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Brandmauer
Nach Vorstoß von Albig: Warum eine Zusammenarbeit von SPD und AfD politisch Sinn ergeben würde
Der ehemalige SPD-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, hat eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD vorgeschlagen. Mit Blick auf die dänischen Sozialdemokraten könnte ein solches Vorgehen tatsächlich Sinn ergeben.
Der frühere SPD-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, hat sich gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung für eine Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit der AfD starkgemacht. Die SPD solle die Brandmauer endlich überwinden und sich auf Minderheitsregierungen einlassen, die von der AfD toleriert würden. Albig schlug zudem eine pragmatische Zusammenarbeit mit der AfD in einzelnen Themen vor (Apollo News berichtete).
Auch wenn die Parteispitze erwartbar empört reagierte, ist der Gedanke einer Zusammenarbeit zwischen SPD und AfD politisch weniger abwegig, als er auf den ersten Blick erscheinen mag. In mancher Hinsicht läge eine solche Konstellation sogar näher als eine Minderheitsregierung unter Führung der CDU – und sie könnte der SPD tatsächlich neues Leben einhauchen.
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Auf ein historisches Vorbild verwies Albig selbst: die Sozialdemokraten in Dänemark. Während rechte Parteien in vielen europäischen Ländern stark zulegen und traditionelle Volksparteien unter Druck setzen, sind sie in Dänemark nach wie vor eher marginalisiert. Die Sozialdemokraten bleiben dort die stärkste politische Kraft. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass sie, anders als viele andere sozialdemokratische Parteien in Westeuropa, nicht primär auf linke Identitätspolitik setzen, sondern seit Jahren einen restriktiven Kurs in der Migrationspolitik verfolgen.
Dass die Verbindung sozialdemokratischer und migrationskritischer Politik in Dänemark kein historischer Sonderfall sein muss, zeigt ein Blick in die Geschichte. Anders als es heute oft suggeriert wird, war eine ausdrücklich positive Haltung zu offenen Grenzen keineswegs immer Bestandteil linker Politik. Das hat nicht nur kulturelle Gründe. Offene Grenzen galten in der linken politischen Theorie lange Zeit als problematische Begleiterscheinung der Globalisierung und wurden deswegen abgelehnt.
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Zu offensichtlich war die Nähe zu Interessen, die auf billige und möglichst anspruchslose Arbeitskräfte aus dem Ausland setzten. Wie sich dennoch in weiten Teilen der Linken eine nahezu geschlossen liberale Haltung zur Migration durchsetzen konnte, bleibt bis heute erklärungsbedürftig. Die Entfremdung von der Arbeiterschaft vollzog sich erst im Zuge jener kulturellen Wende, in der Themen wie Diversität und Anerkennung zum Kern progressiver Politik wurden.
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Ex-Außenminister
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Der frühere Außenminister Joschka Fischer hat die Union vor einer Kooperation mit der AfD gewarnt. Diese würde die CDU „nicht überleben“ und Deutschland „destabilisieren“. Auch Deutschlands Nachbarländer könnten sich durch die AfD bedroht fühlen.
Minderheitsregierung
Nach Albig-Vorstoß: Altkanzler Scholz bezeichnet Brandmauer-Kritik als „verstörend“
Nachdem sich der SPD-Politiker Torsten Albig für eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen hat, pocht nun Altkanzler Scholz auf den Fortbestand der Brandmauer. Die Debatte über mögliche Minderheitsregierungen solle „sofort aufhören“.Anders als von einzelnen Politikwissenschaftlern oder Sarah Bosetti nahegelegt, ist die Hinwendung vieler Arbeiter zu rechten Parteien nicht einfach Ausdruck von Dummheit oder mangelnder Bildung. Sie beruht vielmehr auf einer positiven Haltung zum Nationalstaat, die heute fast nur noch in der politischen Rechten zu finden ist.
Mit ihrem Festhalten am Nationalstaatsgedanken bekennt sich die Rechte zu einem politischen Rahmen, in dem soziale Politik unter den Bedingungen der Globalisierung überhaupt noch realisierbar ist. Ob eine rechte Partei dann eher liberal oder sozialdemokratisch ausgerichtet ist, ist für viele Arbeiter letztlich zweitrangig. Tatsächlich ist es jedoch den dänischen Sozialdemokraten gelungen, diesen Zusammenhang zu erkennen und das verbindende Tischtuch zu den Arbeitern nicht zu zerschneiden.
