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Wahlen
Fehlendes Impressum
Steinhöfel setzt Medienanstalten auf Habecks Youtube-Kanal an
Die Anwaltskanzlei von Joachim Steinhöfel hat die Medienanstalten Berlin-Brandenburg und Hamburg/Schleswig-Holstein auf ein Versäumnis bei Habecks YouTube-Kanal aufmerksam gemacht. Er hat kein Impressum – das könnte bis zu 50.000 Euro Bußgeld kosten.
Rekordzuwachs
Parlaments-Petition: Millionen Briten fordern Neuwahlen
Millionen Briten fordern in einer offiziellen Petition vorgezogene Neuwahlen. Nach nur fünf Tagen konnten bereits zwei Millionen Unterschriften gesammelt werden. Jetzt soll sich das Parlament mit dem Anliegen offiziell befassen.
Bundestagswahl
Die SPD hat ein Wählerpotenzial von 47 Prozent, meint Saskia Esken
Saskia Esken sieht für die SPD ein Wählerpotenzial von 47 Prozent – obwohl die Partei in Umfragen bei 16 Prozent oder weniger liegt. Trotz der massiven Unbeliebtheit von Olaf Scholz sieht Esken gute Chancen für die SPD, wieder den Kanzler zu stellen.
Österreich
Ergebnis verdoppelt: FPÖ siegt auch bei Wahl in der Steiermark
Die FPÖ konnte bei der Landtagswahl in der Steiermark erneut einen großen Wahlerfolg einfahren. Der Partei gelang es, ihr Ergebnis im Vergleich zu 2019 zu verdoppeln und der bisherigen Regierung aus ÖVP und SPÖ die Mehrheit zu nehmen.
Milei-Reformen
Argentinien verzeichnet sensationelle 8,5 Prozent Wirtschaftswachstum
Nach einer langen Wirtschaftskrise erlebt Argentinien im dritten Quartal des Jahres einen Aufschwung. Die Investmentbank JP hat nun die Prognose für das Wirtschaftswachstum deutlich nach oben geschraubt.
Derya Altunok
Gegenkandidatin: Haldenwang bekommt CDU-interne Konkurrenz um Direktmandat
Ex-Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat vor wenigen Tagen seine Kandidatur für den Bundestag angekündigt. Dass er bei der Wahl antreten würde galt bislang als sicher. Nun bekommt er jedoch parteiinterne Konkurrenz.
Milei – Ein Jahr Revolution
Vor einem Jahr wurde Javier Milei zum ersten libertären Präsidenten der Welt gewählt. Seitdem hat er in Argentinien historische Reformen durchgesetzt und eine weltweite Bewegung angestoßen.
Wahl-Umfrage
Erstmals seit Mai: BSW fällt bundesweit auf vier Prozent
Erstmals seit Monaten ist das BSW in Umfragen bundesweit wieder unter fünf Prozent gerutscht. Laut einer Forsa-Umfrage kommt die Partei derzeit auf vier Prozent – Grund dafür könnten die Unstimmigkeit von Wagenknecht mit den Landesverbänden in Sachsen und Thüringen sein.
Nach Wahlsieg
„Make Argentina Great Again“: Milei trifft designierten US-Präsidenten Trump
Bei einer Gala auf Trumps Anwesen in Mar-a-Lago hat der designierte US-Präsident erstmals seit seiner Wahl einen anderen Staatschef getroffen. Der Argentinier Javier Milei war eigens für die Gala angereist. Den Höhepunkt der Veranstaltung bildete eine Rede libertären Reformers.