Trier
Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachköpfe“ bezeichnet: 45-Jähriger wegen Beleidigung angeklagt
Ein Mann aus Schweich soll Ampel-Politiker auf Facebook als "Missgeburten" bezeichnet haben. Er bestreitet das jedoch und sagt, dass er die Grünen gewählt habe, die er kritisiert habe.
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Ein zum Tatzeitpunkt 45-Jähriger aus Schweich soll Robert Habeck, Olaf Scholz und Karl Lauterbach auf Facebook beleidigt haben: „Stellt diese Vaterlandsverräter endlich an die Wand, wo sie hingehören“. Außerdem wurden Ampel-Politiker in dem Beitrag vom 24. Januar 2024 als „Missgeburten“ und „Schwachköpfe“ bezeichnet, wie der Volksfreund am Mittwoch berichtete. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz klagte den Mann wegen Beleidigung in Tateinheit mit Belohnung und Billigung von Straftaten an.
Der Mann bestreitet vor dem Gericht in Trier jedoch, den Beitrag auf Facebook verfasst zu haben. Er sagt: „Ich bin kein Facebooker“, er verwende lediglich TikTok. Sein iPad und sein Handy lägen in seiner Wohnung offen herum, sodass auch andere Menschen aus seiner Wohnung darauf Zugriff hätten. „Ich habe sie gewählt“, sagt er über die Politiker, die er beleidigt haben soll. „Traurig, dass ich das hier sagen muss.“
Die Richterin konfrontiert ihn am ersten Verhandlungstag daraufhin mit weiteren Posts, die er verfasst haben soll, in denen er Kritik an den Grünen äußert: „Vom Schreibstil sind die ja alle sehr ähnlich. Es sieht nicht so aus, als hätten verschiedene Personen die Posts verfasst.“ Der Mann hat 16 Vorstrafen. Er wurde unter anderem wegen Körperverletzung, Drogendelikten und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt.
Als er den Facebook-Eintrag 2024 verfasst haben soll, befand er sich noch im Bewährungszeitraum wegen zwei Verurteilungen wegen Drogenhandels und -besitzes in den Jahren 2020 und 2021. Der Bewährungshelfer stellte ihm eine positive Sozialprognose aus, weil er kooperativ war und sich ruhig verhalten habe. Am ersten Verhandlungstag hat es noch kein Urteil gegeben, weil nicht alle Beteiligten in die Akte der Generalstaatsanwaltschaft Einsicht hatten.
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So lagen die Strafanträge der Minister noch nicht vor. Aus der Akte der Staatsanwaltschaft geht jedoch hervor, dass Lauterbach und Habeck einen Strafantrag gestellt haben, wohingegen Olaf Scholz darauf verzichtet hat. Am zweiten Verhandlungstag soll das Urteil verkündet werden, wenn alle Akten beschafft wurden. Die Strafe allein für Billigung von Straftaten liegt bei einer Geldstrafe oder Gefängnis bis zu drei Jahren.
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Muss uns die USA wieder befreien? Sind wir alleine nicht in der Lage eine Demokratie beizubehalten?
Bürger wehrt euch
Wer die Möglichkeit hat, sollte das Land verlassen.
Eines ist sicher wie Amen in der Kirche.
Sollte es dem Regime gelingen, die Opposition zu verbieten, ist das Abholen von Menschen im Morgengrauen wieder möglich.
Ich bin müde, mir solche Geschichten hier zu lesen.
Wo wart ihr, als ein Anruf aus Südafrika demokratische Wahlen ausgelöscht hat?
Es sind eure Landesleute, die Schurkenregime ermöglichen und über Leichen gehen.
„Schwachkopf“ ist ein Synonym für „Idiot“ und „Idiot“ steht für einen Fachunkundigen.
Das kann man sogar bei der Wikipedia nachlesen sofern das Bildungsniveau nicht ausreicht. Wenn Richter kein Deutsch können sollte man ihnen Berufsverbot erteilen.
Ich denke, dass unsere Politiker–aber auch unsere Justiz– mit ihrer „Augen zu und durch alternativlos-Methode“ jeglichen Respekt verspielt haben.
„Augen zu und durch-alternativlos“ aber auch im umgekehrten Sinn.
Wenn Asylbewerber Straftaten begehen–lass sie doch. Alternativlos.
Traumatisiert–sie haben doch Menschenrechte….sie sind doch minderjährig…
Und jetzt verfolgt man diejenigen, die Kritik äußern–genau so respektlos, wie Politik gemacht wurde–und wie der Rechtsstaat verbogen wurde.