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Auch oder gerade weil die AfD auf Bundesebene eher wirtschaftsliberal ausgerichtet ist, könnte eine Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit der Partei im Rahmen einer Minderheitsregierung durchaus Sinn ergeben. Sie würde den Arbeitern signalisieren, dass ihre Kernanliegen bei der ehemaligen Arbeiterpartei, wie etwa zu Zeiten Helmut Schmidts, wieder Gehör finden.
Zugleich würde sie ihrem arbeitnehmerfreundlichen Selbstverständnis wieder mehr Glaubwürdigkeit verleihen, sofern sie sich zugleich von der bedingungslosen Alimentierung Arbeitsunwilliger verabschiedet.
Hinzu kommt, dass der vor allem in der Ost-AfD vertretene Sozialpopulismus durchaus Anknüpfungspunkte zur SPD-Programmatik bietet und sich in den ostdeutschen Landtagen unter Absehung von der Brandmauer einzelne Vorhaben realisieren ließen, die mit der CDU nicht mehrheitsfähig wären. Richtigerweise ist daher für Albig vorstellbar, „wenn also nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise Manuela Schwesig sagen würde: ,Ich suche mir meine Mehrheiten im Landtag je nach Thema‘.
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AfD und SPD – das klingt wie Islam ist Frieden.
Mehr Widerspruch geht nicht
Das Klingbeil nicht vergessen
Öffentlich moderiert wird das dann von Esken, Bas und Stegner. Mit versöhnlichen Worten. 😂
Eine Zusammenarbeit zwischen der AfD und Sozialdemokraten mag man für möglich halten. Nur gibt es in Deutschland aber keine Sozialdemokraten mehr. So wie in der FDP die Verfassungsliberalen ausgestorben sind, sind aus der SPD die Sozialdemokraten verschwunden. Es gibt sie zwar noch, jedenfalls dem Namen nach, die SPD, die früher einmal sozialdemokratisch war, bei der heutzutage aber sozialistische, linksradikale, demokratie- und freiheitsfeindliche Strömungen vorherrschend sind. Ein fester Bestandteil im verfassungsfernen ökosozialistischen Einheitsblock. Und mit so etwas sollte keiner, dem die FDGO am Herzen liegt, etwas zu schaffen haben…
Die Freie Deutsche Jugend war nicht frei.
Die Deutsche Demokratische Republik war nicht demokratisch.
Und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist nicht (mehr) sozialdemokratisch.
Wie soll diese Minderheitsregierung im Bund nach einer Neuwahl aussehen?
Die AfD mit 35% wird von der 8% SPD toleriert?
Verstehe ich nicht
Warum eine Zusammenarbeit von SPD und AfD politisch Sinn ergeben würde !?
Weil jeder und alles was sich mit der SPD abgibt und zusammenarbeitet unweigerlich in Dystopie Niedergang Chaos und Elend endet !
Besser und schneller könnte man die AFD nicht bekämpfen und sie unweigerlich auf den Weg der Union in den Untergang führen !
Die SPD ist reines Kryptonit für jede Funktionierende Volkswirtschaft und Freiheitlich Demokratische Grundordnung !
Es nutzt der SPD. Nutzt es der AfD?
Nur zur Erinnerung Brandmauer kann auch beidseitig funktionieren. Eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung könnte/sollte jeden SPD Vorschlag grundsätzlich ablehnen.
Aber egal, die aktuelle Bas/Klingenbeil SPD muss weg!
Bloß nicht! Soll die AFD die Sozen retten?
Mit Linken arbeitet man nicht zusammen! Punkt.
Der Vorschlag ist Unsinn. Die AfD ist die mit Abstand stärkste Partei. Wenn überhaupt wäre es die SPD, welche eine AfD-Regierung toleriert. Die Altparteien sollen alleine scheitern.
Wir kommen dann im Anschluss und werden Deutschland re-nationalisieren. Wenn es bei der nächsten BTW noch nicht reichen sollte, haben wir spätestens bei der übernächsten die absolute Mehrheit. 💙
Angstschweiß verführt zu linksseitigen Bekundungen um zu überleben.
Die Schlange in der Bibel sollte ein Alarmzeichen sein.
Gespaltene Zungen dürfen kein Gehör finden.
Linke Falschheit muss entmaskiert werden.
„Mit ihrem Festhalten am Nationalstaatsgedanken…“! Und das legt man der AfD zur Last, auch wenn die ganze Welt eingeteilt ist, in Staaten mit ihren Nationen! Bald ist Fußball-WM und die ganze Welt feiert, dass es Nationalsstaaten gibt, die gegeneinander(!) antreten. Die schwar-rot-goldene Flagge darf gezeigt, die Nationalhymne gesungen und der Nationalstolz (Oha) präsentiert werden. Aber nur zwei Wochen, dann ist wieder Schluß mit lustig. Wer dann die Flagge hisst, die Hymne trällert, stolz ist Deutscher zu sein, wird zum Beobachtungsfall!
