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Kommentar
Merz
Bundestag
Matthias Miersch kritisiert Merz nach Regierungsbefragung: „Gewalt gegen Frauen hat keine Herkunft“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch kritisiert den Kanzler für seine Aussage, dass Gewalt gegen Frauen auch von Zuwanderern ausgehe. „Gewalt gegen Frauen hat keine Herkunft“, sagte Miersch.
In Brüssel gescheitert
„Schwerer Rückschlag“ – jetzt will Merz die Chatkontrolle auf nationaler Ebene durchboxen
Friedrich Merz zeigt sich „tief enttäuscht“ vom Scheitern der Chatkontrolle in Brüssel – und will sie jetzt auf nationaler Ebene durchsetzen. Bis zum Sommer soll ein entsprechender Entwurf im Kabinett beschlossen werden, sagte er.
Jürgen Hardt
„25 Euro mehr kann man den Autofahrern schon zumuten“: CDU-Mann hält Spritpreisanstieg für verkraftbar
Der Krieg im Iran treibt die Spritpreise in Deutschland seit Wochen stark nach oben. Jürgen Hardt von der CDU erklärte hierzu, dass der Anstieg für Autofahrer verkraftbar sei.
Bundestag
„Explodierende Gewalt“ gegen Frauen: Merz verspricht Speicherung von IP-Adressen und „weitere Maßnahmen“
Bei der Regierungsbefragung ging es auch um die Vorwürfe von Collien Fernandes und um das Thema Gewalt gegen Frauen. Friedrich Merz kündigte an, dass eine Speicherung von IP-Adressen eingeführt werden solle. Außerdem solle es „weitere Maßnahmen“ geben.
Forsa-Umfrage
Koalition fällt auf niedrigsten Wert seit Mitte Januar – AfD gewinnt zwei Prozentpunkte
In einer neuen Forsa-Umfrage ist die schwarz-rote Bundesregierung auf ihren tiefsten gemeinsamen Umfragewert seit Mitte Januar gefallen. Die AfD konnte unterdessen deutlich hinzugewinnen.
Islam im Bundestag, Merz’ fataler Fehlschluss, Habermas’ Vermächtnis
Eine neue Folge „Bolz & Mannhart“ – Heute geht es um das symbolträchtige Fastenbrechen im Bundestag, Merz' brachialen Fehlschluss im Umgang mit den USA und das Vermächtnis des kürzlich verstorbenen linken Vordenkers Jürgen Habermas.
Hilfe für USA
Und schon formuliert die Bundesregierung wieder eine andere Position zum Engagement bei Hormus
Und schon wieder verkündet die Bundesregierung das Gegenteil von dem, was sie gestern noch zu sagen schien: Jetzt bietet Deutschland doch an, einen Beitrag zu leisten, „um die sichere Durchfahrt durch die Straße [von Hormus] sicherzustellen“.
Kommentar
„Noch nie so wütend“: Merz’ verhängnisvolle Absage an Trump
Merz verprellt mit seinen Aussagen zur Straße von Hormus nicht nur Trump – der ist nach solchen Reaktionen „so wütend wie noch nie in seinem Leben“ –, sondern macht auch eine 180-Grad-Wende, was seine zuvor so hochgehaltenen deutschen Interessen in der Region angeht. Eine fatale Fehlkalkulation.
Regierungserklärung
„Wir hätten davon abgeraten“: Merz kritisiert USA wegen Angriff auf den Iran
Bundeskanzler Friedrich Merz hat in seiner Regierungserklärung Donald Trump für den Angriff auf den Iran kritisiert. „Wir hätten abgeraten, diesen Weg so zu gehen“, sagte er weiter.