scholz
Bundestagswahl
SPD-Generalsekretär Miersch: Scholz‘ Zukunft „hängt sicherlich auch vom Wahlergebnis ab“
Angesprochen auf die politische Zukunft von Bundeskanzler Scholz, reagiert SPD-Generalsekretär Matthias Miersch verhalten. Diese würde „auch maßgeblich vom Wahlergebnis abhängen“.
Ausraster
Scholz soll Kritiker des Ukraine-Kurses „antipatriotische Provinz-Arschlöcher“ genannt haben
Olaf Scholz soll sich im Rahmen eines Treffens mit Haushaltspolitikern der Ampel-Koalition im Januar 2024 heftig im Ton vergriffen haben. Demnach nannte er die Kritiker seines Kurses im Ukraine-Krieg echauffiert „antipatriotische Provinz-Arschlöcher“.
Interne Dokumente
Hinweise legen nahe: Sagte Scholz vor Cum-Ex-Untersuchungsausschuss falsch aus?
Neue Dokumente legen nahe, dass Olaf Scholz Einfluss auf die Beantwortung einer Abgeordnetenanfrage zum Cum-Ex-Skandal genommen haben könnte.
Bundestagswahl
Wahlarena in der ARD: Viel Streit, wenige Inhalte und Antworten
In der ARD-Wahlarena stellten sich am Montagabend Kanzler Olaf Scholz, CDU-Vorsitzender Friedrich Merz, AfD-Chefin Alice Weidel und Wirtschaftsminister Robert Habeck den Fragen eines vorab ausgewählten Publikums. Die Diskussion war geprägt von Streitigkeiten und Unterbrechungen seitens der Moderatoren.
Quadrell
„Neiddebatte auf Kosten der Beamten“: Beamtenbund kritisiert Frage zum Pensionsalter von Beamten
Beim Quadrell am Sonntag fragte Moderator Jauch die Kandidaten, wie viele Beamte bis zum gesetzlichen Renteneintrittsalter im Dienst verbleiben würden. Der Beamtenbund kritisierte die Frage. Eine „Neiddebatte auf Kosten der Beamtinnen und Beamten zu führen“, sei unseriös.
Gefangenenaustausch
Kostete Baerbocks Zögern Nawalny das Leben?
Vor einem Jahr starb Alexej Nawalny in russischer Haft – ein Gefangenenaustausch hätte ihn retten können. Doch laut einer Spiegel-Recherche blockierten Mitglieder der Bundesregierung den Deal, allen voran Außenministerin Baerbock.
Ukraine
Bundesregierung lehnt britische Pläne für Friedenstruppe ab
Die Bundesregierung hat sich gegen den britischen Aufruf zu einer Friedenstruppe für die Ukraine gestellt. Der Plan soll damit über den Haufen geworfen sein, berichtet The Telegraph.
Editorial
Die Blamage von München
Bei der Münchener Sicherheitskonferenz sprechen der scheidende Scholz und der aufstrebende Vance. Die außenpolitische Elite fühlt sich gedemütigt - weil sie keine Argumente hat. Hier wurde alles klar.
Exklusiv
Anwalt nannte Habeck, Scholz und Baerbock „bösartige Versager“: 3.000 Euro Strafe und drohendes Berufsverbot
Ein Anwalt wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, sein Waffenschein soll entzogen werden und ihm droht sogar ein Berufsverbot. Alles nur, weil er Habeck, Scholz und Baerbock auf X als „bösartige, arrogante Versager“ bezeichnete.