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Zensur
Hybride Kriegsführung
„Beihilfe zum Terrorismus“: Russland leitet Ermittlungen gegen Telegram-Gründer Durov ein
Russland leitet Ermittlungen gegen Telegram-Gründer Pavel Durov wegen Terrorismusvorwürfen ein. Laut dem russischen Geheimdienst weigerte sich die Plattform, Informationen mit Behörden zu teilen, was zu mehreren Terroranschlägen geführt haben soll.
Braga
Fußball-Fans und Verein empört: Polizei wollte christliche Choreo zensieren
In Braga wollte die Polizei verhindern, dass die Fußballfans vor einem wichtigen Derby eine Choreo zeigen, die die christliche Geschichte der Stadt rühmen sollte. Verein und Fans sprechen von Zensur. Die Choreo wurde dennoch gezeigt.
Meinungsfreiheit
„Freedom.gov“: USA planen Plattform „zur Umgehung von Zensur“
Die US-Regierung plant die Veröffentlichung einer Internet-Plattform, über die zensierte Inhalte eingesehen werden können. Ein ehemaliger US-Beamter spricht von einem „direkten Angriff“ auf die EU.
Abstimmung
Verein Deutsche Sprache sei „rechtspopulistisch“ – Stadtrat Halle streitet, ob man Kinderbuchspende annehmen darf
Der Hallesche Stadtrat zerstritt sich um die Frage, ob man eine Kinderbuchspende des Vereins Deutsche Sprache annehmen dürfe. Einige Mitglieder sahen das als inakzeptabel an, da der Verein „rechtspopulistisch“ sei und er gendersensible Sprache ablehne.
Exklusiv
Satzungsänderung nach schwäbischem Vorbild: DLRG-Bundesverband geht gegen rechte Rettungsschwimmer vor
Jetzt droht AfD-Anhängern bundesweit der Ausschluss aus der DLRG. Der Rettungsschwimmerverband hat seine für ganz Deutschland geltende Satzung verschärft. Vorbild war der Landesverband Württemberg.
„Öffentliches Interesse”
Nach jahrelanger Vernachlässigung: Schweizer öffentlicher Rundfunk will jetzt immer die Nationalität von Tätern nennen
Der öffentliche Rundfunk der Schweiz hat seine Leitlinien geändert. Nun soll die Herkunft von Tätern bei Straftaten immer genannt werden. Der SRF erklärt das damit, dass man sich an „journalistische Realitäten” anpasse.
Mecklenburg-Vorpommern
Deutschlandflaggen abgerissen: Linken-Politikerin bekommt neue Stelle im Büro der Oberbürgermeisterin
Die Linken-Politikerin Wenke Brüdgam musste als Gleichstellungsbeauftragte von Mecklenburg-Vorpommern zurücktreten, weil sie Deutschlandflaggen abgerissen und zerknüllt hat. Nun bekommt sie einen neuen Job – im Büro der Rostocker Oberbürgermeisterin.
Analyse
Mehr Staatskontrolle über das Internet: Auf dem CDU-Parteitag weht ein Hauch von Moskau
Die CDU will auf ihrem Parteitag harte Netzregularien beschließen: Alterskontrolle, Klarnamenpflicht. Angeblich dient das dem Kinderschutz. Doch in Wahrheit geht es um einen Frontalangriff auf die Freiheit im Netz.
CDU-Antrag aus Schleswig-Holstein bedroht die Meinungsfreiheit
Ein neuer Antrag der schleswig-holsteinischen CDU offenbart den nächsten Angriff auf die Meinungsfreiheit. Tim Klüssendorf blamiert sich bei Lanz und die Linke zeigt die Absurdität der Brandmauer-Debatte. Max Mannhart kommentiert die Themen der Woche gegen den Strom der Zeit.