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Trier
Habeck, Scholz und Lauterbach als „Schwachköpfe“ bezeichnet: 45-Jähriger wegen Beleidigung angeklagt
Ein Mann aus Schweich soll Ampel-Politiker auf Facebook als "Missgeburten" bezeichnet haben. Er bestreitet das jedoch und sagt, dass er die Grünen gewählt habe, die er kritisiert habe.
Im Reich des Lars Klingbeil
Die Basis der SPD gibt ein müdes Votum ohne Gegenwehr für den Koalitionsvertrag - Klingbeil wird Vize-Kanzler. Warum genau, weiß eigentlich keiner, aber jetzt ist er eben da und kontrolliert die Bundespolitik wie kein zweiter.
45.500 Euro
Ermittlungen wegen dubioser Spende von Cum-Ex-Skandal-Bank an Scholz-Vertrauten
Wegen einer möglicherweise illegalen Parteispende der Warburg-Bank an einen Scholz-Vertrauten gibt es jetzt Ermittlungen. Die Skandal-Bank spendete das Geld an die Partei, nachdem ihr die Rückzahlung von 47 Millionen Euro Steuergeld im Rahmen der Cum-Ex-Affäre erlassen wurde.
Gerichtsurteil
Nicht strafbar: Olaf Scholz darf als „Volksschädling“ bezeichnet werden
Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) hat geurteilt, dass die Bezeichnung von Bundeskanzler Olaf Scholz als „Volksschädling“ keine strafbare Beleidigung darstellt. Zudem wurden die Hürden für die Politikerbeleidigung höher gesetzt.
Rassismus-Vorwurf
„Hofnarr“-Äußerung: Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Scholz
Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft einen Anfangsverdacht gegen Bundeskanzler Olaf Scholz wegen einer Politiker-Beleidigung. Scholz hatte den CDU-Kultursenator Joe Chialo bei einer Party im Februar als „Hofnarr“ bezeichnet.
21,8 Prozent
Unter allen Wahlkreisgewinnern: Scholz holte mit Abstand das schlechteste Wahlergebnis
Olaf Scholz gewann zwar seinen Wahlkreis in Potsdam, erzielte aber mit nur 21,8 Prozent der Erststimmen das schlechteste Ergebnis aller 299 Wahlkreissieger. Dies bedeutet einen massiven Rückgang von 12,3 Prozentpunkten im Vergleich zur Bundestagswahl 2021.
Lars Klingbeil: Der Schattenmann
Klingbeil führte die SPD an die Spitze und dann wieder ganz nach unten. Trotzdem wird er der entscheidende Mann hinter einer neuen Regierung sein. Porträt eines Eiskalten.
"Generationenwechsel"
Eiskalt ruft Klingbeil den „Generationenwechsel“ aus – Scholz steht bedröppelt daneben
Lars Klingbeil sprach davon, dass es einen Generationenwechsel in der Partei geben müsse, während Olaf Scholz neben ihm auf der Bühne stand. Das sei eine Konsequenz des Wahlergebnisses.
Bundestagswahl
Scholz erklärt: „Ich werde mich niemals mit dem Wahlergebnis der AfD abfinden“
Olaf Scholz nennt das Wahlergebnis „schlecht“ und übernimmt Verantwortung für die Niederlage der SPD. Er werde sich niemals damit abfinden, dass eine „extrem rechte Partei wie die AfD solche Ergebnisse“ erziele.