollten dort ein alkoholfreies Lokal mit ostanatolischer Küche eröffnen – und hängten Bilder mit verschleierten Frauen auf. Nun droht ein Rechtsstreit.
Satire-Sendung
„Operation AfD normalisieren“: Heute-Show schießt gegen Höcke-Podcast von „Ben Ungeskriptet“
Das ZDF-Satire-Format Heute-Show hat sich in seiner jüngsten Ausgabe minutenlang am Höcke-Podcast von Ben Ungeskriptet abgearbeitet. Moderator Oliver Welke warf Podcast-Host Ben Berndt vor, sich an der „Operation AfD normalisieren“ zu beteiligen.
10 Milliarden Euro
Trotzdem kaum auf Ernstfall vorbereitet: Dobrindt will zivile Verteidigung massiv ausbauen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Bevölkerungsschutz massiv ausbauen. Derzeit ist Deutschland auch im Vergleich mit anderen Ländern kaum auf den Kriegsfall vorbereitet – in Schutzräumen würde nicht einmal jeder Hundertste Zuflucht finden.
Kommentar
Der wahre Staatsstreich
Im Herbst könnte die AfD Landtagswahlen gewinnen und Macht erringen. Aber die machthabenden Parteien wollen dem Wählerwillen schon vorgreifen – gegen die Demokratie.
Bundeskanzlerin a.D.
Nationales Recht vor EU-Recht? – „Fundamentaler Angriff auf die EU“, sagt Merkel zur Haltung Bardellas
Altkanzlerin Angela Merkel kritisierte den Vorsitzenden des Rassemblement National, Jordan Bardella, weil er nationales Recht über EU-Recht stellen will. Dass EU-Recht nachrangig sein soll, sei ein „fundamentaler Angriff auf die Europäische Union“.
Katharina Binz
Für 13.000 Euro im Monat mehr: Rheinland-Pfalz bekommt dritten Landtags-Vizepräsidenten
Der Landtag in Rheinland-Pfalz bekommt einen dritten Vizepräsidenten. Das kostet den Steuerzahler 13.000 Euro mehr im Monat. Der Steuerzahlerbund kritisiert den Vorgang scharf. Den Posten erhielt bei der Wahl Katharina Binz von den Grünen.
Analyse
Weg mit der Fünf-Prozent-Hürde? Wie eine AfD-Mehrheit in Sachsen-Anhalt verhindert werden könnte
Die AfD steht in Sachsen-Anhalt kurz vor der absoluten Mehrheit. Es gibt bereits erste Forderungen, die eine AfD-Regierung trotzdem verhindern könnten: etwa die Absenkung der Fünf-Prozent-Hürde oder ein rot-grünes Wahlbündnis.
Rheinland-Pfalz
Nur 63 Stimmen bei 71 Koalitionssitzen: Schnieder offiziell zum Ministerpräsidenten gewählt
Gordon Schnieder (CDU) ist am Montag offiziell zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Bei der Wahl erhielt er 63 Stimmen — acht weniger, als Schwarz-Rot zusammen im neu konstituierten Landtag Sitze hat.