Verteidigung
Russische Übung
Polen versetzt 40.000 Soldaten an die Grenze zu Weißrussland
Angesichts des russisch-belarussischen Großmanövers „Sapad 2025“ und des Eindringens russischer Drohnen in den polnischen Luftraum hat Warschau umfassende militärische Schritte eingeleitet. So wurden rund 40.000 Soldaten an die Grenze verlegt.
Schießereien
Belgische Regierung plant, Armee in Brüssel gegen Drogenbanden einzusetzen
Die belgische Regierung erwägt, Soldaten in Brüssel einzusetzen, um die Polizei im Kampf gegen die eskalierende Drogenkriminalität zu unterstützen. Innenminister Bernard Quintin erklärte, der Schutz des Staatsgebiets umfasse auch den Kampf gegen rivalisierende Banden in der Hauptstadt.
Bulgarien
Kein fehlendes GPS-Signal: Von der Leyens Flug wurde nicht gestört
Wie der bulgarische Premierminister mitteilte, gab es keine Störung des GPS-Signals, als von der Leyen am Sonntag nach Bulgarien flog. Zuerst hatte Bulgarien gesagt, dass Russland für die Störung verantwortlich sein könnte.
Paris
Europäische Länder wollen Sicherheitsgarantien für die Ukraine am Donnerstag vorstellen
Die Vorbereitungen für militärische Sicherheitsgarantien für die Ukraine sind laut Emmanuel Macron abgeschlossen. Am Donnerstag wollen die Unterstützerstaaten ihre Pläne in Paris offiziell besiegeln.
In Friedensdeal
EU-Truppen in der Ukraine? Pistorius kritisiert von der Leyen-Vorstoß
Nach von der Leyens Vorstoß für eine EU-Truppe in der Ukraine, gibt es jetzt scharfe Kritik vom deutschen Verteidigungsminister Pistorius: Die EU habe dafür „keinerlei Kompetenzen“, man dürfe entsprechende Pläne aktuell keineswegs öffentlich diskutieren.
Gesundheitsministerium
Bis März 2026: Frankreich bereitet Krankenhäuser auf möglichen Kriegsfall vor
Frankreich bereitet laut einem Medienbericht sein Gesundheitssystem darauf vor, im Krisenfall täglich Hunderte verletzte Soldaten versorgen zu können. Neben den eigenen will man auch Soldaten aus den Partnerländern versorgen können.
Haushaltsloch
„Die Deutschen müssen mehr arbeiten“ – Klingbeil-Chefberater fordert Steuererhöhungen und mehr Zuwanderung
Der Bundeshaushalt steht bis 2029 vor einem 172 Milliarden-Euro-Loch. Um das zu stopfen, bringt der Chef-Berater von Lars Klingbeil, Jens Südekum Steuererhöhungen und mehr Zuwanderung ins Spiel. Auch die Deutschen sollen mehr arbeiten.
Luftverteidigung
US-Außenministerium genehmigt Waffenverkauf an die Ukraine im Wert von 825 Millionen Dollar
Die USA haben den Verkauf von Rüstungsgütern im Wert von rund 825 Millionen Dollar an die Ukraine auf den Weg gebracht, darunter Raketen mit erweiterter Reichweite und Ausrüstung. Finanziert wird der Deal von den USA, Dänemark, den Niederlanden und Norwegen, der Kongress muss noch zustimmen.
Analyse
Die Festung Donbass
Russland erzielt Geländegewinne in der Ukraine – aber am ukrainischen Festungsgürtel im Donbass beißt es sich die Zähne aus. Deshalb will Putin sich das Gebiet in Friedensverhandlungen sichern. Damit stünde aber die Tür für eine neue Invasion sperrangelweit offen.