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Minderheitsregierung
Nach Albig-Vorstoß: Altkanzler Scholz bezeichnet Brandmauer-Kritik als „verstörend“
Nachdem sich der SPD-Politiker Torsten Albig für eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgesprochen hat, pocht nun Altkanzler Scholz auf den Fortbestand der Brandmauer. Die Debatte über mögliche Minderheitsregierungen solle „sofort aufhören“.
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Am Samstag sprach sich der ehemalige SPD-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Torsten Albig, für eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD aus. Die Debatte um die Brandmauer kochte daraufhin erneut hoch. Jetzt pocht der SPD-Altkanzler Olaf Scholz in einem Videobeitrag auf Instagram auf ein Festhalten an der Brandmauer. Die Debatten über eine Minderheitsregierung sollen „sofort aufhören“, sagte er.
Anlass für den Videopost des Altkanzlers ist der 77. Jahrestag des Grundgesetzes am Samstag. „Wir Bürger haben allen Grund, die Demokratie unseres Grundgesetzes zu schützen und zu verteidigen“, erklärt Scholz nach kurzer Gratulation zum Jahrestag. Der Altkanzler kommt schnell zur Sache und stellt klar, was er unter dem Schutz des Grundgesetzes versteht: „Deshalb ist es verstörend, wenn gerade in diesen Tagen in der Öffentlichkeit die sogenannte Brandmauer kritisiert wird.“
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Auch die Idee einer unionsgeführten Minderheitsregierung bezeichnete der Altkanzler als „verstörend“. Eine Minderheitsregierung wäre auf die Zusammenarbeit mit der AfD angewiesen. „Das darf nicht sein“, fordert Scholz. Mit der AfD könne es keinen demokratischen Staat „im Sinne unseres Grundgesetzes“ geben.
Zudem behauptete Scholz, dass Vielfalt Deutschland ausmache, und konkretisierte: „Unser Miteinander verschiedener Meinungen, verschiedener Interessen, verschiedener Wertvorstellungen“ werde von der AfD bekämpft. Es sei „Misstrauen angebracht, ob die AfD, einmal an der Macht, diese Macht wieder freiwillig abgeben würde“, behauptet der Altkanzler.
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Scholz‘ Parteikollege Albig sprach sich zuvor im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung für ein Ende der Brandmauer-Logik aus. Dass frühere SPD-Wähler und -Mitglieder zur AfD wechseln, liege nicht daran, „dass die alle Nazis geworden sind, sondern weil sie bei uns etwas vermissen“, sagte er. „Wenn 30 Prozent diese Partei wählen, können wir nicht auf Dauer so tun, als wäre das die Ausgeburt der Hölle“ (Apollo News berichtete).
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Ich denke die AFD ist bundesweit bald über 30% und in Sachsen-Anhalt in 4 Monaten sollten 45% drin sein.
Wenn die „Reformen“ im Juni in Steuererhöhungen oder Ähnliches enden, dann geht es viel schneller Richtung 50% ☝️
Die Sozen bei unter 10% bundesweit und die CDU bald unter 20% bundesweit! Wenn man so Zahlen liest kommt Freude auf.
Das hoffe ich auch, dann hat das Gequatsche einer Minderheitsregierung, zumindest in Sachsen-Anhalt, endlich ein Ende.
Scholz soll nur so weiter labern, dann ist die große Volkspartei SPD von Herbert Frahm bald bei bundesweit 8%.
Obwohl ich Ihnen zustimme, habe ich Ihnen einen „Daumen runter“ geschenkt.
Denn ich denke, dass Sie mit der Nennung des Ursprungsnamens Willy Brandts, nichts Gutes im Schilde führen.
Selbstverständlich kann ich mich auch irren.
Betonen möchte ich allerdings, dass es für Willy Brandt seinerzeit gute Gründe für die Namensänderung gab.
Verständlich bei der Politik der Wokeness, Gender, Klimaschwachsinn + antideutsche Politik, Stichwort noch mehr Zuwanderung.
Vermutlich 75 %, erheblicher Wahlbetrug ist vorprogramiert!!!!!!!!!!!!!!
Bei diesem Herrn finde ich andere Dinge als sehr verstörend.
