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Maaßen bestätigt: WerteUnion wird eigene Partei

Die WerteUnion wird eine Partei. Das bestätigte Hans-Georg Maaßen exklusiv gegenüber Apollo News. Die Abspaltung von der CDU sei „zwingend“, so Maaßen, denn die Partei sei auch unter Merz nicht zu einer „Politikwende“ bereit.

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Nach monatelangem Warten ist es nun so weit: Die WerteUnion um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird sich von der CDU lösen und bereitet die eigene Parteigründung vor.

T-online berichtete über eine Beschlussvorlage, aus der hervorgeht, dass die rund 4.000 Mitglieder am 20. Januar über Änderungen in ihrer Satzung entscheiden und die Umbenennung in „WerteUnion Förderverein e. V.“ beschließen werden, um „das Recht, den Namen ‚WerteUnion’ und die Wort-/Bildmarke ‚WerteUnion‘“ dauerhaft und unwiderruflich auf die Partei zu übertragen.

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Gegenüber Apollo News bestätigte Maaßen den Plan zur Parteigründung und erläuterte die Motivation dazu im Detail:

„Am 3. Januar hat die WerteUnion e. V. für den 20. Januar 2024 zur jährlichen Mitgliederversammlung eingeladen. Gegenstand der Mitgliederversammlung werden Änderungen der Satzung und die Übertragung des Namensrechts auf eine neuzugründende Partei namens WerteUnion sein. Der bisherige Verein WerteUnion e. V. wird sich als überparteilicher Verein umbenennen in WerteUnion Förderverein e. V., der das Ziel verfolgt, konservative Politik in Deutschland zu unterstützen.

Sofern die Mitgliederversammlung diesen weitreichenden Änderungen zustimmen wird, wäre dies der erste Schritt zu einer Abspaltung der WerteUnion von CDU und CSU. In einem nächsten Schritt würde die Abspaltung durch einen Gründungsparteitag der WerteUnion (WU)als Partei vollzogen werden. Grundlage dieser Partei werden die klassischen Positionen der Unionsparteien sein. Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind.“

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Weiter erklärte Maaßen:

„Die Abspaltung der WerteUnion e. V. von den Parteien CDU und CSU ist für viele Mitglieder der WerteUnion e. V. inzwischen zwingend. Zwar sind die Mitglieder der WerteUnion e. V. noch mit CDU und CSU über teilweise jahrzehntelange Mitgliedschaften verbunden, allerdings vertreten die heutigen Unionsparteien seit Angela Merkel nicht mehr den Markenkern der CDU: Freiheit statt Sozialismus.

Die WerteUnion e. V. hatte Friedrich Merz bei seiner Kandidatur als Parteivorsitzender massiv unterstützt. Ohne die von ihren Kreisvorsitzenden und Freunden durchgesetzte Mitgliederbefragung und durch Werbung für Merz bei der Mitgliederbefragung wäre Merz von den Delegierten wahrscheinlich nicht zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Die WerteUnion e. V. unterstützte Merz nur deshalb, weil er eine Politikwende in Deutschland versprach.

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Leider hat sich im zurückliegenden Jahr gezeigt, dass Merz und der heutige Bundesvorstand der CDU nicht zu einer Politikwende bereit sind. Der Ausgrenzungsbeschluss gegenüber der WerteUnion und das Parteiausschlussverfahren gegen ihren Vorsitzenden zeigen, dass die CDU unter Merz jegliche Kurskorrektur bekämpft. Vielmehr soll der linke Kurs der Merkel-CDU fortgesetzt werden. Die Politik Merkels hat Deutschland in allen politischen Bereichen erheblichen Schaden zugefügt. Die jüngste Aussage des Generalsekretärs der CDU, dass Merkel das Land ‚gut regiert‘ hätte, bestätigt den Eindruck, dass die Merz-CDU nicht begriffen hat, in welcher katastrophalen Situation Deutschland ist, und dass sie nicht bereit ist, sich mit der für das deutsche Volk katastrophalen Politik Merkels auseinanderzusetzen.“

2017 gegründet als Gruppe innerhalb der CDU/CSU, wollte die WerteUnion der von der damaligen Kanzlerin Angela Merkel dominierten CDU-Politik mit einem „frischen konservativen Geist“ entgegentreten. Aus den anfänglich 70 Mitgliedern wurden schnell 4.000.

Weil die damit verbundene Opposition zu Merkels Regierung harte Kante erforderte, verstrickte sich die WerteUnion 2021 in eine interne Krise, einige Mitglieder sahen Gemeinsamkeiten mit der AfD, dabei wollte man doch die konservative Lücke zwischen der nach links gerutschten CDU-Führung und der weiter rechts orientierten AfD füllen. Doch auch dank der in den letzten Jahren immer offensichtlicher werdenden politischen Missstände im Land ging die WerteUnion gestärkt aus der Tiefphase und gewann neuen Aufwind.

Spätestens im vergangenen Sommer waren die Spekulationen um eine Parteigründung Maaßens nicht mehr zu übersehen. Zuletzt hatte die, wie auch von Maaßen hier beklagte, ausgebliebene „Politikwende“ des CDU-Vorsitzenden Merz, immer mehr Konservative enttäuscht, gleichzeitig befeuerte ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen die Debatte um eine Parteigründung und rückte 61-Jährigen wieder in den Mittelpunkt der Debatte. Nun also wird die WerteUnion den lange antizipierten „eigenen Weg gehen“, wie Maaßen einst sagte, und sämtliche „Brandmauern niederreißen.“

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