Analyse
Monat: Mai 2024
Hamburg
AfD mit Klage gegen Verfassungsschutz erfolgreich
Die AfD gewann vor Gericht gegen den Hamburger Verfassungsschutz: Dieser hat 2021 rechtswidrige Behauptungen über die Partei veröffentlicht. AfD-Landeschef Wolf feiert „eine schallende Ohrfeige für den Verfassungsschutz“, während dieser sein Handeln im Kern unangetastet sieht.
Migration
Über 120.000 Euro Kosten: Kinds-Vergewaltiger wird mit Privatjet abgeschoben
Ein Mann aus dem Niger vergewaltigte 2019 eine Neunjährige. Jetzt kommt heraus: Für seine Jahre später erfolgte Abschiebung charterten die Behörden einen Privatjet für 120.450 Euro. Das ist kein Einzelfall.
USA
Schweigegeld-Prozess: Trump in New York verurteilt
Die Jury in New York sprach den ehemaligen US-Präsidenten schuldig: Trump ist wegen Schweigegeldzahlungen an Pornostar Stormy Daniels verurteilt worden und gilt jetzt als Straftäter. Er selbst beklagt einen „manipulierten“ Prozess und nennt das Urteil „schändlich“.
Asylunterkunft
Mord an Wachmann: Polizei nimmt verdächtige südafrikanische Transfrau fest
Nach dem Mord an einem Wachmann einer Asylunterkunft hat die Polizei einen Verdächtigen festgenommen. In Berlin stellten Ermittler einen Südafrikaner, der in Frauenkleiden herumlief – zuvor hatte der Verdächtige sich über einen transphoben Vorfall in einem Supermarkt beschwert.
Geheimdienst
Iran plant Anschläge in Schweden
Der schwedische Geheimdienst berichtet, dass der Iran mit kriminellen Netzwerken attacken im Land plane. Auch Israel bestätigt iranische Terrorpläne und Anschlagsversuche in Schweden.
Entwicklungshilfen
Kritik an Radwegen in Peru russische Fake News? Jetzt muss Schulze zurückrudern
In einem Podcast behauptete Entwicklungsministerin Schulze erneut, kritische Meldungen über die Entwicklungshilfen seien russische Fakenews. Auf Apollo News-Anfrage muss Schulzes Behörde jetzt einlenken: konkrete Anhaltspunkte für diese Behauptung gibt es nicht.
Zentralbank
EZB verhängt erstmals Klima-Strafen gegen Banken
Die EZB verhängt erstmals Strafen gegen Banken, die den Klima- und Umweltzielen der Zentralbank nicht genug Folge leisten. Ein Direktoriumsmitglied droht noch mehr Strafen an: „Wir können die Eskalationsleiter hochgehen“.
Video
„Tot gesteinigt ohne Gnade“ – die brutale linke Reaktion auf Sylt
In den sozialen Medien hat sich in den vergangenen Tagen eine Gegenbewegung zum „Deutschland den Deutschen“-Song entwickelt. Ein Künstler träumt davon, den Sylt-Ballermännern die Schädel einzutreten und sie „ohne Gnade“ zu steinigen. Die Lieder gehen viral.
Kommentar
„Hetzjagden“ gab es nicht – aber die Methode Chemnitz bleibt
Die „Hetzjagd von Chemnitz“ gab es nicht, sie ist auch gerichtlich unbeweisbar. Aber die Methode Chemnitz - mit einer im Kern falschen, konstruierten Geschichte die öffentliche Stimmung aufzuheizen - ist geblieben.