Haben die Dänen auch Antifa und ungebildete Menschen bei den Sozialdemokraten? Ich glaube nicht! Also, ein No Go für die AfD.
Das wäre möglich, aber hier spielt Einer mit seinem Parteibuch. Wenn die Kommunisten in der SPD das spitz kriegen… Naja der Günther will ja auch mit der Linkspartei
Seit wann ergibt irgendetwas, was die SPD betrifft oder tut seit dem Ende der Amtszeit von Gerd Schröder Sinn?!
„Mit Blick auf die dänischen Sozialdemokraten könnte ein solches Vorgehen tatsächlich Sinn ergeben.“
Aber nicht für die Alternative für Deutschland!!
Das hätte noch gefehlt, dass die Sozen ihr Bullshitlager in der AfD errichten.
Der Parteienstaat muss zurück gebaut werden. Die Verlagerung von Politik in soziale Netzwerke und Partei-Netzwerke, Medien & TalkShows muss gestoppt werden, weil wir sonst einen „Räuberbanden-Staat“ vorantreiben!
Es sollte auch überhaupt keine Zusammenarbeit von Parteien geben! Stattdessen sind die Gemeinderäte, Gemeindevertretungen, Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin und die Landesparlamente für politischen Diskurs & Streit zu öffnen.
Es reicht, Koalitionsverträge zu schließen, und Kompromisse auf Zeit und auf Beschlusslage.
Auf die fiktiven Ordnungen von Parteizentralen ist „etwas geschissen!“ — Um einen derben „Neuro-Merker“ zu setzen — und dem universellen Prinzip der Demokratie zu vertrauen!
Den kranken Hetzern der sog. SPD würde ich nicht mal den kleinen Finger reichen. Die SPD ist identisch mit der kriminellen Antifa. Der Artikel ist wirres Geschwurbel.
Wie soll sich etwas in diesem Land ändern, wenn selbst die die jeden Tag über die Probleme schreiben, gegen die EINZIGE OPPOSITION arbeiten? Und WER hat was davon?
Herr Albig, die AfD braucht eine
sterbende und fatale Partei nicht,
die den Deutschen nur noch schadet.
Niemals mit der rassistischen SPD ! Evtl. eine AfD-Regierung mit CDU als Juniorpartner aber nur OHNE Merz wäre vieleicht möglich, aber niemals mit der SPD !
Dieser so genannte SPD Vorstoß ist nichts anderes als Wählerbetrug vor den Wahlen!
Nach den Wahlen kommt wie immer das Böse erwachen. Die Alt-Kartell-Parteien haben genug belogen, betrogen, geschadet und zerstört. Darum nur noch AfD !
Bei allem Respekt Herr Hintz, ich kann dieser Auffassung nicht zustimmen, und zwar aus folgendem Grund: Ihre Gedanken fußen auf die gute alte SPD. Die ist tot. Die jetzige SPD will Umvolkung und propagiert das nun auch ganz offen. In dieser Hinsicht ist sie ehrlicher als die Linke, die im Grunde, ganz wie die Grünen übrigens, dasselbe will.
Mit solchen Deutschhassern sollte es keine Zusammenarbeit geben.
Glauben die wirklich das die AFD so dämlich wie die CDU ist?
Was soll die AfD mit solchen Losern?
Realitätsverweigerung lernen? Endlos- Diskussionen ohne Ergebnis?
Die SPD ist zur Bas/ Esken/ Kevin/ Stegner/ Klingbeil- Inteligenzverweigerungspartei mutiert.
Mit denen kannst Du nicht gewinnen.
Also: Artikel überflüssig; waum sollte sich die AfD von 12 oder gar 5,5% „einfangen“ lassen? Die Genossen und -innen haben so gehetzt, der Hass auf die AfD war schier körperlich spürbar. Mit so etwas soll die AfD konstruktiv zusammenarbeiten? Mit diesen alten, verquasten, verhetzten Köpfen? Mit verbrauchten und verbrannten Gesichtern, mit denen kein Staat mehr zu machen ist? Mit Ideen von Vor-Vorgestern, ideologischer Verbohrtheit und Filz?
Die SPD, einst eine solide Volkspartei, kann weg.
man greift nach jedem Strohhalm um das FDP Schicksal abzuwenden dabei haben sie genug Stroh im Kopf. Kein Mensch braucht die SPD