Wenn ich „Altkanzler“ höre, denke ich immer, ob man da nicht besser „Altkanzlerin“ sagen sollte, denn Frau Merkel war doch weiblich. Mir ist nicht erinnerlich, daß sie irgendwas mit LGBTQXYZ gemacht hat. Aber dann – richtig! Wir hatten ja auch mal einen Kanzler Schulz oder Schulte oder Schlotz oder… genau weiß ich das jetzt auch nicht mehr!
Ich empfand die Ampel und heute Schwarzrot, vor allem was sie politisch so gemacht haben und heute machen, als verstörend.
Ach, sieh mal an….Es sei „Misstrauen angebracht, ob die AfD, einmal an der Macht, diese Macht wieder freiwillig abgeben würde“, behauptet der Altkanzler. Zitat. Das, finde ich, sagt doch einiges darüber aus was der WÄHLER eigentlich zu sagen hat ! Diese oder jene Partei gibt ihre Macht einfach nicht ab, – so einfach ist das, Herr Scholz ? Danke, hatte ich schon immer vermutet, danke sehr für die Bestätigung somit !
Olaf Scholz hat die Demokratie nicht verstanden.
Wie so viele seiner Parteifreunde.
Das war schonmal anders.
Siehe u.a. Rücktritt von Willy Brandt und vielen anderen.
Die AfD und Deutschlands Krieg gegen die Wähler
https://test.rtde.tech/meinung/280843-afd-und-deutschlands-krieg-gegen/
Es gibt so Leute in der Politik und in den Klatschspalten, wenn die sich aufregen muss einiges richtig sein!
„Verstörend“ fand ich die gesamte Kanzlerschaft von Scholz!
Besonders verstörend:
Scholz stand artig neben Biden, als dieser die Zerstörung von Nordstream 2 ankündigte!
Verstörend ist mir immer noch die Aussage „roter Linien“ für die mRNA-„Impfung“.
„verstörend“ ?!?
Also, wenn etwas „verstörend“ ist, dann die Politik im beDaZ spätestens seit 2011.
Mit der AFD wird es vor allem wieder Politik der Vernunft geben. Mindestens seit Merkel wurde dieser Weg verlassen. Sei es gescheiterte Energiewende, AKW-Ausstieg, Massenzuwanderung in die Sozialsysteme oder auch die Corona-Diktatur von Merkel und Scholz. Die Brandmauer steht für Versagerparteien, die sich zwecks ihrem Machterhalt hinter ihr verstecken müssen. Und wenn Scholz jetzt wieder zu seinen Erinnerungen zurückfindet, kann er dann auch ausführlich zu den Treffen mit Cum-Ex Warburg Banker Olearius berichten.
Was sie davon einhalten können wird man sehen. Zumindest gibt es eine Chance darauf dass die Menschen wieder frei atmen können und das sagen können was sie denken. Daran klammer ich mich.
In Hessen gab es 1999 vor der Landtagswahl eine Unterschriftenaktion der CDU Hessen gegen die Doppelte Staatsbürgerschaft, Der Main-Stream tobte. Selbst die Bundes-CD distanzierte sich unter Merkel von der Aktion. Der hessische Rundfunk sagte der CDU Hessen eine deutliche Wahlniederlage voraus. Die CDU Hessen siegte aber deutlich und Koch wurde Ministerpräsident. Später sogar mit einer CDU-Alleinregierung. Heute ist auch ein Koch im linken Brandmauer-Lager zu finden und will von der Unterschriftenaktion auch nichts mehr wissen. Heute steht die CDU für Turboeinbürgerungen. Das wird mit der AFD nie passieren. Aber sie wird gegen eine Totalblockade der Kartellparteien kämpfen müssen. So realistisch muss man sein. Aber absolute Mehrheiten für die AFD rücken immer näher.
Und vor allem dass das Säbelrasseln (was von der desaströsen Innenpolitik ablenken soll) endlich aufhört. Gespräche mit den Kriegsparteien also Diplomatie könnte wieder belebt werden.
Vielleicht weis er auch was vom bargeldkoffer des einen Parteikollegen, oder vom Lipo bay Skandal eines anderen Parteikollegen…
So etwas gibt es nur in totalitären Staaten!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Oh … jetzt melden sich „Lichtgestalten“ der SPD aus der Vergangenheit wieder zu Wort. Ja … klar … bei einer Minderheitsregierung wäre seine SPD sofort raus. Was soll er auch anderes fordern?
