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Über 300 Wahlen: So will man die AfD ausschließen
In Niedersachsen könnten potenziell Hunderte AfD-Kandidaten von der Wahl für kommunale Spitzenämter ausgeschlossen werden. Nach Bekanntwerden des Falls um den AfD-Abgeordneten Martin Sichert offenbart sich ein ganzes System zum Ausschluss der Partei.
Freund von Apollo News werden 
Komisch. In anderen Medien kaum ein Thema.
Was läuft da ab?
Die DDR hat in der Aktuellen Kamera die Drangsalierung der Andersdenkenden auch nie thematisiert.
Kaum ein Thema wenn man ignoriert, dass die anderen Medien erklären, wieso AfD Kandidaten mit Vorstrafen von Wahlen ausgeschlossen werden.
Welche Vorstrafen hat Martin Sichert oder einer der anderen Ausgeschlossenen?
Bist du von der SAntifa?
@Fritz Lohner: Wenn Isorph krank sei, warum macht dann seine Frage Sinn?
Lass ihn, Isorph ist krank.
Das wird die SPD und die Grünen in Sachsen-Anhalt zerreißen. Beide liegen dort um die 5%.
Was die machen, ist unanständig.
Glaube ich nicht ,die schwarzrotgrüne Partei oder‘ unsere Demokratie “ wird das schon hinbekommen….leider…armes Deutschland…
Die Linken sind dumm wie ein Brot.
Kein jetzt ausgeschlossener AfD Kandidat hätte in Niedersachsen die Stichwahl gewonnen. Durch diese Aktion werden die Leute aber wach.
Am 9. September ist Wahl in Sachsen-Anhalt. Die SPD und die Grünen werden aus dem Landtag fliegen. Am 13. September sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. Die AfD hatte 2021 nur 4%. Dieses Jahr wird sie mindestens sechs mal so viele Stimmen bekommen. Gerade wegen solchen Aktionen.
Es werden bei der Kommunalwahl 30000 Mandate vergeben. Der Ausschluß betrifft „nur“ die Wahlbeamten. Nicht die anderen Mandate. Die AfD wird mindestens 6000 Mandate erringen.
Von den Landtagswahlen im Osten gar nicht zu reden.
Sorry, brot ist intelligent, das pack gehört in den fermenter.
Seid gewarnt vor der AfD … und vor den Altparteien.
Sie spielen beide kein Spiel, dass dem Bürger dient.
Das ist mafioses Verhalten der Kartellparteien.
„UnsereDemokratie“ bei der Arbeit…
Es it wohl schon eher „UnsereDemokratur“ und ihre willfähriger Helfer …
Sicherts Bemerkung zur Fahne setzt in keiner Weise die Queer-Kultur mit dem Nationalsozialismus gleich, sondern wendet sich einfach gegen polit-ideologische Flaggen generell. Er will einfach nur die regulären Fahnen, und an dieser Sichtweise ist absolut gar nichts als antidemokratisch zu beanstanden. Die deutschen Hoheitszeichen stehen für Demokratie.
Hey, jetzt auch noch Rupert Scholz bei AN. Topp!
„Unsere Autokratie“
Man muss die Rolle Steinmeiers als Bundespräsident inhaltlich stellen. Kein Weg führt daran vorbei!
Eigentlich ist das Amt des BP auf Ausgleich, Integration und parteipolitische Zurückhaltung angelegt. Man muss aber Steinmeier KLAR vorwerfen, diese Neutralität ein ums andere Mal zu verletzen, indem er sich wiederholt parteiisch äußert und dabei bestimmte politische Lager LINKS verschont und RECHTS angreift.
Das eigentliche Demokratieproblem Deutschlands besteht nicht, in den pol. angreifbaren Positionen der AfD, sondern darin, dass staatliche Institutionen/
ihre Repräsentanten politische Konkurrenz zunehmend ausgrenzen oder delegitimieren wollen.
In diesem Zusammenhang trägt Steinmeier SELBST zur gesellschaftlichen Polarisierung bei, indem er KLAR AHISTORISCHE Vergleiche zum 3.Reich konstruiert und z.B. den 9. November 2025 dafür in übelster Weise INSTRUMENTALISIERTE!
