Analyse
Europawahl
„Autokraten“
Eklat im EU-Parlament: Mit Gesang und Schildern gegen Viktor Orbán
Am Mittwoch sorgten EU-Abgeordnete linker Parteien für einen Eklat im EU-Parlament: Sie sangen „Bella Ciao“ und zeigten Transparente gegen den „Autokraten“ Viktor Orbán. Auch die Grünen-Politikern Terry Reintke tat sich dabei hervor.
Bericht
EU-naher Think-Tank warnt vor der Gefahr des „Weißseins“ für Europa
Der European Council on Foreign Relations (ECFR), eine einflussreiche paneuropäische Denkfabrik, warnt in einem aktuellen Bericht vor den Gefahren „Weißsein“ sowie des „Europäischsein“ für die EU. Insbesondere junge Wähler seien wegen ihrer rechten Tendenzen eine Gefahr für die europäische Idee.
Analyse
Nicht der Osten ist abnormal: Westdeutschland ist die politische Anomalie in Europa
Überall in Europa gewinnen rechte Parteien die Wahlen oder sind in Regierungsposition – nur in Deutschland werden die AfD-Ergebnisse als abnormal dargestellt. Die Wahlen in Deutschlands Nachbarländern zeigen aber: nicht der Osten, sondern Westdeutschland ist die Anomalie in Europa.
Machtoptionen
Wahl in Österreich: FPÖ könnte erstmals stärkste Kraft werden
Die FPÖ steht in Österreich vor ihrem größten Wahlsieg. Bei der Nationalratswahl könnte die Partei erstmals die stärkste Kraft werden. Umfragen zeigen ein enges Rennen. Welche Koalitionen sind denkbar?
Analyse
Wenn die AfD zu stark wird, könnte die ganze Wahl in Brandenburg verfassungswidrig werden
Am 22. September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Ministerpräsident Woidke hat angekündigt nur Ministerpräsident zu bleiben, wenn die SPD stärkste Kraft wird. Im Extremfall kann die Wahl jedoch verfassungswidrig sein, wenn die AfD zu erfolgreich wird.
„Frust-O-Mat“
Caritas startet Anti-AfD-Kampagne, die sich an Schüler richtet
Die Caritas wagt sich mit ihrer Kampagne #RadikalZugehört auf dünnes Eis. Mit dem "Frust-O-Mat" versucht der Wohlfahrtsverband, potenzielle AfD-Wähler abzufangen und ihnen eine vermeintlich neutrale Plattform für ihre Sorgen zu bieten.
Partei am Abgrund
„Existenzbedrohende Situation“: Linken-Spitze tritt zurück
Die Vorsitzenden der Linken, Janine Wissler und Martin Schirdewan, haben ihren Rücktritt angekündigt und werden beim Parteitag im Oktober nicht erneut kandidieren. Die Partei ist in einer dramatischen Situation.
Integration
Islamische DAVA-Partei war stärkste Kraft unter west-deutschen Muslimen bei Europawahl
Die Erdogan-nahe DAVA wurde mit 17 Prozent unter westdeutschen Muslimen bei der letzten Europawahl stärkste Kraft. SPD, Grüne und Linke mussten hingegen kräftige Verluste einstecken.
Urteil
Weil er Journalistin „Faschistin“ nannte: AfD-Politiker muss 50.000 Euro Strafe zahlen
Weil ein AfD-Politiker eine politische Spiegel-Journalistin mehrmals eine „Faschistin“ nannte, muss er jetzt eine Rekordstrafe zahlen - 50.000 Euro.