Monat: Mai 2025
„Gesichert rechtsextrem“
V-Männer in der AfD: Wird die Partei jetzt unterwandert?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein, hält das zugrunde liegende Gutachten jedoch unter Verweis auf vertrauliche Inhalte unter Verschluss. Bereits seit Jahren können zur Beobachtung der AfD teils auch V-Leute eingesetzt werden.
Video
Faesers giftiger Abschied: Der Coup gegen die AfD
Der Verfassungsschutz ordnet die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Apollo News-Chefredakteur Max Mannhart kommentiert die Hintergründe und das perfide Manöver, das dahinter steht. Jetzt will man ein AfD-Verbotsverfahren schlichtweg erzwingen.
Emissionshandel
Mitglied des Expertenrats für Klimafragen warnt: „Heizkosten könnten für viele Menschen bald unbezahlbar werden“
Brigitte Knopf, Vorsitzende eines Klima-Thinktanks, warnt, dass das Heizen für viele Menschen unbezahlbar werden könne. Darum fordert sie von der Regierung die Einführung einer einkommensabhängigen finanziellen Unterstützung.
Gutachten
„Multikulti bedeutet Mord“ – mit diesen fragwürdigen Belegen argumentiert der Verfassungsschutz gegen die AfD
Aus dem Gutachten, das die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ belegen soll, wurden drei Beispiele veröffentlicht. Sie erscheinen relativ unkonkret – zum Beispiel wurde „Multikulti ist Mord“ angeführt.
ARD-Moderator
„Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau“ – Georg Restle fordert kompletten Ausschluss der AfD aus ÖRR
„Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau“ – Georg Restle fordert als Reaktion auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“, dass die Partei aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ausgeschlossen wird.
Liveticker
Nach Verfassungsschutz-Gutachten: SPD-Politiker nennt Umfragezuspruch „Handlungsauftrag“ für AfD-Verbotsverfahren
„Das Verbot muss kommen“ – nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz fordern Spitzenpolitiker von SPD und Grünen ein Parteiverbot. Inzwischen kommen auch erste Stimmen aus der Union hinzu.
Video
„Schlag gegen die Opposition“ – Prof. Volker Boehme-Neßler in der Blitzanalyse
Die ganze AfD wird jetzt vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft: Nancy Faeser schließt ein Verbotsverfahren nicht mehr aus. Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler analysiert bei Apollo News die Folgen der Entscheidung – er hält die Entscheidung für verheerend und undemokratisch.
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Kommentar
AfD „gesichert rechtsextrem“? Diese Entscheidung ist ein Brandsatz auf die Demokratie
Das Gutachten des Verfassungsschutzes kommt wie bestellt als Startschuss für ein AfD-Verbot. Die parteipolitische Motivation und die dubiose Arbeitsweise der Behörde sind ein Alarmsignal. Dieses Vorgehen schützt die Verfassung nicht - es höhlt sie aus.