Demokratie ist nicht = das, was Steinmeier mit seinem PSEUDO Gütesiegel als demokratisch/undemokratisch erklärt !
Aus der Rede Steinmeiers, vom 9. November 2025,
die ls Handlungsanweisung, z.B. nach RP und Hannover gelesen werden sollte :
(..)Wer sich gegen den freiheitlichen Kern unserer Verfassung stellt, der kann nicht Richterin, Lehrer oder Soldat sein. Verfassungsfeinde können auch von der Wahl zur Landrätin oder zum Bürgermeister ausgeschlossen werden. So ein Ausschluss ist nicht per se undemokratisch. Im Gegenteil: Er ist Ausdruck der wehrhaften Demokratie!
Genauso verhält es sich, im Prinzip, mit dem Instrument des Parteienverbots. Zu seinem eigenen Schutz enthält unser Grundgesetz die Möglichkeit, Vereine und Gruppen zu verbieten, Parteien von der staatlichen Finanzierung auszuschließen und sie sogar gänzlich zu verbieten, wenn sie sich aggressiv-kämpferisch gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. (..)
Das die SED damit nicht gemeint ist ? klar, oder ?
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2025/11/251109-9-November
EDIT: Link oben unvollständig !
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2025/11/251109-9-November-Matinee.html
Ein Anhaltspunkt für Zweifel an der Verfassungstreue eines Kandidaten soll darin bestehen, dass jemand aktives Mitglied des AfD ist. Das ist verfassungswidrig als Verstoß gegen das Parteienprivileg aus Art. 21 Abs. 4 Grundgesetz. Über die Verfassungswidrigkeit einer Partei entscheidet ausschließlich das Bundesverfassungsgericht. Das bedeutet, dass die Einstufung einer Partei als verfassungswidrig jeder anderen staatlichen Stelle bei ihren Entscheidungen entzogen ist und jede staatliche Stelle ungeprüft von der Verfassungsmäßigkeit der Partei ausgehen muss, bis das Bundesverfassungsgericht anders entschieden hat. Keine Behörde und kein anderes Gericht darf diese Einstufung selbständig vornehmen und daraus Rechtsfolgen ableiten. Ich hoffe, dass ein Gericht das demnächst klarstellt.
Nur darum geht es – und es geht um die Eilbedürftigkeit, weil es hier um Wahlen im September geht !
Mannomann – soeben aufgewacht in der DDR 2.0 und das mit neuer BrandMauer; fehlt nur noch der Schießbefehl …
Ich hoffe, es gibt im Wahl-Osten für diese scheindemokratischen Spießgesellen aus Vergewaltung und Juxtiz und für die ganzen staatsalimentierten Nepper, Schlepper, Bauernfänger und die sonstigen grenzdebilen Postenhocker, die erste Quittung für dieses Staatsversagen mit Ansage.
Schülerblogger sein tut nicht gut.
Ein hässliches Innenleben wird im Äußeren reflektiert.
Wie sprechen Sie über Frau Daniela Behrens?
Was die nicht verstehen, daß ihr Verhalten nur aufschiebende Wirkung hat, da ja das Motiv für jedermann sichtbar ist. Die politische Gegenbewegung wird damit umso drastischer ausfallen und die derzeitig fehlende Mäßigung wird dann auch auf die Nochregierenden zurückfallen.
es mag fuer jedermann sichtbar sein.
aber die frage ist doch, mit welchem ergebnis.
kartellparteiwaehler werden das genau richtig finden, staerkt es doch die macht ihrer seite.
AFD waehler finden es zu recht falsch, sind aber noch immer eine minderheit verglichen mit dem kartell, und koennen deshalb gar nichts dagegen unternehmen.
zumindest ist nicht davon auszugehen, dass diese aktion kartellparteiwaehler zu AFD-waehlern macht.
Dein linkes Gesabber braucht niemand.
Isorph ist krank, er braucht Mitleid.
Nein, er soll nur seine offensichtlich notwendigen Medikamente einnehmen.
Haben seine Pfleger denn kein Verantwortungsbewußtsein, oder befindet er sich in der SAntifa-Anstalt?