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Über 300 Wahlen: So will man die AfD ausschließen
In Niedersachsen könnten potenziell Hunderte AfD-Kandidaten von der Wahl für kommunale Spitzenämter ausgeschlossen werden. Nach Bekanntwerden des Falls um den AfD-Abgeordneten Martin Sichert offenbart sich ein ganzes System zum Ausschluss der Partei.
Freund von Apollo News werden 
Komisch. In anderen Medien kaum ein Thema.
Was läuft da ab?
Die DDR hat in der Aktuellen Kamera die Drangsalierung der Andersdenkenden auch nie thematisiert.
Kaum ein Thema wenn man ignoriert, dass die anderen Medien erklären, wieso AfD Kandidaten mit Vorstrafen von Wahlen ausgeschlossen werden.
Welche Vorstrafen hat Martin Sichert oder einer der anderen Ausgeschlossenen?
Bist du von der SAntifa?
Lass ihn, Isorph ist krank.
@Fritz Lohner: Wenn Isorph krank sei, warum macht dann seine Frage Sinn?
Das wird die SPD und die Grünen in Sachsen-Anhalt zerreißen. Beide liegen dort um die 5%.
Was die machen, ist unanständig.
Das ist viel, viel schlimmer als unanständig. Es geht nicht nur gegen die AfD, es geht auch um das deutsche Volk.
Glaube ich nicht ,die schwarzrotgrüne Partei oder‘ unsere Demokratie “ wird das schon hinbekommen….leider…armes Deutschland…
Und da spielen auch die Gerichte mit? Das hat doch mit freien Wahlen nichts mehr zu tun.
So wird eine echte Demokratie verhindert..
Die Linken sind dumm wie ein Brot.
Kein jetzt ausgeschlossener AfD Kandidat hätte in Niedersachsen die Stichwahl gewonnen. Durch diese Aktion werden die Leute aber wach.
Am 9. September ist Wahl in Sachsen-Anhalt. Die SPD und die Grünen werden aus dem Landtag fliegen. Am 13. September sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. Die AfD hatte 2021 nur 4%. Dieses Jahr wird sie mindestens sechs mal so viele Stimmen bekommen. Gerade wegen solchen Aktionen.
Es werden bei der Kommunalwahl 30000 Mandate vergeben. Der Ausschluß betrifft „nur“ die Wahlbeamten. Nicht die anderen Mandate. Die AfD wird mindestens 6000 Mandate erringen.
Von den Landtagswahlen im Osten gar nicht zu reden.
Sorry, brot ist intelligent, das pack gehört in den fermenter.
Seid gewarnt vor der AfD … und vor den Altparteien.
Sie spielen beide kein Spiel, dass dem Bürger dient.
„UnsereDemokratie“ bei der Arbeit…
Es it wohl schon eher „UnsereDemokratur“ und ihre willfähriger Helfer …
Nebenbei
Eine Petition mit gut 24.000 Unterstützern fordert vom Freistaat,
sich im Bundesrat für ein AfD-Verbotsverfahren einzusetzen.
Rund drei Dutzend Menschen sind zur Kundgebung am Münchner Maxmonument gekommen,
im Gepäck haben sie die Petition „Bayern für das AfD-Verbot“ mit 24.442 Unterschriften. Die Initiatoren sind aus Mittelfranken nach München gereist, wenig später geht es für sie vom Maxmonument ein paar hundert Meter weiter in den Bayerischen Landtag.
Dort überreichen Sie am Mittag ihre Petition samt dicken Unterstützer-Büchern an die Fraktonschefs von CSU, Freien Wählern, Grünen und SPD.
MEHR https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayern-fuer-das-afd-verbot-tausende-unterschriften-ueberreicht,VQ6oAQy
– Janina Baumbauer von der Lokalgruppe Erlangen-Nürnberg der Kampagne „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt“.
Das ist mafioses Verhalten der Kartellparteien.
Sicherts Bemerkung zur Fahne setzt in keiner Weise die Queer-Kultur mit dem Nationalsozialismus gleich, sondern wendet sich einfach gegen polit-ideologische Flaggen generell. Er will einfach nur die regulären Fahnen, und an dieser Sichtweise ist absolut gar nichts als antidemokratisch zu beanstanden. Die deutschen Hoheitszeichen stehen für Demokratie.
Hey, jetzt auch noch Rupert Scholz bei AN. Topp!
Der Rechtsstaat ist Geschichte. Die Diktatur der nationalem Front ist wieder da.
„Unsere Autokratie“
Macht nur weiter so.
