Freund werden
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Markus Lanz
Zwei Monate zu Fuß über die Alpen: Politik-Aussteiger Kühnert lobt Söder – Lanz wirft ihm Lüge vor
Ex-SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert war nach seinem Politikausstieg erstmals wieder bei „Markus Lanz“ zu Gast – und sprach dort über seinen Rücktritt, fand anerkennende Worte für Markus Söder und bekannte sich an einer Stelle sogar zum freien Markt.
Abstimmung
Bundestag stimmt zu: Klare Mehrheit für Rentenpaket
Im Bundestag ist das Renten-Paket angenommen worden – mit den Stimmen der Koalition. 319 Abgeordnete stimmten mit Ja. Der Streit um das Gesetzespaket hat damit ein Ende.
Untersuchungsaussuss
„Den Brief gab es wirklich“: Scholz bestätigt, dass er versucht hat, die USA von Sanktionen gegen Nord Stream 2 abzubringen
Olaf Scholz hat erstmals bestätigt, einen Brief an die US-Regierung geschrieben zu haben, um mögliche Sanktionen gegen Nord Stream 2 abzuwenden. Er erklärte vor dem Untersuchungsausschuss in Schwerin, Deutschland habe im Gegenzug den Ausbau von LNG-Terminals und höhere Gasimporte aus den USA angeboten.
Ex-Kanzler
„So schlimm, dass man sich hinterher jedes Mal duschen möchte“: Scholz attackiert AfD beim Bürgergespräch
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz hat die AfD im Rahmen eines Bürgergesprächs scharf angegriffen und Parallelen zur Weimarer Republik gezogen. Er meint: „Alle gefährlichen Parteien definieren ein Wir und schließen andere aus“.
Nach Ampel-Abwahl
Erstes Interview als Altkanzler: Scholz verteidigt neue Regierung und verkündet in Bezug auf die AfD: „Wir sind mehr!“
In seinem ersten großen Interview als Altkanzler kann Scholz weder bei sich selbst noch bei der aktuellen Bundesregierung Fehler erkennen. Den Rückgang der Zuwanderung schreibt Scholz eigenen Entscheidungen zu. Außerdem warnt er vor der AfD.
„Stadtbild“-Äußerung
Zentrum für Politische Schönheit nennt Merz „Rassist und NPD-Hurensohn“
Das Zentrum für Politische Schönheit hat Friedrich Merz nach seiner "Stadtbild"-Aussage unter anderem als "NPD-Hurensohn" bezeichnet. Zuvor hatten sie der CDU schon mit Revolution gedroht, sollte die Brandmauer zur AfD fallen.
Bürgerdialog
Zusammenarbeit mit AfD „nicht unter mir als Parteichef“: Merz schwört CDU vor Klausur auf Brandmauer ein
„Jedenfalls nicht unter mir als dem Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands“, sagte Friedrich Merz bei einem Bürgerdialog und schloss jede Form der Zusammenarbeit mit der AfD aus. In der CDU wächst jedoch der interne Widerstand gegen die Brandmauer.
Das Scholz-Syndrom: Merz völlig losgelöst
Merz nannte Scholz einen Realitätsverweigerer, der die Sorgen der Menschen nicht ernstnähme. Genau das ist er nun selbst: Längst ist der Kanzler jeder Realität entrückt. Dass die Wirtschaftswende trotz seiner großen Worte auf sich warten lässt – daran haben, wie schon bei Scholz, die Bürger und die Wirtschaft selbst schuld.
Medienbericht
Gaskrise: BND warnte früh – Habeck unterschätzte die Lage
Der BND spielte laut einem Bericht eine zentrale Rolle dabei, Deutschlands Energieversorgung in der Gaskrise zu sichern und drängte früh auf schwimmende LNG-Terminals. Habeck musste sich dabei auf die Warnungen und Lösungsvorschläge des Dienstes verlassen, kritisierte diesen aber für unzureichende Informationen über den russischen Angriff aus die Ukraine.