Achtung, es folgt ein satirischer Humorbeitrag: So ist das, wenn das Politbüro einer Schwachkopf-Junta um sich schlägt. Schon für kleinste Witze in der Kneipe kommt der Staatsanwalt des Regimes und erklärt mir, daß er es sei, der der Demokrat von uns beiden ist. Wieso sind die alle nur sooo empfindlich? Humorlosigkeit als psychogenes Krankheitsbild? Ich kann doch auch damit umgehen, daß Siggi mich als Pack bezeichnet hat. Da lach´ ich doch drüber. Aber Herr Dr. pil. R. Habeck heult rum. Mann, sei doch mal ein richtiger Mann. Kindisches Rumgejammer. Hinweis: Das war ein satirisch-humoristischer Beitrag, so wie ihn auch ein Herr Böhmermann macht. Capito?
Alles toxisch verseucht , medial in Münchhausenland.
Die Wahrheit braucht ein schnelles Pferd!
Für das öffentliche Bekunden von Wahrheiten wird man gesetzlich belangt…soviel zur Demokratur (Diktatur mit demokratischem Anstrich) in diesem Land
Viel schlimmer ist jedoch daß fast alle zur Diskussion stehenden Bezeichnungen für Habeck und Co..samt und sonders zutreffen was man ja auch an den Folgen für die Bürger leicht sehen und leider auch bezahlen kann/muß
Wenn ein Bürger bewußt die Lebensgrundlagen anderer Menschen zerstört dann ist er was?
Diese deutschen Richterinnen sind zurzeit untererhellt, und bedürfen einmal am Tag der strammen Belichtung.
Kann ich jetzt politisches Asyl in den USA beantragen?
Mit was sich Gerichte so alles beschäftigen müssen …… Zusammen mit der „Fax-Technologie“ ergeben sich interessante Zusammenhänge. Da bleibt mitunter für gefährliche Straftäter wenig an Kapazität. Aber gibt es von unserem „weisen Führungspersonal“ schon die aktuelle Tages-Losung wie wir Bürger den Tag anständig verbringen sollen?
Unser Anatomielehrer hatte vor Jahrzehnten bei „Meinungsverschiedenheiten“ gerne die Ansage „Sie Missgeburt einer Säuferehe“ benutzt.
Wir haben darüber gelacht.
Dieser Lehrer war fachlich Top–sehr gebildet. Vielleicht durfte sich dieser Lehrer deshalb alles erlauben. Wir hatten vor ihm Respekt und schätzten, was er uns beibrachte–und wie er sonst mit uns umging..
wo kann man spenden?
Neue Einkunftsquellen generieren.
Denen fehlt jetzt die Kohle vom fetten Steuertrog.
Wie meinte ein Schweizer Kommentator – dieser Irrsinn begann mit den Doppelnamen oder warum werden die wohl gewählt?
Armseelige Demokraten .So wie man in den Wald hinein Ruft …….schalt es zurück. Aber Gegenwind ,wollen sie damit wohl auch verbieten .Der Wähler hat anscheinend nur zuzuhören .Was für ein Demokratieverständnis ,dieser selbsternannten Demokraten .Die USA haben schon Recht .
Es gibt Leute in diesem Land, die sind noch größere Schwachköpfe, als die benannten. Man erkennt sie an ihrer Stimmabgabe für die Altparteien.
„Kritik an den Grünen äußert: „Vom Schreibstil sind die ja alle sehr ähnlich. Es sieht nicht so aus, als hätten verschiedene Personen die Posts verfasst.“ Bedeutet wohl, dass die sogenannten Sozi Netze eifrig überwacht werden ,auch wenn da immer steht „Verschlüsselt“ . Staasi lässt grüssen. Aber wo er recht hat hat er recht. Und an die Aufpasser , ich bin für eure Häscher schwer zu erreichen ,weil bereits weit weg von euch.
Wo kann man den Mann unterstützen?
Als die Nazis die SPD beseitigt haben, waren sie Feinde der Demokratie.
Als die SPD die AfD beseitigt, ist sie die größte Freundin der Demokratie.
1933 ist die Demokratie durch die Nazis verwahrlost worden.
Heute wird sie durch die SPD verwahrlost.
Weil die SPD zur Erlangung der Macht dieselben Mittel verwendet,
die 1933 durch die Nazis verwendet worden sind.
Die Nazis waren 1933 die stärkste Partei.
Die Nazis von 2025 haben 15 Prozent. Ohne die Unterstützung der Union könnten sie nicht so handeln,
wie sie es jetzt tun.
2 ! Verhandlungstage für so einen Sch…. ? 🤦♂️
„Er wurde unter anderem wegen Körperverletzung, Drogendelikten “
Für mich sieht das so aus, als hätte dieser Mensch gewalterfahrenen Hintergrund. Eine Einweisung in die Psychiatrie wäre sicherlich angebracht.
Wer im spezialdemokratisierten Buntschland seine offensichtliche Wahrheit sagt, braucht eine sehr schnelles Pferd, und/oder ein ausländisches Konto.
Frage:
Währen spezielle Fachtermini, wie z. B. „mutmaßliche Schwachköpfe“ oder „gesichert Dilettierende in Ausbildung“, ebenfalls morgenmantelbewehrt?