Die AfD ausschliessen und von den Islamisten ueberrannt werden.
Toll !!.
Man muss die Rolle Steinmeiers als Bundespräsident inhaltlich stellen. Kein Weg führt daran vorbei!
Eigentlich ist das Amt des BP auf Ausgleich, Integration und parteipolitische Zurückhaltung angelegt. Man muss aber Steinmeier KLAR vorwerfen, diese Neutralität ein ums andere Mal zu verletzen, indem er sich wiederholt parteiisch äußert und dabei bestimmte politische Lager LINKS verschont und RECHTS angreift.
Das eigentliche Demokratieproblem Deutschlands besteht nicht, in den pol. angreifbaren Positionen der AfD, sondern darin, dass staatliche Institutionen/
ihre Repräsentanten politische Konkurrenz zunehmend ausgrenzen oder delegitimieren wollen.
In diesem Zusammenhang trägt Steinmeier SELBST zur gesellschaftlichen Polarisierung bei, indem er KLAR AHISTORISCHE Vergleiche zum 3.Reich konstruiert und z.B. den 9. November 2025 dafür in übelster Weise INSTRUMENTALISIERTE!
Demokratie ist nicht = das, was Steinmeier mit seinem PSEUDO Gütesiegel als demokratisch/undemokratisch erklärt !
Aus der Rede Steinmeiers, vom 9. November 2025,
die ls Handlungsanweisung, z.B. nach RP und Hannover gelesen werden sollte :
(..)Wer sich gegen den freiheitlichen Kern unserer Verfassung stellt, der kann nicht Richterin, Lehrer oder Soldat sein. Verfassungsfeinde können auch von der Wahl zur Landrätin oder zum Bürgermeister ausgeschlossen werden. So ein Ausschluss ist nicht per se undemokratisch. Im Gegenteil: Er ist Ausdruck der wehrhaften Demokratie!
Genauso verhält es sich, im Prinzip, mit dem Instrument des Parteienverbots. Zu seinem eigenen Schutz enthält unser Grundgesetz die Möglichkeit, Vereine und Gruppen zu verbieten, Parteien von der staatlichen Finanzierung auszuschließen und sie sogar gänzlich zu verbieten, wenn sie sich aggressiv-kämpferisch gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. (..)
Das die SED damit nicht gemeint ist ? klar, oder ?
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2025/11/251109-9-November
Wenn Steinmeier und der Rest der Altparteien und der Presselandschaft den Begriff „Demokratie“ verwendet, meint er was Anderes, als wenn Sie oder ich ihn verwenden.
Wenn Steinmeier „Demokratie“ sagt, meint er den Begriff, den die DDR verwendet hat. Also eine zentralstaatliche Räterepublik mit einer Staatspartei und gleichgeschalteter Presse. Und sie alle sehen es als ihre Aufgabe, dieses Gebilde gegen Abweichler zu verteidigen.
Das diese „Abweichler“ der verbliebene Teil des Volkes ist, der mit ihrer Politik, „ihrerDemokratie™“ und ihrem Sozialismus nichts anfangen kann, hat die Regierung der DDR schon nicht verstanden und das werden auch Steinmeier, Merz und all die anderen nicht verstehen. Können sie auch nicht, weil sie eben unter Demokratie etwas anderes definieren als wir 🤷
EDIT: Link oben unvollständig !
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2025/11/251109-9-November-Matinee.html
„Das die SED damit nicht gemeint ist ? klar, oder ?“
Was mir immer weniger einleuchtet.
Aus deren Lager kommen völlig offen getätigte Aussagen dazu, die Demokratie der BRD auf links zu drehen, also in ihrer bisherigen Form abzuschaffen. Die Integration der SED mit neuem Namen ist perse ein Unding.
Es ist Steinmeiers eigene Agenda 2010, die im Hintergrund wirkt: er hat daran von Beginn an seinen Anteil, er ist auch für den Downfall der SPD heute mit verantwortlich, denn die Agenda 2010 hat die Bürger in Anleger, Zinsbürger und Mietzinsbürger und betreute Bürger gespalten:
Siehe:
https://www.pankower-allgemeine-zeitung.de/fehler-agenda-2010-lastenausgleichsgesetz-notwendig/
Schade, dass man sich nach „Und damit herzlich willkommen…“ die Ohren zuhalten muss. Lassen Sie diesen Intro-Krempel doch einfach weg.
