Monat: Januar 2024
Ungemütlicher Empfang
„Verbrecher! Geh gleich wieder!“, tönt es Scholz bei Besuch im Hochwassergebiet entgegen
Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte erneut ein Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt. Der Empfang vor Ort war allerdings von Unmut begleitet. Von Anwohnern und Helfern waren Rufe wie „Verbrecher!“ und „Ihre Politik basiert auf Lügen!“ zu hören.
Exklusiv
Maaßen bestätigt: WerteUnion wird eigene Partei
Die WerteUnion wird eine Partei. Das bestätigte Hans-Georg Maaßen exklusiv gegenüber Apollo News. Die Abspaltung von der CDU sei „zwingend“, so Maaßen, denn die Partei sei auch unter Merz nicht zu einer „Politikwende“ bereit.
CO₂-Emissionsrückgang
Habeck feiert Industriekollaps als Erfolg für den Klimaschutz
Wirtschaftsminister Habeck jubelt über sinkende CO₂-Emissionen, während die deutsche Industrie kollabiert. Er meint: „Die Wirtschaft ist auf dem Klimaschutzpfad“ - dass dies der Grund für den Industrie-Niedergang ist, ignoriert der Grünen-Politiker.
Silvesternacht
Männer schlugen Klinikpersonal bewusstlos, weil sie warten mussten
Weil sie warten mussten, schlugen drei Männer im Alter von 16 bis 25 Jahren einen Arzt und Pfleger in einer Lichtenberger Klinik zusammen. Die Berliner Polizei teilte später mit, die Täter hätten sich nicht angemessen behandelt gefühlt, wären betrunken gewesen und hätten Drogen mit sich geführt.
Verfahren um Pädophilie-Ring
Hunderte Gerichts-Dokumente veröffentlicht: Epstein sagte, dass Bill Clinton „die Mädchen jung mag“
Hunderte Gerichtsdokumente im Fall Epstein wurden nun nach Verzögerungen veröffentlicht - sie belasten mehrere Prominente und werfen ein neues Licht auf die Vorgänge. Sie bieten auch erheblichen politischen Sprengstoff.
Baden-Württemberg
Flüchtlinge „Schmarotzer“ genannt – Twitter-Nutzer zu drei Monaten Haft verurteilt
Weil Flüchtlinge „wohl eher Schmarotzer“ seien, wurde ein Mann in Baden-Württemberg zu einer Bewährungsstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. Der Ablauf erscheint dubios.
Lauterbachs Fiasko: Chaos bei der Umstellung auf das E-Rezept
Seit diesem Jahr sind Ärzte dazu verpflichtet allen gesetzlich versicherten Patientinnen und Patienten elektronische Rezepte auszustellen. Im Gesundheitswesen führt das nun zu Chaos. Die Technik ist überlastet. Praxen und Apotheken werden mit Bürokratie überhäuft und ältere Patienten verstehen das neue System nicht.
Kommentar
Die Illusion von Lindners FDP als liberale Partei
Die FDP spricht sich in einem Mitgliederentscheid gegen einen Austritt aus der Ampel aus. Dabei hat die FDP in der Regierung ein Wahlversprechen nach dem anderen gebrochen und Deutschland in eine historische Krise geführt. Es zeigte sich: Lindners FDP als liberale Partei – das ist eine Illusion.
Nach Landtagswahl
SPD in Bayern bei 6 Prozent – Ampel-Parteien verlieren immer mehr an Zustimmung
Die Ampel-Parteien verlieren in immer mehr Bundesländern an Zustimmung. In Bayern ist die SPD nach den Landtagswahlen gar auf 6 Prozent gefallen, wie neue Umfragewerte zeigen. Auch in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, wo dieses Jahr Wahlen stattfinden, muss die Ampel in Umfragen herbe Verluste einstecken.