Hat der Altkanzler sein Gedächtnis wiedergefunden? Auch bei wirecard? Warum hat Herr Scholz eigentlich Herrn Lauterbach, nach dem lipo bay skandal, als gesundheitsminister bestellt? Immer wieder mal dran erinnern, welchen Führungskräften die SPD neben dem Graichen Clan Spitzenpositionen ermöglicht hat………
Ach?!?
Scholz kann sich an die Brandmauer erinnern? Da wird doch nicht eine Genesung der oberen Gehirnhälften eingesetzt haben? Können wir dann auch darauf hoffen, dass er sich demnächst an Cum-Ex usw. erinnern wird?
Da redet einer, der sich doch noch ganz gut erinnert, wieviele Leichen er im Keller vergrub. Auf keinen Fall soll die AfD die Akteneinsicht bekommen!
So ist es. Und die AfD würde auch seinen Laptop aus dem Tresor holen…..
Ja richtig, wie war das nochmal, da verschwand doch ein Laptop, beweismittel, aus der Aservatenkammer zu der kaum einer Zutritt hatte…
Verstörend ist seine Vergesslichkeit und sein Grinsen bei der NS2 Sprengung.
„Unser Miteinander verschiedener Meinungen, verschiedener Interessen, verschiedener Wertvorstellungen“ werde von der AfD bekämpft.“
Scholz sagt schon wieder die Unwahrheit, denn gerade er und die 3 linken/linksextremen Parteien bekämpfen die nichtlinken Meinungen, Interessen und Wertvorstellungen.
Sie wollen die sozialistische Gleichschaltung.
Verstörend sind lediglich die antideutschen, rassistischen Sprüche seiner Parteikollegin Bärbel Bas!
Daß Scholz sich an eine Aussage vom Vortag überhaupt erinnert, ist das eigentlich Verstörende an der Meldung.
„Es ist Mißtrauen angebracht, ob die AfD, einmal an der Macht, diese Macht wieder freiwillig abgeben wird.“
Wie nennt man das in der Psychologie, wenn man anderen böse Gedanken unterstellt, die man in Wirklichkeit selbst hat und, um zu verhindern, daß die anderen die bösen Gedanken in die Tat umsetzen, das mit den eigenen tut?
Projektion?
Na wie heißt es so schön…was man anderen unterstellt macht man selber. Oder wie interpretiert er das ganze gebaren der Altparteien?
Entschuldigung bitte, aber wer nicht einmal im Stande war eine einzige Amtszeit vollumfänglich zu Ende zu bringen, der sollte besser über sein Nichtvermögen schweigen und das – Achtung Wortspiel – VERGESSEN suchen.
Hat er doch gerade vom Brandmauer Kanzler ein lukratives Pöstchen ergattert. Klar dass er das sagt. Für das Wohl der Bevölkerung war auch unter seiner Kanzlerschaft alles verstörend, so wie die spd mir Merz Schlitten fährt, haben es die Grünen mit Scholz gemacht. Im Übrigen ist auch seine Vergesslichkeit verstörend.
Es sind keine Demokraten, es sind Faschisten.
Auch Sie haben sich anscheinend nie mit Faschismus beschäftigt. Genau wie die Anhänger der Linken und Grünen, die gerne Andersdenkende als Faschisten bezeichnen.
Wer mir mein Recht auf demokratische Teilhabe verweigern will, weil ich in seinen Augen die „falsche“ Partei wähle, ist ein Faschist. Punkt.
Macht ja keiner. Die AfD ist wählbar. Ich glaube auch nicht, daß die verboten werden.
Uff! Gott sei Dank! Ich gave schon vefürchtet, due SPD jriegt noch due Kurve, schwenkt um, und rettet sich.
Aber es scheint doch so zu sein, dass sie den Weg in den unumkehrbaren Untergang beschreiten wollen! Phuuu….immer diese Schreckmomente!
Ich fand den Herrn Schölz immer verstörend. So richtig etwas gebracht hat der Gute ja auch nicht. Viel warme Luft. Braucht keiner!
Ich empfinde es als weitere, versuchte Volksverblödung, wenn ausgerechnet ein Herr Scholz meint, vom Schützen des Grundgesetzes und der Demokratie sprechen zu müssen. Gerade unter seiner Regierung wurde beides verändert, unterwandert und fast ausgehebelt. Überwachung, Repressionen und Denunziantentum sind an der Tagesordnung. Kaum noch jemand traut sich, offen seine Meinung zu äußern. Das hat mit Grundgesetz und Demokratie nichts mehr zu tun!