Ein Anhaltspunkt für Zweifel an der Verfassungstreue eines Kandidaten soll darin bestehen, dass jemand aktives Mitglied des AfD ist. Das ist verfassungswidrig als Verstoß gegen das Parteienprivileg aus Art. 21 Abs. 4 Grundgesetz. Über die Verfassungswidrigkeit einer Partei entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Das bedeutet, dass die Einstufung einer Partei als verfassungswidrig jeder anderen staatlichen Stelle bei ihren Entscheidungen entzogen ist und jede staatliche Stelle ungeprüft von der Verfassungsmäßigkeit der Partei ausgehen muss, bis das Bundesverfassungsgericht anders entschieden hat. Keine Behörde und kein anderes Gericht darf diese Einstufung selbständig vornehmen und daraus Rechtsfolgen ableiten. Ich hoffe, dass ein Gericht das demnächst klarstellt.
Nur darum geht es – und es geht um die Eilbedürftigkeit, weil es hier um Wahlen im September geht !
Das hat man beim planen bedacht. Der Einspruch ist erst nach der Wahl zulässig. Eindeutiger kann man nicht willkürlich betrügen. Das kann vor dem Gesetz keinen Bestand haben. Aber es fehlt die Zeit, um das vor den Wahlen noch abklären zu lassen. Das war natürlich auch eingeplant.
Verbrecher!
In England sprechen sie von den vier Boxen der Demokratie: Die erste ist die Soap Box, die Seifenkiste, auf die man sich stellt, um besser gehört zu werden. Die zweite ist die Ballot Box (Wahlurne). Die dritte ist die Justice Box, welche den Gang zu Gerichten regelt, um dem Bürger die Möglichkeit zu geben, Entscheidungen der Politik überprüfen zu lassen. Die vierte ist die Cartridge Box, die Munitionskiste. Eigentlich will niemand diese Kiste öffnen. Wenn der Bürger jedoch zunehmend das Gefühl hat, das die ersten drei Kisten keine Änderung der bestehenden Verhältnisse mehr zulassen, öffnet sich der Deckel der vierten Kiste von ganz alleine …
Die Frage, die mir bisher noch keiner dieser Musterdemokraten beantworten wollte, ist doch; Was wollen die mit den rund 20 Mio AfD-Wählern machen, wenn sie illegal alle AfD-Kandidaten von der Wahl ausgeschlossen haben? Die werden deswegen trotzdem nicht wieder die SED wählen. Es besteht ja durchaus die Gefahr, daß dann beispielsweise die Biertrinkerunion plötzlich 27% erreicht.
Kommen die dann alle ins Umerziehungslager nach chinesischem oder nordkoreanischen Vorbild? Denn die Knäste dürften für alle bei weitem nicht ausreichen.
Was man da vorhat, ist kriminell und an Hinterhältigkeit nicht mehr zu fassen. Trotzdem wird die AfD bald regieren und dann wird so richtig aufgeräumt. Man muss sie mit den eigenen Waffen schlagen, die haben es verdient.
Mannomann – soeben aufgewacht in der DDR 2.0 und das mit neuer BrandMauer; fehlt nur noch der Schießbefehl …
Ich hoffe, es gibt im Wahl-Osten für diese scheindemokratischen Spießgesellen aus Vergewaltung und Juxtiz und für die ganzen staatsalimentierten Nepper, Schlepper, Bauernfänger und die sonstigen grenzdebilen Postenhocker, die erste Quittung für dieses Staatsversagen mit Ansage.
Schülerblogger sein tut nicht gut.
Ein hässliches Innenleben wird im Äußeren reflektiert.
Was die nicht verstehen, daß ihr Verhalten nur aufschiebende Wirkung hat, da ja das Motiv für jedermann sichtbar ist. Die politische Gegenbewegung wird damit umso drastischer ausfallen und die derzeitig fehlende Mäßigung wird dann auch auf die Nochregierenden zurückfallen.
es mag fuer jedermann sichtbar sein.
aber die frage ist doch, mit welchem ergebnis.
kartellparteiwaehler werden das genau richtig finden, staerkt es doch die macht ihrer seite.
AFD waehler finden es zu recht falsch, sind aber noch immer eine minderheit verglichen mit dem kartell, und koennen deshalb gar nichts dagegen unternehmen.
zumindest ist nicht davon auszugehen, dass diese aktion kartellparteiwaehler zu AFD-waehlern macht.
Wie sprechen Sie über Frau Daniela Behrens?
Dein linkes Gesabber braucht niemand.
Isorph ist krank, er braucht Mitleid.
Nein, er soll nur seine offensichtlich notwendigen Medikamente einnehmen.
Haben seine Pfleger denn kein Verantwortungsbewußtsein, oder befindet er sich in der SAntifa-Anstalt?