Faeser
Außenposten des Mullah-Regimes
Razzia in „Blauer Moschee“: Islamisches Zentrum in Hamburg verboten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Islamische Zentrum Hamburg verboten. Dutzende Polizeibeamte durchsuchten am frühen Morgen die sogenannte Blaue Moschee.
Nancy Faesers große Mission
Nancy Faeser gefällt sich in ihrer Rolle als oberste Polizistin - wenn es gegen Rechts geht. Von Anfang an verfolgt sie eine konsequente Agenda. Worum geht es dabei in Wahrheit?
Compactverbot
Bademantelfoto: Elsässer stellt Strafanzeige wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses
Jürgen Elsässer und seine Frau haben beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen der Vorabinformation der Razzia gegen Compact an die Presse gestellt.
Compact-Verbot
Über 80 Seiten versucht Faesers Ministerium eine Begründung zu konstruieren – teilweise wird es haarsträubend
In einem rund 80-seitigen Dokument führt das Bundesinnenministerium aus, weshalb das Compact-Magazin hätte verboten werden müssen. Die Begründung ist teilweise haarsträubend. So vertrete Compact etwa ein „völkisch-nationalistisches Gesellschaftskonzept“, da man von „Remigration“ spreche.
Apollo News klagt
Compact-Verbot: Auf diese Fragen verweigert Faeser eine Antwort
In einer Blitz-Aktion hat Faeser vor zwei Tagen das Compact-Magazin verboten. Wieso waren Fotografen vor Ort und sind interne Ermittlungen wegen der Weitergabe von vertraulichen Informationen geplant? Diese und weiteren Fragen will das Innenministerium nicht beantworten. Wir haben nun Klage eingereicht.
Vorratsdatenspeicherung: Faesers Super-Überwachung
Nancy Faeser beharrt weiterhin auf ihrer Forderung nach einer Vorratsdatenspeicherung. Den massiven Grundrechtseingriff rechtfertigt sie mit Kriminalität, die sich damit kaum bekämpfen lässt.
Analyse
Compact-Verbot: Für Faeser geht es jetzt um alles
Das Verbot des Compact-Magazins ist ein in der Bundesrepublik beinahe einmaliger Vorgang. Faeser setzt damit alles auf eine Karte, denn sollte das Verbot vor Gericht nicht standhalten, müsste die Innenministerin eigentlich zurücktreten.
Reaktion
Kaufland feiert Compact-Verbot – Supermarkt wollte das Magazin schon früher aussortieren
Die Einzelhandelskette Kaufland feiert das Compact-Verbot. Das Unternehmen hatte bereits in der Vergangenheit mitgeteilt, das Magazin aus dem Sortiment verbannen zu wollen. Jetzt begrüßt man „die Klarheit, die die Politik hier geschaffen hat“.
„Plattform der Demokratiefeinde“ – CDU-Innenminister feiern Compact-Verbot
Mehrere CDU-Politiker, darunter zwei Innenminister, freuen sich über das Verbot des Compact-Magazins. Sie sprechen von „Hass und Hetze“ und davon, mit dem Verbot ein „klares Signal gegen Rechtsextremismus“ zu setzen.