Verfassungsschutz
Berlin-Neukölln
„Normalisiert so den Terror gegenüber Juden“ – Linke feiert trotz Kritik mit Hamas-Unterstützern
Die Linke Neukölln wird trotz heftigster Kritik, auch vom Antisemitismusbeauftragten und dem eigenen Landesverband sein Sommerfest mit Hamas-Unterstützern feiern. „Die Neuköllner Linke normalisiert so den Terror gegenüber Juden“, findet etwa SPD Berlin.
OB-Wahl
„Hetzer nicht in die Nähe der Macht lassen“ – Süddeutsche Zeitung lobt AfD-Wahlausschluss in Ludwigshafen
Ein Kommentar der Süddeutschen Zeitung feiert jetzt den Wahlausschluss eines AfD-Politikers in Ludwigshafen: Der entsprechende Paragraf sei „genau dafür da, einen Hetzer wie Joachim Paul gar nicht erst in die Nähe der Macht kommen zu lassen“.
Kommentar
Ludwigshafen: Bevor die AfD die Demokratie kaputt macht, machen wir es lieber selbst!
Aus politischem Antrieb heraus wird ein AfD-Kandidat mit fadenscheinigen Argumenten von der Bürgermeisterwahl Ludwigshafens ausgeschlossen. Bestechende Logik: Die AfD kann Demokratie nicht mehr abschaffen, wenn „überzeugte Demokraten“ es zuerst tun.
Gewaltverherrlichend
Nach Apollo-News Bericht: Linksjugend löscht Fake-Todesanzeige von Alice Weidel
Die Linksjugend Main-Taunus hatte auf Threads eine Fake-Todesanzeige von Alice Weidel veröffentlicht und gewaltverherrlichende Kommentare zu Weidel mit einem Herz markiert. Nachdem Apollo News berichtet hatte, wurde der Beitrag nun kommentarlos gelöscht.
Ludwigshafen
„Antifa bleibt Handarbeit“: So organisierten die Grünen den Wahlausschluss von AfD-Kandidat Paul
„Antifa bleibt Handarbeit“: So feiern die Grünen in Ludwigshafen den Wahlausschluss des AfD-Oberbürgermeisterkandidaten Joachim Paul. Ein Grünen-nahes „Netzwerk gegen Joachim Paul“ hatte den Wahlausschluss vorher organisiert.
Ludwigshafen
Gegen „Faschistischen Wahlkampf“: Antifa-Bündnis führte Kampagne gegen ausgeschlossenen AfD-Kandidaten
Wenige Wochen vor dem Wahlausschluss des AfD-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl gründete sich ein „Netzwerk gegen Joachim Paul“. Dieses kooperiert eng mit der lokalen Antifa und den Grünen. Auf Instagram feiert man den Wahlausschluss.
Berlin
Linke in Neukölln feiert Sommerfest mit Hamas-Unterstützern
Die Linke Neukölln lädt am Samstag zu einem Sommerfest „für Palästina“ ein, bei dem auch ein Vertreter des vom Verfassungsschutz als islamistisch eingestuften „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitees“ auftreten soll. Auf der Einladung ist zudem das Logo dieser Gruppierung abgebildet.
Internes Gutachten
Abhalten eines Bücherbasars, Artikel über Nibelungenlied: Weshalb der AfD-Politiker nicht kandidieren darf
Ein nun öffentlich gewordenes internes Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt, mit welch fragwürdigen Argumenten der AfD-Politiker Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ausgeschlossen wurde.
Kommentar
Erstmals AfD-Abgeordneter von Wahl ausgeschlossen – eine gefährliche Entmündigung der Bürger
Aufgrund eines Verfassungsschutz-Dossiers hat der Wahlausschuss Ludwigshafen den AfD-Abgeordneten Joachim Paul von der Oberbürgermeisterwahl ausgeschlossen – ein beispielloser Schritt und zugleich eine gefährliche Entmündigung der Bürger.